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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.03.1971 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ein Empfänger von Erwerbsunfähigkeitsrente, der vom Versicherungsträger im Rahmen der Berufsförderung gemäß § 1237 Abs. 3 c RVO aufgefordert wird, sich dem Rehabilitationsteam des zuständigen Arbeitsamtes zur Erlangung eines bereits in Aussicht genommen Arbeitsplatzes vorzustellen, steht auf dem ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   28.08.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld I. Änderung des Bemessungsrechts zum 01.01.2005. Umstellung von Altfällen auf einen täglichen anstelle wöchentlichen Betrag. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (redaktionell) 1. Mit Wirkung ab 01.01.2005 hat das Arbeitslosengeldbemessungsrecht aus Vereinfachungsgründen ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.01.2026 4 Wochen testen

Rz. 16 In Nr. 1 wird der zentrale Inhalt jeder Berufsberatung verankert. Insoweit hat die Benennung von Berufswahl, beruflicher Entwicklung und Berufswechsel lediglich klarstellende Bedeutung als Gegenstand der Berufswahl. Aus den Begriffen wird aber deutlich, dass Berufsberatung lebensbegleitend erfolgen muss, von ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.03.2026 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGBW:2026:0313.L8U1489.24.00 1. Eine "Abschmelzung" gemäß § 48 Abs 3 SGB X setzt verfahrensmäßig eine konstitutive Feststellung der Rechtswidrigkeit des Ausgangsverwaltungsaktes voraus ( BSG vom 17.4.2013 - B 9 SB 6/12 R = SozR 4-1300 § 48 Nr 26). 2. Ein derartiger konstitutiver Bescheid entspricht nur dann ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   26.04.1985 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Befristung des Arbeitsvertrages bei Daueraufgaben Leitsatz (redaktionell) 1. Auch der Wunsch des Arbeitnehmers kann die Befristung eines Arbeitsvertrages sachlich rechtfertigen. Dazu müssen aber zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses objektive Anhaltspunkte (zB Gründe in der Person des ... mehr

Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   17.12.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufwendungen für ein berufsbegleitendes Erststudium als Werbungskosten abziehbar Leitsatz (NV) Aufwendungen eines Bürokaufmanns für ein berufsbegleitendes erstmaliges Hochschulstudium im Studiengang Betriebswirtschaftslehre stellen Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger ... mehr

Beitrag aus SGB Office Professional    08.09.2026 4 Wochen testen

Die Kommission empfiehlt, das zum Jahresbeginn 2026 eingeführte Fallmanagement der Träger der gesetzliche Rentenversicherung und die freiwillige, individuelle, berufsbezogene Gesundheitsvorsorge für Versicherte ab Vollendung des 45. Lebensjahrs, die die Bundesregierung flächendeckend umsetzen will, wissenschaftlich ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Eingliederungshilfe. Vermögenseinsatz. Hilfe in einer mit einer Werkstatt für behinderte Menschen vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte. Besuch einer Tagesstätte für psychisch kranke Menschen Leitsatz (amtlich) 1. Die Gewährung von Leistungen der Eingliederungshilfe ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.01.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsberechtigung. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Anwendung des Ausschlusses bei fehlendem materiellen Aufenthaltsrecht bzw bei Aufenthaltsrecht nur aus humanitären Gründen ohne längerfristige ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) im Rahmen der Neufassung des Elften Kapitels zum 1.1.2004 neu in das SGB III eingefügt. Mit Wirkung zum 31.12.2005 wurde Abs. 2 durch das 5. SGB III-ÄndG v. 22.12.2005 (BGBl. I S. 3676) neu ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.01.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlagebeschluss an das BVerfG. Verfassungswidrigkeit der Höhe des Sozialgeldes für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres Orientierungssatz 1. Ist § 28 Abs 1 S 3 Nr 1 SGB 2 idF vom 24.12.2003 insoweit mit 1. Art 3 Abs 1 GG iVm Art 1, 6 Abs 2, 20 Abs 1 GG vereinbar, als die Norm ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.05.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Benachteiligung wegen des Alters. Auswahlverfahren. Entschädigung. objektive Eignung. Stellenausschreibung. Vermutung der Benachteiligung. Bewerberbegriff Leitsatz (amtlich) 1. Die „objektive Eignung” des Bewerbers/der Bewerberin ist kein Kriterium der „vergleichbaren Situation” oder der ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2025 4 Wochen testen

Rz. 165 Im Falle einer die Arbeitskraft beeinträchtigenden Gesundheitsverletzung obliegt es nach der ständigen Rechtsprechung des Senats als Ausfluss der Schadensminderungspflicht dem Verletzten im Verhältnis zum Schädiger, seine verbliebene Arbeitskraft in den Grenzen des Zumutbaren so nutzbringend wie möglich zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.12.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeitsrente. Rangierleiter. tarifliche Einstufung. Mehrstufenschema. Facharbeiter. Verweisbarkeit Orientierungssatz 1. Ein Rangierleiter, der in die Tarifgruppe E 06 des Entgelttarifvertrages für die Arbeitnehmer der DB-AG eingruppiert gewesen ist, ist aufgrund seiner ... mehr