Sie suchen in den Themenportalen. Um in Ihren Online-Produkten nach "Arbeitsmarkt" zu suchen, melden Sie sich hier an:

Jetzt anmelden

Sortieren nach

Relevanz Datum
Sauer, SGB III § 109 Verord... / 1 Allgemeines
Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.06.2023 4 Wochen testen

Rz. 3 Zum 1.10.2022 hat die Vorschrift eine neue Struktur erhalten. Die Ermächtigungsgrundlagen für Rechtsverordnungen der Bundesregierung für das Saison-Kug sind nun in den Abs. 1 bis 3 enthalten. Die Ermächtigungen für Rechtsverordnungen für das konjunkturelle Kug sind in den Abs. 4 bis 8 verortet. In Abs. 1 ist ... mehr

LSG Baden-Württemberg L 9 RJ 1149/99
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.07.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versäumung der Berufungsfrist. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Orientierungssatz Allein gesundheitliche Probleme und das Leben in einem kleinen Dorf in Griechenland rechtfertigen nicht die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Berufungsfrist. Nachgehend Tatbest... mehr

Schleswig-Holsteinisches OLG 15 UF 254/01
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.09.2003 4 Wochen testen

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des AG – FamG – Ahrensburg vom 26.11.2001 abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. Die Anschlussberufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits in beiden Instanzen zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird ... mehr

BAG 5 AZR 158/00
Entscheidung aus TVöD Office Professional   21.11.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausbildungskosten eines Copiloten – Vertragskontrolle. Verkehrsflugzeugführer, Copilot, Musterberechtigung, Fokker 50, Ausbildungskosten, Rückzahlungsklausel, Type-Rating, Kostenbeteiligung, Inhaltskontrolle, Berufsfreiheit Leitsatz (amtlich) Die Vereinbarung, nach der der Bewerber um ... mehr

BSG 5 RJ 30/96
Entscheidung aus TVöD Office Professional   29.01.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Der Beschluß des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 9. Januar 1996 wird aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der ... mehr

LSG Nordrhein-Westfalen L 6 AS 130/13
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Europarechtswidrigkeit Orientierungssatz Der Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei Aufenthalt zur Arbeitsuche gem § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 verletzt den ... mehr

BSG 4 RJ 273/69
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Zu den Beweisfragen, Beweismöglichkeiten und Beweismethoden bei Ermittlungen und Konkretisierung des Verhältnisses der Anzahl vorhandener Teilzeitarbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für solche Beschäftigungen (75:100). 2. Es ... mehr

zfs 04/2011, Prognose der h... / Leitsatz
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Zu der für die Bemessung des Erwerbsschadens erforderlichen Prognose der hypothetischen Einkommensentwicklung, wenn der Geschädigte behauptet, er hätte ohne den Schadensfall in fortgeschrittenem Alter eine gut bezahlte Festanstellung erhalten, der Geschädigte dies aber unter Hinweis auf die Lage am Arbeitsmarkt ... mehr

Hessisches LSG L 1 KR 92/06
Entscheidung aus TVöD Office Professional   17.12.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beitragspflicht eines ehrenamtlich tätigen kommunalen Funktionsträgers Orientierungssatz 1. Ehrenamtliche kommunale Funktionsträger können dann Beschäftigte sein, wenn sie - neben der Wahrnehmung von Repräsentationsaufgaben - weisungsgebunden dem allgemeinen Erwerbsleben zugängliche ... mehr

BSG 4 RJ 527/66
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Zu den Beweisfragen, Beweismöglichkeiten und Beweismethoden bei Ermittlung und Konkretisierung des Verhältnisses der Anzahl vorhandener Teilzeitarbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für solche Beschäftigungen (75:100). 2. Es ... mehr

BSG B 11 AL 26/16 R
Entscheidung aus TVöD Office Professional   12.12.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufliche Eingliederung. Förderung aus dem Vermittlungsbudget. Anbahnung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung. Eingliederungsziel. Bundesfreiwilligendienst. Förderziel Leitsatz (amtlich) Eine Förderung aus dem Vermittlungsbudget scheidet aus, wenn sie unmittelbar und alleine auf ... mehr

SGB III - Arbeitsförderung / § 421q
Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen
LSG Berlin-Brandenburg L 18 AL 35/10
Entscheidung aus TVöD Office Professional   07.06.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfe. Aufhebung. TCMB. Beweislast. Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit: Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen fehlender Bedürftigkeit Orientierungssatz Im Rechtsstreit um die Rechtmäßigkeit einer rückwirkenden Aufhebung der ... mehr

BE v. 31.03.2004: Versicher... / TOP 8 Anwendung der maßgebenden Einkommensgrenze in der Familienversicherung bei Ausübung einer geringfügigen selbständigen Tätigkeit
Besprechungsergebnis aus Haufe Steuer Office Excellence   31.03.2004 4 Wochen testen

Sachverhalt: Im Zusammenhang mit der Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse im Rahmen des Zweiten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23.12.2002 (BGBl I S. 4607) wurde zum 01.04.2003 eine zweite Einkommensgrenze in § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 Halbsatz 3 SGB V bzw. § 25 Abs. 1 Satz ... mehr

SGB III - Arbeitsförderung / § 434a
Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen