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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.03.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten. schuldhafte Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit. Sozialwidrigkeit. Inanspruchnahme von Elternzeit durch den alleinverdienenden Elternteil Leitsatz (amtlich) 1. Die Inanspruchnahme von Elternzeit als solche ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen
Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 2 § 133 enthält eine Fortschreibung von Übergangsregelungen zur Einführung des Saison-Kurzarbeitergeldes (Saison-Kug) in Bezug auf das Gerüstbauerhandwerk. Die bis zum 31.3.2012 in § 434n Abs. 2 bis 5 enthaltenen Sonderregelungen für den Gerüstbau waren zunächst zeitlich befristet fortgeschrieben worden. Dabei ist ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.06.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 16. Mai 2000 sowie der Bescheid der Beklagten vom 8. Juli 1998 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30. Oktober 1998 aufgehoben und die Beklagte verpflichtet, Rente wegen vermindert... mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.03.2010 4 Wochen testen

Leitsatz Eine 44-jährige geschiedene Zahnarztfrau kann 4 Jahre nach der Scheidung auch dann auf den Arbeitsmarkt für un- und angelernte Kräfte verwiesen werden, wenn sie das Abitur erworben und ein Lehramtsstudium im Zusammenhang mit der Eheschließung abgebrochen hat. Sachverhalt Es ging in einem Unterhaltsverfahren ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.05.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gründungszuschuss. Ermessenslausübung. Vermittlungsvorrang. Einzelfallbetrachtung. Bewerbungsaktivitäten Leitsatz (amtlich) In welchem Umfang der Versuch der Vermittlung zu erfolgen hat und zu dokumentieren ist, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, ua von den ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.09.1984 4 Wochen testen

Gründe (a) ›... Inwieweit der Verlust des Arbeitsplatzes sich als eine die Abänderung eines Unterhaltstitels rechtfertigende Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse darstellt, ist in Rechtspr. und Schrifttum noch nicht hinreichend geklärt. Überwiegend wird im Anschluß an den veröffentlichten Leitsatz einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts München vom 21. Februar 2003 und des Bescheides vom 02.05.2000 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30.05.2000 verurteilt, über den Antrag des Klägers auf Förderung der beruflichen Weiterbildung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.12.2009 4 Wochen testen

Tenor Die Erinnerung vom 08.05.2009 gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss vom 04.05.2009 wird zurückgewiesen. Gründe I. Streitig sind die Höhe der Verfahrensgebühr und die Geltendmachung einer Terminsgebühr ohne Termin für das Verfahren in zweiter Instanz. Im Berufungsverfahren L 18 R 94/08 gegen das Urteil des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.02.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 14. Januar 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um den Zeitpunkt des Beginns der Altersrente wegen Vollendung des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.06.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eintritt einer Sperrzeit bei Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme Orientierungssatz 1. Eine Sperrzeit tritt nach § 144 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 SGB 3 a. F. ein, wenn der Arbeitslose die Teilnahme an einer angebotenen beruflichen Eingliederungsmaßnahme ohne wichtigen Grund ablehnt, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.08.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Antragsgegner, Trennungsunterhalt, Unterhaltsansprüche, Unterhaltsberechtigter, Altersvorsorgeunterhalt, Anschlußbeschwerde, Antragstellers, Sachverständigengutachten, Verwirkung des Unterhaltsanspruchs, Verwirkungsgründe, Verwirkungstatbestand, Erwerbsunfähigkeit, Scheidungsverfahren, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Vermögensberücksichtigung. teils selbst genutztes Hausgrundstück. unangemessene Größe. Berücksichtigung der Gesamtwohnfläche. Überlassung einer Wohnung an Verwandte bei getrenntem Haushalt. besondere Härte Leitsatz (amtlich) 1. Für die angemessene Größe ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    02.08.2024 4 Wochen testen

Rz. 76 Abs. 3 sieht weitere Absetzungen von dem Einkommen vor, das nach Abs. 2 bereinigt worden ist. Nach Abs. 3 Satz 1 ist bei der Hilfe zum Lebensunterhalt sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ferner ein Betrag in Höhe von 30 % des (Brutto-)Einkommens aus selbständiger und nichtselbständiger ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.11.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Rechte von Arbeitnehmern aus Drittländern, die Inhaber einer kombinierten Erlaubnis sind. Recht auf Gleichbehandlung. Soziale Sicherheit. Regelung eines Mitgliedstaats, die für die Bestimmung des Anspruchs auf eine Familienleistung die sich nicht im ... mehr