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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.07.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Einkommenberücksichtigung. Kindergeld für volljähriges Kind. befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug. Berücksichtigung bei der Bedarfsermittlung. Berechnung des Unterschiedsbetrages. Anteil des Hilfebedürftigen am Arbeitslosengeld II der Bedarfsgemeinschaft ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.12.2016 4 Wochen testen

Grundsicherung für Arbeitsuchende Eingliederungsleistung Nichtzustandekommen einer Eingliederungsvereinbarung Ersetzung durch einen Eingliederungsverwaltungsakt Maßstab nach § 55 Abs 1 S 2 SGB 10 1. Der Erlass eines Eingliederungsverwaltungsakts setzt voraus, dass zuvor eine konsensuale Eingliederungsvereinbarung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.11.1986 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unfallversicherungsschutz. Tätigkeit wie ein Beschäftigter. Tätigkeit für Haushalt Orientierungssatz 1. Ein Versicherungsschutz nach § 539 Abs 2 RVO ist ausgeschlossen, wenn eine Person im Rahmen und im Interesse ihres eigenen Unternehmens für dieses oder wie ein Unternehmer tätig wird ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.09.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 3. Juli 2001 und der Bescheid der Beklagten vom 22. Mai 1998 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 13. August 1998 werden aufgehoben. II. Die Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten beider Rechtszüge z... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.11.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Mit dem Gesetz zur Änderung von Fristen und Bezeichnungen im Neunten Buch Sozialgesetzbuch und zur Änderung anderer Gesetze v. 3.4.2003 (BGBl. I S. 462) ist in Abs. 2 und 3 mit Wirkung zum 1.1.2003 eine redaktionelle Änderung aufgrund des Neuzuschnitts von Bundesministerien vorgenommen worden. Mit dem Dritten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.10.2017 4 Wochen testen

ECLI:DE:SGKARLS:2017:1012.S14AS1709.17.06 Grundsicherung für Arbeitsuchende Eingliederungsleistung Eingliederungsverwaltungsakt Geltungsdauer von 6 Monaten auch nach Neufassung des § 15 Abs 3 S 3 SGB 2 Auch nach der Neufassung des § 15 Abs 3 SGB II darf die Höchstgeltungsdauer von 6 Monaten ohne Ermessenserwägungen ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2024 4 Wochen testen

Rz. 144 Nach § 1 Abs. 3 S. 1 KSchG sind im Rahmen der Sozialauswahl die Dauer der Betriebszugehörigkeit, das Lebensalter, die Unterhaltspflichten und die Schwerbehinderung des Arbeitnehmers zu berücksichtigen. Keinem dieser Kriterien kommt ein genereller und absoluter Vorrang zu.[359] Es bestehen bzgl. der Gewichtung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.06.2009 4 Wochen testen

Nachgehend Tenor 1. Der Bescheid vom 27. Dezember 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 30. Mai 2006 wird abgeändert, soweit die Beklagte Gesamtsozialversicherungsbeiträge auf die Fahrvergünstigungen für die Jahre 1999 und 2000 fordert. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.02.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung eines Grundsicherungsberechtigten zur Aufnahme einer Beschäftigung im Ausland Orientierungssatz 1. Ziel der Eingliederungsleistungen nach der Konzeption des SGB 2 ist grundsätzlich die Integration des Leistungsberechtigten in den inländischen Arbeitsmarkt. Daneben sieht § 16 ... mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   06.03.2023 4 Wochen testen

Rz. 55 Entsprechend der Zielsetzung der Arbeitsförderung sollen die individuelle Beschäftigungsfähigkeit durch Erhalt und Ausbau von Fertigkeiten und Fähigkeiten gefördert und die Teilnehmer umfassend bei ihren beruflichen Eingliederungsbemühungen unterstützt werden. Je nach Bedarf sollen passgenaue ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    24.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 26 Abs. 2 grenzt bestimmte Bedingungen für die Erwerbstätigkeit des Leistungsberechtigten von unzumutbaren Bedingungen und Umständen nach Abs. 1 ab. Sie beziehen sich auf den Beruf, die Qualifikation der Tätigkeit, den Beschäftigungsort und sonstige allgemeine Arbeitsbedingungen. Die Aufzählung ist nicht ... mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   01.01.2024 4 Wochen testen

Rn. 39 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 147a SGB III wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt vom 20.12.2011 BGBl I 2011, 2854 aufgehoben. mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.08.2023 4 Wochen testen

Dieses Gesetz dient der besseren Nutzung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen für den deutschen Arbeitsmarkt, um eine qualifikationsnahe Beschäftigung zu ermöglichen. mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   06.03.2025 4 Wochen testen

Rz. 3 Anspruchsberechtigt waren bis zum 31.12.2021 ausschließlich Menschen mit Behinderungen, die einen Anspruch auf Leistungen nach § 57 haben. Einen solchen Anspruch haben Menschen mit Behinderungen, die wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem allgemeinen ... mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.03.2007 4 Wochen testen

Leitsatz Seit Mitte 2002 getrennt lebende Eheleute stritten sich um den Ehegattenunterhalt. Der Ehemann war durch Urteil vom 11.12.2003 verurteilt worden, monatlichen Trennungsunterhalt i.H.v. 1.024,00 EUR an seine Ehefrau zu zahlen. Die am 14.12.1964 geborene Ehefrau, die über keine Berufsausbildung verfügte, war ... mehr