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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2000 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 10. Juli 1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch auf Krankengeld vom 22.0... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.08.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Zu den Beweisfragen, Beweismöglichkeiten und Beweismethoden bei Ermittlung und Konkretisierung des Verhältnisses der Anzahl vorhandener Teilzeitarbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für solche Beschäftigungen (75:100). 2. Es ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.02.2016 4 Wochen testen

Rz. 1 Diese Vorschrift wurde mit dem Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2002 (BGBl. I S. 4621) in das SGB IV eingefügt. mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.06.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. barrierefreier Zugang zum Gericht. kein Anspruch auf fernschriftliches Online-Chat-Verfahren anstelle einer mündlichen Verhandlung. UN-Behindertenrechtskonvention. Schwerbehindertenrecht. GdB-Feststellung. Asperger-Syndrom. kein rückwirkender GdB ab Geburt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.10.1990 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Diabetikers. Arbeitspause. Zwischenmahlzeit Leitsatz (amtlich) Die Einnahme kurzer, zusätzlicher Zwischenmahlzeiten bei Diabetikern bedingt nach dem Ergebnis der medizinischen berufskundlichen Ermittlungen keine spezifische Leistungseinschränkung, so daß es keiner ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.01.2020 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift mit seinem jetzigen Inhalt ist durch Art. 1 Nr. 18 des Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 in das SGB III eingefügt worden. mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.02.1989 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Feststellung des derzeitigen Einkommens eines Selbständigen Leitsatz (amtlich) 1. Das derzeitige Bruttoeinkommen, das sich ein selbständiger Beschädigter bei der Berechnung des Berufsschadensausgleichs anrechnen lassen muß, ist nicht das, was er tatsächlich verdient, sondern das, was er ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Der Vorläufer der Vorschrift war § 59 Abs. 1 Satz 7 Arbeitsförderungsgesetz (AFG), i. d. F. bis 31.12.1997. Mit der Erstfassung des SGB III durch das Gesetz zur Reform der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Reformgesetz – AFRG) v. 24.3.1997 (BGBl. I S. 594), in Kraft ab 1.1.1998, wurde mit Art. 1 die bisherige ... mehr

Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   25.02.2004 4 Wochen testen

Verdachtskündigung strafbare Handlung Vermögensdelikt Diebstahl Unterschlagung objektive Tatsachen subjektive Wertungen hinreichender Tatverdacht Aufklärungspflichten entlastende Ermittlungen Auflösungsantrag Sanktionscharakter ehrverletzende Behauptungen Verbreitung im Intranet 1) Entsteht der Verdacht einer Straftat ... mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin   10.06.2026 4 Wochen testen

Die berufliche Anerkennung im Ausland erworbener Qualifikationen hat für den deutschen Arbeitsmarkt eine stetig wachsende Bedeutung. Arbeitgeber, die internationale Fachkräfte gewinnen wollen, sind ebenso auf funktionsfähige Anerkennungsstrukturen angewiesen wie die Betroffenen selbst, deren berufliche Teilhabe von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.03.2003 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 13. März 2001 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt die Anerkennung von Zeiten der Arbeitsl... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.06.1980 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Notwendigkeit, täglich mindestens drei halbstündige Hauptmahlzeiten und zwei zehnminütige Zwischenmahlzeiten einzunehmen, steht einer Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht entgegen. Fundstellen mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) im Rahmen der Neufassung des Elften Kapitels zum 1.1.2004 neu in das SGB III eingefügt. Mit Wirkung zum 8.11.2006 wurden Abs. 2 und 4 durch die Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung v. ... mehr

Gesetz aus Haufe Steuer Office Excellence   4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.06.2011 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Keine Zulassung der Berufung mangels Vorliegens von Zulassungsgründen. Tenor I. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 09.02.2011 - S 9 AS 287/10 - wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Gründe I. Streitig ... mehr