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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   30.09.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Auszubildende. Berufsausbildungsbeihilfe. abstrakte Förderungsfähigkeit auch bei Zweitausbildung. Anforderungen an einen besonderen Härtefall Leitsatz (amtlich) 1. Von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ist ... mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   15.03.2017 4 Wochen testen

Leitsatz Die Feststellung der fehlenden Freizügigkeit obliegt – auch hinsichtlich der Kindergeldfestsetzung – allein den Ausländerbehörden und den Verwaltungsgerichten, nicht jedoch den Familienkassen. Erst nach einer Feststellung des Nichtbestehens oder des Verlustes des Rechts nach § 2 Abs. 1 FreizügG/EU benötigt ... mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   01.07.2026 4 Wochen testen

Eine erwerbsfähige leistungsberechtigte Person darf nicht zeitlich unbegrenzt in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung zugewiesen werden. Innerhalb eines Zeitraums von 5 Jahren darf er nicht länger als 24 Monate zugewiesen werden. Dies ist schon deshalb erforderlich, um die Eingliederung in den ... mehr

Gesetz aus TVöD Office Professional   4 Wochen testen

(1) Zur Teilhabe am Arbeitsleben werden die erforderlichen Leistungen erbracht, um die Erwerbsfähigkeit behinderter oder von Behinderung bedrohter Menschen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zu erhalten, zu verbessern, herzustellen oder wiederherzustellen und ihre Teilhabe am Arbeitsleben möglichst auf Dauer zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.01.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Außendienstmitarbeiter einer Versicherung. Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Restleistungsvermögen. Mehrstufenschema des Bundessozialgerichts. Zumutbare Verweisungstätigkeiten. Vollschichtige Tätigkeit eines Pförtners oder Mitarbeiters in einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.06.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Begutachtung im Recht der gesetzlichen Rentenversicherung. Diagnostik vestibulärer Störungen mittels Corpocraniographie. neurootologische Untersuchung nach der sog "Würzburger Schule". Chronifizierung eines Leidens. Chronic-Fatique-Syndrom. ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift hat ihren gedanklichen Ursprung in § 58 Abs. 1 Satz 1 Arbeitsförderungsgesetz (AFG), in der geltenden Fassung bis zum 31.12.1997. Dort war als Ausnahme von der Regel normiert, dass für die Fortbildung und Umschulung von behinderten Menschen die §§ 41 bis 47 AFG keine Anwendung finden. Die ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.04.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsprüfung. Arbeitnehmerüberlassung. Unwirksamkeit einer Bezugnahme auf einen mehrgliedrigen Tarifvertrag christlicher Einzelgewerkschaften ohne Kollisionsregel. Beitragsbemessung für einen Leiharbeitnehmer nach dem Equal-Pay-Grundsatz. kein Vertrauensschutz des Verleihers. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.07.1977 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz Praktisch verschlossener Arbeitsmarkt für Teilzeitarbeit (vgl BSG 1976-12-10 GS 2/75 = SozR 2200 § 1246 Nr 13). Normenkette RVO § 1246 Abs. 2 S. 2 Fassung: 1957-02-23, § 1247 Abs. 2 Fassung: 1957-02-23 Verfahrensgang mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.03.2011 4 Wochen testen

Orientierungssatz Parallelentscheidung zum Urteil des SG Neuruppin vom 7.3.2011 - S 26 AS 666/08 -, das vollständig dokumentiert ist. Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens in voller Höhe. Der Streitwert wird endgültig auf einen Betrag in Höhe von 1.000,00 € festgesetzt. Tatbestand ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.12.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Bemüht sich der Geschädigte nicht um die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, setzt die Annahme einer Verletzung der Schadensminderungspflicht die Prognose voraus, dass ihm der Einsatz seiner Arbeits-kraft bei entsprechender Anstrengung am Arbeitsmarkt mit Erfolg gelungen wäre (Anschluss BGH, Urteil ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.03.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Berechnung des täglichen Bemessungsentgelts ab 1.1.2005 in Altfällen. Teilung des wöchentlichen Bemessungsentgelts durch 7. pauschalierter Abzug der Lohnsteuer nach der Lohnsteuertabelle 2004. Verfassungsmäßigkeit. wöchentliches Bemessungsentgelt. rechtsstaatliches ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.2004 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSL:2004:0312.L7RJ201.03.0A Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 18. März 2003 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger Versichertenrente ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.10.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Erfüllung der Anwartschaftszeit. echter Grenzgänger. Nichtberücksichtigung von Zeiten des Bezugs von Unfalltaggeld aus der Schweiz. Bindungswirkung der PD-U1-Bescheinigung. kein Rückgriff auf den Gleichbehandlungsgrundsatz des Art 4 EGV 883/2004. keine analoge ... mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   13.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 38 Nach dem Recht der Arbeitsförderung können Probebeschäftigungen für Menschen mit Behinderungen gefördert werden. § 46 Abs. 1 SGB III bestimmt dazu, dass Arbeitgebern die Kosten für eine befristete Probebeschäftigung von Menschen mit Behinderungen sowie schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Menschen i. S. ... mehr