26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. rückwirkender Wegfall von Pflichtbeitragszeiten durch Aufhebung eines Bescheides über die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe Leitsatz (amtlich) ... mehr

Verfahrensgang Tenor Das Urteil des Thüringer Oberlandesgerichts vom 26. September 2005 – 2 UF 111/05 – verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 des Grundgesetzes. Es wird aufgehoben. Die Sache wird an das Oberlandesgericht zurückverwiesen. Mit der Entscheidung über die Verfassungs... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin ¾ der außerge- richtlichen Kosten des Rechtsstreits zu erstatten. Gründe Die 1944 geborene Klägerin stellte im Juli 2000 bei der Beklagten einen Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung, da sie wegen Arthrose ihren Beruf als Verkäuferin ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. AVAVG 1927 § 87 enthält eine programmatische Aufzählung der Unterstützungsvoraussetzungen. Deren Inhalt ergibt sich aus den §§ 87a ff. 2. AVAVG 1927 § 87a stellt keine abschließende Regelung des Begriffs "Arbeitslosigkeit" dar und ist deshalb ergänzungsfähig. 3. AVAVG 1927 § 87a Abs 1 gilt auch ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Existenzgründungszuschuss. Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit. Beendigung der Arbeitslosigkeit. 15 Wochenstunden. Beurteilung des Zeitaufwandes. enger Zusammenhang Leitsatz (amtlich) Voraussetzung für die Bewilligung eines Existenzgründungszuschusses ist ua, dass durch die ... mehr

ECLI:EU:C:2026:376 Vorlage zur Vorabentscheidung Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Asylpolitik Subsidiärer Schutzstatus Zugang zur Beschäftigung Sozialhilfeleistungen Gleichbehandlung Maßnahme der Sozialhilfe und des Zugangs zur Beschäftigung Voraussetzung eines Wohnsitzes während mindestens zehn ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Unfallversicherungsschutz. ehrenamtliche Tätigkeit. Wie-Beschäftigung. arbeitnehmerähnliche Tätigkeit. wirtschaftlicher Wert. Liebhaberei. Teilnahme am Sport. lizensierter Kampfrichter für Wettkämpfe der Leichtathletik Orientierungssatz Ein lizensierter ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unzulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage Orientierungssatz 1. Eine erhobene Untätigkeitsklage ist unzulässig, wenn der Beklagte den gestellten Antrag innerhalb der 6-Monats-Frist des § 88 Abs. 1 SGG bzw. noch vor Erhebung der Untätigkeitsklage beschieden hat. 2. Eine sog. ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift (vormals § 179) ist zum 1.1.1998 durch das 1. SGB III-Änderungsgesetz v. 16.12.1997 (BGBl. I S. 2970) erstmalig geändert worden und durch die Sonderregelung für Heimarbeiter in Abs. 5 ergänzt worden. Durch das 2. SGB III-Änderungsgesetz v. 21.7.1999 (BGBl. I S. 1648) ist Abs. 1 Satz 3 zum 1.8.1999 ... mehr

Leitsatz (amtlich) Wegen Änderung der Verhältnisse auf dem Teilzeit-Arbeitsmarkt für Männer kann ab 1969 auch ein höchstens halbschichtig für leichte Arbeiten im Wechsel zwischen Stehen und Sitzen verwendbarer ungelernter Arbeiter als erwerbsunfähig - nicht nur berufsunfähig - eingestuft werden, sofern sich ihm nicht ... mehr

Durch das "Gesetz zur Förderung der Selbständigkeit" vom 20.12.1999 (BGBl. I 2000 S. 2) wurde ein Anfrageverfahren zur Statusfeststellung Erwerbstätiger eingeführt. Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung hatten die sich hieraus ergebenden Auswirkungen auf die versicherungs-, beitrags- und melderechtlichen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Außerordentliche Kündigung. Interessenabwägung. Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung wegen des Vorwurfs strafbarer Handlung bzw. Verdachts strafbarer Handlung: Aussonderung nicht mehr benötigten Materials durch Überlassung an Mitarbeiter ohne Einhaltung der hierfür vom ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Stillhalteklausel. Familienzusammenführung. Nationale Regelung, mit der für Ehegatten türkischer Staatsangehöriger, die über eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis in dem betreffenden Mitgliedstaat verfügen, neue, restriktivere Voraussetzungen für die ... mehr

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 29. Dezember 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Erwerbsminderungsrente. Die Klägerin ist 1944 in ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsgewährung an EU-Ausländer. Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren Orientierungssatz Im sozialgerichtlichen Eilverfahren über Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende für einen EU-Ausländer ist im Rahmen der Folgeabwägung bei ... mehr