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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2018 4 Wochen testen

Soweit ersichtlich, handelt es sich bei dem Beschluss des KG vom 31.1.2017 – 13 WF 12/17 – um eine der ersten veröffentlichten Entscheidungen[1] eines Oberlandesgerichts zur Beschleunigungsbeschwerde nach § 155c FamFG aufgrund des am 15.10.2016 in Kraft getretenen Gesetzes zur Änderung des Sachverständigenrechts und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.09.2017 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Beschwerde des Betroffenen wird der Beschluss des Landgerichts Halle vom 10. April 2017 aufgehoben. 2. Die Einweisungen und Unterbringungen des Betroffenen in das Spezialkinderheim "R." in P. durch Beschluss der Stadt H. - Jugendhilfeausschuss -vom 12. Oktober 1983 und in ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.06.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweilige Anordnung im Verfassungsbeschwerdeverfahren: Aussetzung des Vollzugs einer Herausgabeanordnung bzgl Kindern nach Sorgerechtsentscheidung. Folgenabwägung Normenkette GG Art. 6 Abs. 2 S. 1; BVerfGG § 32 Abs. 1; BGB § 1671 Abs. 1 Sätze 1, 2 Nr. 2 Verfahrensgangmehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2013 4 Wochen testen

Die Unterhaltsrechtsreform[30] hat diese vom BVerfG vorgenommene strikte Unterscheidung, hier Kindeswohl dort nacheheliche Solidarität, aufgenommen. Betreuungsunterhalt ist künftig Anspruch auf einen zeitlich beschränkten "Basisunterhalt", der über eine Dauer von mindestens drei Jahren nach der Geburt des Kindes ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2020 4 Wochen testen

Rz. 72 Solange die Ehe dauert, teilen sich die beiden Eheleute das Sorgerecht für ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder. Bei einer Scheidung können die Eltern sich verständigen, wem von ihnen während und nach der Scheidung das Sorgerecht zugesprochen werden soll. Seit der Reform von 2018 ist jedoch das Prinzip fest ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.10.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindeswohl wesentlicher Maßstab für gemeinsame elterliche Sorge Verfahrensgang AG Blomberg (Beschluss vom 11.09.2013; Aktenzeichen 3 F 184/13) AG Blomberg (Beschluss vom 10.09.2013; Aktenzeichen 3 F 184/13) Tenor Das Gesuch der Antragsgegnerin (C) um Verfahrenskostenhilfe für die ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Gesetzestext (1) 1Die Personensorge umfasst auch das Recht, in eine medizinisch nicht erforderliche Beschneidung des nicht einsichts- und urteilsfähigen männlichen Kindes einzuwilligen, wenn diese nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchgeführt werden soll. 2Dies gilt nicht, wenn durch die Beschneidung auch unter ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.05.1990 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Auf die weitere Beschwerde der Beteiligten zu 1 werden die Beschlüsse des Landgerichts München II vom 14. Januar 1990 und des Amtsgerichts Fürstenfeldbruck vom 13.4.1989 aufgehoben. II. Die Sache wird zu neuer Behandlu...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.07.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. künstliche Befruchtung. Höchstaltersgrenze. Kryokonservierung. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Die zwingenden Höchstaltersgrenzen in § 27a Abs 3 S 1 SGB V müssen für beide Partner in jedem Behandlungszyklus (Zyklusfall) erfüllt sein. 2. Maßgebender ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.03.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil Normenkette BGB § 1671 Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des AG Kassel vom 22.3.2010 wird ebenso wie ihr Antrag, ihr die alleinige elterliche Sorge für X zu übertragen, zurückgewiesen....mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.06.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine gemeinsame Ausübung der elterlichen Sorge bei tiefgreifendem Elternkonflikt (hier: Strafttat zum Nachteil der Kindesmutter) Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Der Beschwerdewert wird auf ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.07.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sorgerecht: Zu den Voraussetzungen des § 1696 BGB; Kriterien für Sorgerechtsänderung Normenkette BGB §§ 1671, 1696 Tenor Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren sind nicht zu erheben, außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Wert des ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.08.2006 4 Wochen testen

Leitsatz Gegenstand des Verfahrens war die Einbenennung eines aus der geschiedenen Ehe der Eltern hervorgegangenen Kindes. Die Kindesmutter war Inhaber der elterlichen Sorge und inzwischen eine neue Ehe eingegangen. Sie beantragte die Ersetzung der Einwilligung des Kindesvaters in die Einbenennung. Erstinstanzlich ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umgang mit Kind und Hunden Leitsatz (amtlich) Begehrt ein Vater, der mit sieben Hunden in einem Haushalt lebt, ein Umgangsrecht mit seinem noch nicht zwei Jahre alten Kind, dürfen diese Umgangskontakte in Gegenwart eines oder mehrerer Hunde nicht unbeaufsichtigt sein. Die grundsätzliche ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.04.2008 4 Wochen testen

Normenkette SGB VIII §§ 42, § 43 ff, § 45; BGB § 1632 Abs. 1, 4, § § 1793 ff., § 1800 Verfahrensgang Tenor Auf die befristete Beschwerde der Antragsgegner wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Euskirchen vom 22.03.2007 (14 F 169/04) teilweise abgeändert. 1. Die Herausgabeanordnung hinsichtli...mehr