1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 06.07.2004 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger seine außergerichtlichen Kosten im Berufungsverfahren zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger Rente ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einheitswert Grundvermögen 01.01.1989 Nachgehend Tenor Die Klage wird als unbegründet abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens werden der Klägerin auferlegt. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der M. GmbH (Bl. 18 FG). Sie hat im Zuge des Ausbaues ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Berufs- oder Expertenhaftung des Subunternehmers für eine mittelbar bzw. durch Unterlassung verursachte Verletzung des Eigentums eines Dritten Leitsatz (amtlich) 1. Derjenige, der selbst dazu berufen ist, eine Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen, unterfällt nicht deren persönlichen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Abgrenzung: Betriebsweg. Wegeunfall. sachlicher Zusammenhang. objektivierte Handlungstendenz. betriebliches Interesse. privates Interesse. Besorgung eines Kundengeschenks. Rückruf. freiwillig versicherter Unternehmer. Versicherte Tätigkeit. Innerer ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorsteuerabzug aus Anzahlung für nicht geliefertes Blockkraftheizwerk Leitsatz (NV) Ein Vorsteuerabzug aus Anzahlungen gem. § 15 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 UStG setzt neben der Anzahlung für die noch zu erbringende Lieferung oder sonstige Leistung nach dem EuGH Urteil vom 13. März 2014 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Stromsteuer: Strom zur Stromerzeugung in einer Müllverbrennungsanlage. - Revision eingelegt (Aktenzeichen des BFH: VII R 3/25) Leitsatz (amtlich) 1. Entspricht die elektronische Übermittlung einer Klage nicht der Form des § 52a Abs. 3, 4 FGO, ist die Klage grundsätzlich unzulässig. Wenn ...mehr

Themen im Fokus: Einführung praktischer Controllinginstrumente im regionalen Energieversorgungsuntemehmen / Controlling bei einem privaten Fernsehsender / Innovationsinstrumente im strategischen F & E-Controllingmehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsförderungsrecht. Erstattungspflicht des Arbeitgebers bei betriebsbedingter Kündigung eines tarifvertraglich (ordentlich) unkündbaren Arbeitnehmers - Sozialauswahl Orientierungssatz 1. Für die Prüfung der sozialen Rechtfertigung einer Kündigung gemäß § 147a Abs. 1 S. 2 Nr. 4 SGB ...mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Einzelrichters der 1. Zivilkammer des LG Mainz vom 14.7.2005 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Geringfügigkeit. Antragsbefugnis. Störfallbetrieb. Seveso-II-Richtlinie. Standort. Abwägungsausfall. Konfliktbewältigung. immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren. Sicherheitsabstand. Ergebnisrelevanz Leitsatz (amtlich) Für die Antragsbefugnis kommt es nicht darauf an, ob eine ...mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 26. April 2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Leistungsgruppeneinstufung für in Po...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Lex Stendal Leitsatz (amtlich) Die Vorschrift des § 66 Abs. 1 Nr. 5 EEG 2009 gewährt einem Anlagenbetreiber, dessen wärmegeführtes Biomasse-Kraftwerk die Tatbestandsvoraussetzungen der Vorschrift erfüllt, jedenfalls keinen Anspruch auf eine Sondervergütung für den in Kraft-Wärme-Kopplung ...mehr

Leitsatz (amtlich) Ein sowohl an ein Verteilernetz als auch an ein Übertragungsnetz angeschlossenes Kraftwerk ist keine dezentrale Erzeugungsanlage im Sinne des § 3 Nr. 11 EnWG. Die dort vorausgesetzte Anschluss- und Erzeugungssituation erfasst nur ausschließlich an das Verteilernetz angeschlossene und für die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Höhe des Krankengeldes Leitsatz (amtlich) Bei der Berechnung des Krankengelds ist auch dann gemäß § 47 Abs. 2 SGB 5 der letzte Entgeltzeitraum zu Grunde zu legen, wenn anschließend ein Arbeitgeberwechsel stattgefunden hat, bei Beginn der Arbeitsunfähigkeit im neuen Arbeitsverhältnis noch ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewertungsrechtliche Einstufung von Schaltanlagenbauwerken, in denen die elektrischen Schaltanlagen für ein Kraftwerk untergebracht sind, als Gebäude oder als Betriebvorrichtungen Leitsatz (redaktionell) 1. Schaltanlagenbauwerke, in denen die elektrischen Schaltanlagen eines Kraftwerks ...mehr