26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

ECLI:DE:BSG:2017:040417UB11AL516R0 Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen Verletzung von Nachweispflichten aus der Eingliederungsvereinbarung Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung öffentlich-rechtlicher Vertrag fehlende Zusage vermittlungsunterstützender Leistungen 1. Die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Fragerecht eines Beteiligten gegenüber einem Sachverständigen in einem sozialgerichtlichen Verfahren. wiederholte Befragung Orientierungssatz Das Fragerecht nach § 116 S 2, § 118 Abs 1 S 1 SGG iVm §§ 397, 402, 411 Abs 4 ZPO begründet keinen Anspruch auf stets neue Befragungen, wenn der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Eingliederungshilfe. Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf. Kostenübernahme für Gebärdendolmetscher, Schriftdolmetscher und die technische Ausstattung des Dolmetscherdienstes. angemessener Beruf. Studium der Erziehungswissenschaften. keine Verweisung ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Waisenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Fortbildung im Anschluss an eine Berufsausbildung. Berufsausbildung iS von § 48 SGB 6 Orientierungssatz 1. Berufsausbildung iS von § 48 SGB 6 liegt auch bei einer an eine bereits abgeschlossene Berufsausbildung ... mehr

rechtskräftig Tenor 1. Der Bescheid der Beklagten vom 16.08.2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.08.2004 wird aufgehoben. 2. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten der Klägerin. Tatbestand Tatbestand: Die Beteiligten streiten über die Frage, ob die Beklagte den Anspruch auf Arbeitslosengeld ... mehr

Asylberechtigte und Personen, die einen Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen besitzen (anerkannte Flüchtlinge), haben grundsätzlich Anspruch auf Grundsicherungsgeld. Nicht leistungsberechtigt sind hingegen Personen, die Leistungen nach § 1 AsylbLG erhalten (Asylbewerber, ausreisepflichtige und geduldete ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der ganzjährigen Beschäftigung. Anspruch auf Saison-Kurzarbeitergeld und ergänzende Leistungen. Einsatz auf Baustellen im Ausland. Beschränkung auf Inlandsbeschäftigung. Verfassungsmäßigkeit. Europarechtskonformität Leitsatz (amtlich) Saison-Kurzarbeitergeld ist nicht für einen ... mehr

Nichtselbständige Tätigkeit eines Detektivs Für die Frage, ob jemand selbständig oder nichtselbständig tätig ist, ist das Gesamtbild der Verhältnisse maßgebend. Die Neufassung der Vorschrift des § 7 Abs. 4 SGB IV durch das Zweite Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23. Dezember 2002 hat keine ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Geltendmachung der Gewährung von Übergangsgeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung für die Dauer einer stufenweisen Wiedereingliederung. Zuständigkeitsabgrenzung zwischen einem Rentenversicherungsträger und einer Krankenkasse. kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Zu den Beweisfragen, Beweismöglichkeiten und Beweismethoden bei Ermittlung und Konkretisierung des Verhältnisses der Anzahl vorhandener Teilzeitarbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für solche Beschäftigungen (75:100). 2. Es ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Unfallversicherungsschutz. nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten. Eigenheimzulage. steuerbegünstigter Wohnungsbau. arbeitnehmerähnliche Tätigkeit. unternehmerähnliche Tätigkeit. verwandtschaftliches Verhältnis. Mitunternehmer. Bruchteilseigentumsgemeinschaft ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prognoseentscheidung bei Förderung einer beruflichen Ausbildung Orientierungssatz 1. Ist bei unstreitiger beruflicher Förderungsfähigkeit eines Schwerbehinderten nach §§ 59, 60 SGB 3 lediglich streitig, ob die Förderung in einer betrieblichen Bildungsstätte oder in einem ... mehr

Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 06.07.2004 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger seine außergerichtlichen Kosten im Berufungsverfahren zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger Rente ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Entstehung des Krankengeldanspruchs Leitsatz (amtlich) 1. Solange durchgehend Arbeitsunfähigkeit besteht, genügt für die Entstehung des Krankengeldanspruchs eine erste ärztliche Feststellung. § 46 S. 1 Nr. 2 SGB V regelt nur den Beginn des Krankengeldanspruchs. Wenn die ärztliche ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe. Abschluss eines Aufhebungsvertrages. Rechtsunkenntnis bzw Rechtsfolgenirrtum. grobe Fahrlässigkeit. Prüfung der besonderen Härte. Verkürzung der Dauer der Sperrzeit. unverschuldeter Rechtsirrtum. fehlende Erkundigungen bei der BA ... mehr