26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Sachaufklärungspflicht bei Feststellung der Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz Zur Begründung der Feststellung, daß ein Versicherter seine geminderte Arbeitskraft nicht mehr nutzbar verwerten kann, genügt es nicht, daß die Arbeitsverwaltung erklärt, sie sehe für den Versicherten keine ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Sperrzeit. Arbeitsablehnung. zumutbare Beschäftigung. getrennte Haushaltsführung. Verfügbarkeit Leitsatz (amtlich) 1. Der Arbeitslose, der ein Arbeitsangebot ablehnt, weil er jeden Abend zu Hause sein will und dies nach dem Arbeitsangebot nicht möglich ist, lehnt ein ... mehr

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsminderung Leitsatz (redaktionell) Die Tätigkeit eines Reinigers von Druckmaschinen ist der Gruppe mit dem Leitberuf des ungelernten Arbeiters (keine Anlernzeit oder eine solche von weniger als 3 Monaten) zuzuordnen. ... mehr

Unvereinbarkeit des § 33 Abs. 4 TVöD mit dem Grundgesetz Entzug der freien Arbeitsplatzwahl Die auflösende Bedingung eines Arbeitsverhältnisses infolge eines amtsärztlichen Gutachtens (§ 33 Abs. 4 TVöD in Verbindung mit § 33 Abs. 2 TVöD) ist verfassungswidrig. I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des ... mehr

Rz. 2 Die Vorschrift definiert die Personengruppe der Berufsrückkehrenden zur Erbringung der arbeitsmarktpolitischen Leistungen nach § 8 Abs. 2. Den Regelungen liegt die Überlegung zugrunde, dass die Grundrechte auf Schutz des ungeborenen Lebens und von Ehe und Familie sowie die Gleichstellung von Mann und Frau bei ... mehr

Rz. 22a Der mit dem Gesetz zur Einführung Unterstützter Beschäftigung v. 22.12.2008 (BGBl. I S. 2959) zum 30.12.2008 neu eingefügte Abs. 3a (ab 1.1.2018 Abs. 4) regelt den Anspruch schwerbehinderter Menschen (und gleichgestellter behinderter Menschen, § 151 Abs. 3) auf Übernahme der Kosten einer Berufsbegleitung nach ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Arzneimittelversorgung. Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5. Antrag auf Genehmigung. Mitteilung des Inhalts der geplanten Verordnung. Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung. Maßgeblichkeit der konkreten gesundheitlichen Folgen. Anforderungen an die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten, mittelbare Geschlechtsdiskriminierung Leitsatz (amtlich) Der besondere Kündigungs- und Inhaltsschutz für langjährig Beschäftigte der Deutschen Bundespost gemäß § 26 a Abs. 1 TVArb und gemäß § 3 Abs. 8 TV Nr. 306 gilt entgegen der tariflichen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld einer Staatenlosen Leitsatz (NV) 1. Die Rechtsfrage, ob bei einer Staatenlosen, die im Zeitpunkt der Einreise aus einem Drittland kommt, die nicht anwendbare Verordnung der Europäischen Union 1408/71 dann gilt, wenn der Einreisestaat 19 Jahre später in die EU aufgenommen wird, ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit. Verweisung Orientierungssatz Der Versicherte darf auf Tätigkeiten nur verwiesen werden, wenn ihm für diese der Arbeitsmarkt praktisch nicht verschlossen ist. Das aber ist der Fall, wenn das Verhältnis der im Verweisungsgebiet vorhandenen, für den Versicherten in ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren. Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsakts. Verstoß gegen formelles Recht. fehlende Anhörung bei der Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung. Kausalitätsprüfung. Wiedereinsetzung in die Widerspruchsfrist Leitsatz ... mehr

ECLI:DE:LSGSL:2005:1110.L1LW1.04.0A Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts für das Saarland vom 14.04.2004 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob die dem ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfe. Bedürftigkeitsprüfung. Vermögensverwertung. Wertpapier- bzw Aktienvermögen. offensichtliche Unwirtschaftlichkeit. aktueller Kurswert als Verkehrswert Leitsatz (amtlich) Bei der Arbeitslosenhilfe ist im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung Aktienvermögen mit dem aktuellen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Zu den Beweisfragen, Beweismöglichkeiten und Beweismethoden bei Ermittlung und Konkretisierung des Verhältnisses der Anzahl vorhandener Teilzeitarbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für solche Beschäftigungen (75:100). 2. Es ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Befristungskontrolle Leitsatz (amtlich) Es geht um die Frage, inwieweit die Beklagte, welche im Auftrage des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit Entwicklungshilfe-Projekte im Ausland durchführt, zu Jahresbeginn 1985 unter den damaligen konkreten Sachverhaltsumständen ... mehr