26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem Urteil des BSG vom 13.3.2018 - B 11 AL 12/17 R, das vollständig dokumentiert ist. Verfahrensgang Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachen-Bremen vom ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 417 nach § 82 überführt worden. § 417 war durch das Job-AQTIV-Gesetz v. 10.12.2001 (BGBl. I S. 3443) mit Wirkung zum 1.1.2002 neu gefasst worden. § 417 Abs. 1 Nr. 5 und Abs. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) seelisch behinderte Menschen. teilstationäre Betreuung in Tagesstätte. Nachrang der Sozialhilfe. Verhältnis zu Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II. Erwerbsfähigkeit Leitsatz (amtlich) Behinderte Menschen können im Einzelfall bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen auch dann ... mehr

Die Betriebsparteien haben allerdings bei Sozialplänen – wie auch sonst bei Betriebsvereinbarungen – den betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz des § 75 Abs. 1 Satz 1 BetrVG zu beachten. Im Sozialplan dürfen Höchstgrenzen für Abfindungen festgesetzt werden.[1] Die Betriebsparteien können in einem ... mehr

Rz. 5 Dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entsprechend, erhalten behinderte Menschen nach dem Nachrangprinzip nur dann besondere Leistungen, wenn mit allgemeine Leistungen eine Teilhabe am Arbeitsmarkt nicht erreichbar ist. Dies ist z. B. der Fall, wenn der behinderte Mensch für die Teilnahme an einer ... mehr

Sozialhilfe Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 Vergütungsvereinbarung über jährliche Investitionskosten Erweiterungsbau des Arbeitsbereichs der WfbM Festsetzung des Investitionsbetrags Erfüllung der Aufgaben und der fachlichen Anforderungen Abgrenzung zu Kosten für die wirtschaftliche ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Zu den Beweisfragen, Beweismöglichkeiten und Beweismethoden bei Ermittlung und Konkretisierung des Verhältnisses der Anzahl vorhandener Teilzeitarbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für solche Beschäftigungen (75:100). 2. Es ... mehr

Orientierungssatz Zur Auslegung der §§ 1246, 1247 RVO: Ein Versicherter, der noch halbschichtig bis unter vollschichtig arbeiten kann, muß sich grundsätzlich auf Arbeitsplätze im gesamten Bundesgebiet verweisen lassen. Nach Feststellungen des Großen Senats ist der Teilzeitarbeitsmarkt für männliche und weibliche ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) ohne. Rückzahlung von Ausbildungskosten - wirksame Vertragsklausel zur Rückzahlung von Ausbildungskosten Leitsatz (amtlich) kein Leitsatz Leitsatz (redaktionell) Die Rückzahlung von Ausbildungskosten kann individualrechtlich wirksam vereinbart werden. Normenkette BGB §§ 307-309 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Voraussetzung für einen Krankengeldanspruch nach § 48 Abs 2 SGB 5 Leitsatz (amtlich) Voraussetzung für einen Anspruch auf Krankengeld gemäß § 48 Abs 2 SGB V ist nicht, dass der Versicherte unmittelbar vor der erneuten Arbeitsunfähigkeit sechs Monate lang nicht wegen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfassungswidrigkeit des § 7 Abs. 5 SGB II Leitsatz (amtlich) Der Ausschlusstatbestand des § 7 Abs. 5 SGB II verstößt gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art 20 Abs. 1 GG. Es ist kein ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Bewertung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) bei Vorliegen einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom und begleitender ägnstlich-phobischer Symptomatik nach Miterleben eines Raubüberfalls. Zurechnung ärztlicher Behandlungsfehler ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Angemessenheit der Unterkunftskosten. Berücksichtigung des Nutzungsentgelts für Kücheneinrichtung. Verfassungsmäßigkeit. Angemessenheitsprüfung bei Verwandten in Wohngemeinschaft. widersprüchliches Verhalten des Grundsicherungsträgers im Kostensenkungsverfahren. kein ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankengeldanspruch. Begriff der Arbeitsunfähigkeit. Rechtsbegriff. Attest mit Bedeutung eines medizinischen Gutachtens Orientierungssatz 1. Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit stellt sich als ein Rechtsbegriff dar, dessen Voraussetzungen anhand ärztlich erhobener ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) einstweiliger Rechtsschutz. besonderes Vollzugsinteresse aus fiskalischen Gründen. Asylbewerberleistungsrecht. Unterbrechung des Leistungsbezugs nach § 3 AsylbLG. Neubeginn des Fristlaufs nach § 2 AsylbLG. keine analoge Anwendung des § 2 AsylbLG idF vom 19.8.2007 auf Zeitraum vor ... mehr