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Relevanz Datum
Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift rechnet zu den zentralen Regelungen des Rechts der Sozialversicherung. Sie ist vielfach geändert worden. Im Einzelnen: Rz. 2 Durch das Gesetz zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen v. 6.4.1998 (BGBl. I S. 688) wurden mit Wirkung zum 1.1.1998 die Abs. 1a und 1b eingefügt. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.10.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung, fristlose. Strafanzeige. Strafanzeige gegen Vorgesetzte und fristlose Kündigung Leitsatz (redaktionell) 1. Erstattet ein Arbeitnehmer eine Strafanzeige gegen Vorgesetzte, kann dies ein an sich als wichtiger Grund geeigneter Sachverhalt sein, wenn der Arbeitnehmer in der ... mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   10.09.2024 4 Wochen testen

Der Anteil der Zugänge aus der Arbeitnehmerüberlassung in Arbeitslosigkeit betrug in der Zeit von März 2023 bis März 2024 rund 10,5 %. Im gleichen Zeitfenster nahmen 12,2 % aller Arbeitslosen über die Arbeitnehmerüberlassung eine Beschäftigung auf. Im Mai 2024 war das Risiko seine Beschäftigung zu verlieren für ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.09.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Güterkraftverkehr. grenzüberschreitender Güterkraftverkehr. Gemeinschaftslizenz. Fahrerbescheinigung. Assoziierungsabkommen EWG-Türkei. assoziationsrechtliche Stillhalteklauseln. Arbeitnehmerüberlassung. gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung. Dienst- oder Werkvertrag. Konzernprivileg ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.08.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bremen vom 17. Oktober 2000 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt von der Beklagten eine Rente wegen Berufsunfähigkeit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.09.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Assoziierungsabkommen EWG-Türkei. Freizügigkeit der Arbeitnehmer. Einführung von Gebühren für eine Aufenthaltserlaubnis im Aufnahmemitgliedstaat. Verletzung der in Art. 13 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrats enthaltenen Stillhalteklausel Beteiligte Tenor Art. 13 des vom Assoz... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.04.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Freie Förderung. Integrationshilfen. Ermessensspielraum. Kostenübernahme für eine externe Zertifizierungsprüfung Orientierungssatz 1. Wenn die Bundesagentur für Arbeit (BA) "individuelle Integrationshilfen" im Rahmen der freien Förderung nach § 10 Abs 1 SGB 3 in Form der Erstattung der ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.08.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde mit Wirkung zum 1.11.2006 durch das Gesetz zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung v. 24.4.2006 (BGBl. I S. 926) geändert. Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 geändert. ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   06.09.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ordentliche Kündigung. Vermutung der Betriebsbedingtheit. Verfassungsgemäßheit Leitsatz (redaktionell) 1. § 1 Abs. 5 KSchG verstößt weder gegen Art. 12 Abs. 1 GG noch gegen das aus Art. 20 Abs. 3 GG abzuleitende Gebot des fairen Verfahrens. 2. Die nach § 1 Abs. 5 S. 1 KSchG eingreifende ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2024 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.07.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Freizügigkeitsrecht. keine Fortwirkung der Arbeitnehmereigenschaft bei Beschäftigung im EU-Ausland vor Eintritt der Arbeitslosigkeit Leitsatz ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen

(1) Die Integrationsfachdienste können zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben (Aufnahme, Ausübung und Sicherung einer möglichst dauerhaften Beschäftigung) beteiligt werden, indem sie (2) Zu den Au... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.08.1991 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Frage der Erwerbsunfähigkeit trotz breiter Verweisbarkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt und trotz vollschichtigem Leistungsvermögen. Fundstellen mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.04.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einkünfte aus Erwerbstätigkeit nach Vollendung des 65. Lebensjahres als überobligatorische Tätigkeit. keine Begrenzung/Befristung des Ehegattenunterhalts ohne abgeschlossenen Zugewinnausgleich Leitsatz (amtlich) 1. Wird über die Vollendung des 65. Lebensjahres hinaus eine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.04.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Mehrbedarf für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung bei Besuch einer Tagesstätte als Leistung der Sozialen Teilhabe im Rahmen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen. Mehrbedarf nach § 42b Abs 2 SGB 12. Mehrbedarf bei Erbringung von ... mehr