26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsschutz für Apothekenhelferin Orientierungssatz Eine Apothekenhelferin, die eine zweijährige Ausbildung durchlaufen hat, ist auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbar. Fundstellen mehr

Rz. 2 § 221 Abs. 1 enthält den Grundsatz, dass im Arbeitsbereich der Werkstätten beschäftigte behinderte Menschen, die nach den Vorschriften und Grundsätzen des allgemeinen Arbeitsrechts nicht Arbeitnehmer sind und damit nicht in einem regulären Arbeitsverhältnis stehen. Im Verhältnis zu dem Träger der Werkstatt ist ... mehr

Rz. 2 § 63 regelt die Leistungen, die eine Teilhabe am Arbeitsleben ermöglichen sollen. Das Gesetz arbeitet hierbei mit einem umfangreichen Verweis in das SGB IX, sodass der Kreis der leistungsberechtigten Personen – gemäß SGB IX Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen – erweitert wird um ... mehr

OFD Düsseldorf, Verfügung v. 28.10.2003, S 2365 B - St 223/St 223 - K Bei der Bearbeitung der Anträge auf LSt-Ermäßigung 2004 werden die bereits ab 2003 wirksamen Änderungen des EStG durch das zweite Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt – Hartz II – (BStBl 2003 I S. 3), das Gesetz zur Einbeziehung ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Auszubildende bzw Studenten. Ausbildungsförderung. abstrakte Förderungsfähigkeit eines Fachhochschulstudiums Theaterausstattung nach abgeschlossener Ausbildung zur Steinbildhauerin. Urlaubssemester Leitsatz (amtlich) 1. Bei dem ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verletztengeld. Dauer. zeitlicher Zusammenhang. Heilbehandlung. Berufshilfe Orientierungssatz Eine fast zweijährige Distanz zwischen der Beendigung der unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit und der Stellung des Antrags auf berufliche Rehabilitationsleistungen steht außerhalb des gemäß § ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Ermittlung von verschleiertem Arbeitseinkommen i.S. von § 850h Abs. 2 ZPO Leitsatz (redaktionell) 1. § 850h Abs. 2 S. 1 ZPO ist auch im Insolvenzverfahren entsprechend anwendbar. 2. Bei der Prüfung, ob die Voraussetzungen des § 850h Abs. 2 S. 1 ZPO vorliegen, muss ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) gesetzliche Unfallversicherung. Teilhabe am Arbeitsleben. Höhe der Förderungskosten einer neuen Umschulungsmaßnahme. Ermessen des Unfallversicherungsträgers. Anrechnung der Kosten der gescheiterten Umschulung. Höhe der Übergangsleistung. fiktiver Verdienst. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsvereinbarung. öffentlich-rechtlicher Vertrag. Kündigung wegen wesentlicher Änderungen. Wegfall der Hilfebedürftigkeit durch Rechtsänderung. keine darlehensweise Weiterförderung gem § 16 Abs 4 SGB 2. Förderung der beruflichen Weiterbildung. ... mehr

OFD Münster, Verfügung v. 21.3.2003, S 2130 - 191 - St 21 - 31 Durch das Zweite Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23.12.2002 (Hartz II; vgl. BGBl 2002 I S. 4621 ff.) wurde ab 1.1.2003 ein Anspruch auf einen Existenzgründungszuschuss (§ 421 Abs. 1 SGB III neu) zur Unterstützung sog. „Ich- bzw. ... mehr

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das am 3. Dezember 2019 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken - 14 O 290/15 - wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens fallen dem Kläger zur Last. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch ... mehr

Tenor Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Damit erledigt sich zugleich der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung. Tatbestand Gegenstand der Verfassungsbeschwerde ist das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt „Hartz IV”) vom 24. Dezember 2003 (BGBl I S. ... mehr

Rz. 1 Der Vorläufer der Vorschrift war § 56 AFG. Der geltende Abs. 1 war ursprünglich in § 56 Abs. 1 Satz 1 AFG und der geltende Abs. 2 in § 56 Abs. 1 Satz 2 und 3 AFG geregelt. Die Vorschrift wurde mit dem Gesetz zur Reform der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Reformgesetz – AFRG) v. 24.3.1997 (BGBI. I S. 594) ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtzulassungsbeschwerde. Divergenz. Berufsunfähigkeit Orientierungssatz Der Beschluß des Großen Senats des BSG vom 10.12.1976 GS 2/75 = BSGE 43, 75 gilt grundsätzlich nicht für vollschichtig zu verrichtende Tätigkeiten (vgl BSG 21.9.1977 4 RJ 131/76 = SozR 2200 § 1246 Nr 22). ... mehr

Rz. 58 Abs. 1 Nr. 2 betrifft zunächst die Weigerung, eine zumutbare Arbeit, eine Ausbildung oder ein nach § 16e gefördertes Arbeitsverhältnis anzunehmen. In der Literatur wird unter Arbeit eine marktvermittelte Beschäftigung verstanden, i. d. R. auf dem sog. Ersten Arbeitsmarkt unabhängig von einer etwa bestehenden ... mehr