26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Rz. 1 Der Inhalt der Vorschrift ist mit Art. 2 Nr. 18 des Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 73 Abs. 1a in § 65 übertragen worden. mehr

(1) 1Bei jedem Integrationsamt wird ein Beratender Ausschuss für behinderte Menschen gebildet, der die Teilhabe der behinderten Menschen am Arbeitsleben fördert, das Integrationsamt bei der Durchführung der besonderen Regelungen für schwerbehinderte Menschen zur Teilhabe am Arbeitsleben unterstützt und bei der Vergabe ... mehr

Rz. 1 Abs. 2 Nr. 2 zum 1.1.1998 geändert durch das 1. SGB III-ÄndG v. 16.12.1997 (BGBl. I S. 2970). Abs. 1 Nr. 5 zum 1.1.2000 angefügt durch das GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 v. 22.12.1999 (BGBl. I S. 2626). Abs. 1 Nr. 1 zum 1.7.2001 neu gefasst durch das SGB IX v. 19.6.2001 (BGBl. I S. 1046). Zum 1.1.2002 Abs. 1 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation Leitsatz (amtlich) Kann der Behinderte am Arbeitsmarkt auf einem ganz bestimmten Arbeitsplatz (hier: im Betrieb seines Schwiegervaters) voraussichtlich auf Dauer beruflich eingegliedert werden, so sind die diesbezüglichen ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Eine als gerichtsbekannte angesehene Tatsache darf der Urteilsfindung nur dann zugrunde gelegt werden, wenn das Gericht zuvor unmißverständlich darauf hingewiesen hat, daß ihm diese Tatsache gerichtsbekannt ist; den Beteiligten muß Gelegenheit zur Äußerung gegeben worden sein. 2. Zum Begriff der ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 31.03.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anordnung der sofortigen Vollziehung des Widerspruchsbescheids. Versagung. Mitwirkung bei Heilbehandlung. Psychische Erkrankung. Fehlende Krankheitseinsicht Leitsatz (redaktionell) 1. Begehrt der Antragsteller im Eilverfahren die Zahlung von Leistungen, die ihm bereits auf seinen ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 16. Juni 2000 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten der Klägerin auch für das Berufungsverfahren zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Betei... mehr

OFD Düsseldorf, Verfügung v. 14.6.2004, S 0187 - 20 - St 133 - K / S 2927 A - St 13 Durch das Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung Schwerbehinderter Menschen vom 23.4.2004 (BStBl 2004 I S. 474) wurde u. a. der § 68 Nr. 3 AO neu gefasst. Danach hat § 68 Nr. 3 AO nun folgenden Wortlaut: Werkstätten für ... mehr

§ 234[1] Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe (1) Bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder sonstigen Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte auch nach dem 31. Dezember 2004 Anspruch auf Übergangsgeld, die unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder wenn sie nicht ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Umschulung. unaufschiebbare Leistung iS des § 15 Abs 1 S 4 SGB 9 idF vom 19.6.2001 Orientierungssatz Der Begriff der unaufschiebbaren Leistung in § 15 Abs 1 S 4 SGB 9 (idF vom 19.6.2001) ist im Gesetz nicht ... mehr

Rz. 1 Mit dem Gesetz zur Erleichterung der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit v. 23.7.2002 (BGBl. I S. 2787) ist die Haftung für die Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge im Baugewerbe ("Generalunternehmerhaftung") in diese Vorschrift integriert worden, indem die Abs. 3a bis 3f mit Wirkung zum ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zeitrente bei verschlossenem Teilzeitarbeitsmarkt Orientierungssatz Bei der Regelung des § 72 Abs 1 S 2 RKG nach der die Rente auf Zeit zu leisten ist, wenn die Berufsunfähigkeit oder die Erwerbsunfähigkeit nicht ausschließlich auf dem Gesundheitszustand des Berechtigten beruht, hat der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Minderung des Arbeitslosengeld II. Verletzung von Pflichten aus einem Eingliederungsverwaltungsakt. fehlender Nachweis von Eigenbemühungen. Zulässigkeit der in dem Verwaltungsakt getroffenen Regelungen. Bestimmtheit des Verwaltungsakts. Kostenübernahmeregelung Orientierungssatz 1. Die in ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Gewährung von Grundsicherungsleistungen an Ausländer. Leistungsausschluss bei Fehlen eines materiellen Aufenthaltsrechts Orientierungssatz 1. Das Bestehen eines materiellen Aufenthaltsrechts eines EU-Ausländers ist nicht Voraussetzung für die Gewährung ... mehr