1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Beiträge für die Berufsausbildung und die Zusatzversorgung im Rahmen des Sozialkassenverfahrens im Baugewerbe. Darlegungs- und Beweislast für die arbeitszeitlich überwiegende Verrichtung baugewerblicher Tätigkeiten im Betrieb Leitsatz (redaktionell) Der betriebliche Geltungsbereich der ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die Festlegung der Beschlusskammer 7 der Bundesnetzagentur vom 28.5.2008 - BK7-08-002 - wird als unzulässig verworfen. Die Beschwerdeführerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens einschließlich der notwendigen Auslagen d...mehr

Anlage III Mitglieder der Arbeitgeberverbände der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände – VKA – (§ 20 Abs. 2 Buchst. a BAT ), die n i c h t Körperschaften, Anstalten oder Stiftungen des öffentlichen Rechts sind (Stand: 15. Dezember 1994) Baden-Württemberg Bayern Hamburg Hessen Niedersachsen ...mehr

Rz. 91 [Autor/Stand] Die Gründe, weshalb der Nachweis eines niedrigeren gemeinen Werts erfolgreich und deshalb sinnvoll sein kann, sind vielfältig. Im Allgemeinen kann insb. bei Abweichungen vom "Durchschnittsgrundstück" davon ausgegangen werden, dass der Grundbesitzwert nach den Regelungen des Bewertungsgesetzes vom ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Frage des Rechts auf Vorsteuerabzug im Rahmen eines betrügerischen Schneeballsystems Leitsatz (redaktionell) 1. Bei richtlinienkonformer Auslegung darf als Vorsteuer i.S.d. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG nur eine für den berechneten Umsatz vom Leistenden geschuldete Steuer abgezogen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Stromsteuerbefreiung: Entnahme zur Stromerzeugung in Müllverbrennungsanlage – Unmittelbare Verwendung zur Stromerzeugung – Begünstigung vorgelagerter Prozesse – Stromerzeugung als Nebenzweck einer Anlage Leitsatz (redaktionell) Für den zur Stromerzeugung durch den Betrieb einer ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung von Meister Leitsatz (redaktionell) 1. Technische Angestellte mit besonders verantwortungsvoller Tätigkeit sind ua Leiter von großen und vielschichtig strukturierten Instandsetzungsbereichen; liegen diese Voraussetzungen vor, ist die besondere Verantwortung gegeben und ...mehr

Verfahrensgang Tenor A. Auf die Berufung wird das am 21.6.2011 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des LG Düsseldorf teilweise abgeändert. I. Die Beklagte wird verurteilt, 1. der Klägerin an dem am 28.5.2014 veröffentlichten europäischen Patent EP 1 970 AAA eine Mitinhaberstellung einzuräumen und in die entsprechen...mehr

Leitsatz (amtlich) Die standardisierte Vorgehensweise der Bundesnetzagentur war geeignet, eine hinreichende Plausibilisierung der von den Netzbetreibern zur Ermittlung der Effizienzwerte übermittelten Daten zu erreichen. Die den Netzbetreibern von der Bundesnetzagentur gesetzten Fristen zur Vorlage bzw. Überprüfung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sachwidriger Eingriff in dienstzeitabhängige Steigerungsbeträge durch betriebliche Versorgungsordnung Leitsatz (amtlich) Die Beurteilung, ob sachlich-proportionale Gründe für einen Eingriff in dienstzeitabhängige Steigerungsbeträge vorliegen, erfordert nicht lediglich eine ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung eines gemäß § 39 GWB angemeldeten Zusammenschlussvorhabens nach § 36 GWB Tenor I. Das mit Schreiben vom 08. Februar 2006 vollständig beim Bundeskartellamt angemeldete Zusammenschlussvorhaben wird freigegeben. II. Die Gebühr für die Anmeldung wird auf […] EUR (in Worten: […] Euro) ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz. betriebliche Voraussetzung. VEB Geräte- und Reglerwerk Leipzig. fordistisches Produktionsmodell Leitsatz (amtlich) Der VEB Geräte- und Reglerwerk Leipzig war kein volkseigener Produktionsbetrieb der ...mehr

Leitsatz (amtlich) Grundsätzlich trägt der Vorstand bei einer Inanspruchnahme gem. § 93 Abs. 1 AktG die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass er nicht pflichtwidrig gehandelt hat. Die Frage, ob dies auch noch gilt, wenn der Erbe des Vorstands in Anspruch genommen wird, bedarf jedenfalls dann keiner Entscheidung, wenn ...mehr

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit wird ermächtigt, zur Sicherung der Energieversorgung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesratesmehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die hinreichende Wahrscheinlichkeit bei Geltendmachung weiterer Folgen einer anerkannten Berufskrankheit Orientierungssatz 1. Eine hinreichende Wahrscheinlichkeit zur Anerkennung weiterer Folgen einer anerkannten Berufskrankheit liegt dann vor, wenn bei vernünftiger ...mehr