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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.07.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsratswahl. gemeinsamer Betrieb. Anfechtung Leitsatz (amtlich) Für die Annahme eines gemeinsamen Betriebes ist u. a. Voraussetzung, dass feststellbar ist, dass sich dessen einheitliche Leitung auf die wesentlichen Funktionen des Arbeitgebers in personellen und sozialen ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.07.1984 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gefahrenschutz nach der Arbeitsstättenverordnung Orientierungssatz 1. Zur isolierten Anfechtung sogenannter "modifizierender Auflagen". 2. Zur Anwendung der Arbeitsstättenverordnung § 3 auf den Schornstein eines Kraftwerkes. Normenkette BImSchG §§ 12, 6 Nr. 2; GewO § 120a Abs. 3; ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.12.1983 4 Wochen testen

BMF, Schreiben v. 27.12.1983, IV A 1 - S 7220 - 44/83, BStBl I 1983, 567mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.11.2021 4 Wochen testen

Tenor 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal (5 O 489/19) unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst Die Beklagte wird verurteilt, a. der Klägerin Auskunft zu erteilen, welche Strommengen (Angabe ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.08.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialkassenverfahren im Baugewerbe. Eisenschutzarbeiten. Bauwerksbezug Orientierungssatz 1. Zu den Bauten- und Eisenschutzarbeiten iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. IV Nr. 2 VTV gehören – neben Oberflächenschutzarbeiten auf Beton – industriell ausgeführte Eisenschutzarbeiten, die an ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.01.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Umwelt. System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Europäischen Union. Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten. Zeitraum 2013-2020. Begriff ‚Anlagenteil mit Prozessemissionen’. ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   06.10.2025 4 Wochen testen

Wasserstoff hat das Potenzial, den Energiebedarf der Menschheit in Zukunft zu decken. Wasserstoff ist auf der Erde in ausreichender Menge vorhanden – wenn auch in Wasser oder organischen Substanzen gebunden – und kann klimaneutral erzeugt werden. Mit diesem grünen Wasserstoff ließen sich nicht nur Fahrzeuge, wie PKW, ...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold   25.11.2024 4 Wochen testen

Der grundlegende Umbau der Wärmeversorgung auf eine nachhaltige Energieerzeugung ist nicht möglich ohne eine effizientere Energienutzung. Energieeffizienz ist die größte Energiequelle. Die Steigerung der Energieeffizienz ist daher für eine vollständige Umstellung auf erneuerbare Energien unverzichtbar. Wenn es um ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.02.2008 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung der Kläger und Widerbeklagten gegen das am 6.7.2007 verkündete Urteil der 16. Zivilkammer des LG Hannover wird zurückgewiesen. Die Kläger tragen die Kosten des Rechtsstreits zweiter Instanz. Das Urteil ist vorläufig vol...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.04.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung eines Zusammenschlussvorhabens nach § 36 GWB Tenor I. Der mit Schreiben vom 20. September 2002 angemeldete Zusammenschluss wird nicht untersagt. II. Die Gebühr für die Anmeldung wird auf …,– Euro festgesetzt und der Beteiligten zu 1. auferlegt. Tatbestand I. Das ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.05.1998 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Gründe Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage, ob das Grundrecht auf Eigentum (Art. 14 Abs. 1 GG) gebietet,...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.10.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorabentscheidungsersuchen. Schutz der Ozonschicht. System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft. Methode der Zuteilung der Zertifikate. Kostenlose Zuteilung der Zertifikate Beteiligte Tenor Art. 10 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.08.2022 4 Wochen testen

Normenkette BGB §§ 214, 633-634; VOB B § 13 Abs. 5 Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird das am 8. Juni 2018 verkündete Urteil des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts Halle in der Fassung des Ergänzungsurteils vom 30. Juli 2018 unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen te...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   07.07.2025 4 Wochen testen

Sonnenenergie ist eine erneuerbare Energie, die durch Kernfusion im Inneren der Sonne entsteht. Sonnenlicht ist überall auf der Welt verfügbar, es ist kostenlos und emissionsfrei. Pro Quadratmeter und Jahr trifft in Deutschland eine Energie von etwa 1.000 Kilowattstunden (kWh) in Form von elektromagnetischer Strahlung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2006 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 22.4.2005 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des LG Dortmund wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beklagten auferlegt. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung ...mehr