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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.10.2003 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSN:2003:1016.L2B93.03AL.PKH.0A Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Leipzig vom 17. Februar 2003 aufgehoben. Dem Kläger wird Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt F... R..., L..., als Vertreter beigeordnet. I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob und in welcher ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.06.2026 4 Wochen testen

ECLI:DE:LAGHH:2026:0603.L2U21.24.00 1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Gewährung einer Verletztenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von mindestens 20 v.H. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.06.1970 4 Wochen testen

Orientierungssatz Der Verlust eines Armes ist in der Regel nicht wesentliche Ursache für eine durch Arbeitslosigkeit bedingte Minderung des Erwerbseinkommens eines Schwerbeschädigten ohne besondere Vorbildung. Für solche Schwerbeschädigte nämlich bot und bietet der Arbeitsmarkt in der Bundesrepublik offene Stellen in ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.06.2011 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Der Unterhaltspflichtige ist an seine einseitige Verpflichtungserklärung in Form einer Jugendamtsurkunde und damit zugleich an die ihr nach Grund und Höhe zugrunde liegenden Umstände gebunden. Macht er eine Herabsetzung des Unterhalts geltend, muss er deshalb diese Umstände vortragen und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.07.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsgewährung an EU-Ausländer. Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren Orientierungssatz Im sozialgerichtlichen Eilverfahren über Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende für einen EU-Ausländer ist im Rahmen der Folgenabwägung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.01.1993 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) berufliche Rehabilitation. Heilpraktiker Leitsatz (amtlich) Für Angestellte Heilpraktiker ist ein relevanter Arbeitsmarkt nicht vorhanden. Die Ausbildung zum Heilpraktiker führt zu 90 % in die Selbständigkeit. Derzeit besteht kein Anspruch auf Umschulung in diesem Beruf. Fundstellen mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.06.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherungspflicht. Betreuung psychisch Kranker in einer Einrichtung "Betreutes Wohnen". Ausübung einer geringfügigen Beschäftigung neben einer versicherungspflichtigen Beschäftigung bei demselben Arbeitgeber. einheitliche Beschäftigung Leitsatz (amtlich) Auch nach der ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    24.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 61 Abs. 1 Nr. 2 setzt eine Aktivierung und intensive Betreuung des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ohne Eingliederungserfolg während der Dauer der Arbeitslosigkeit bis zum Förderungsbeginn, im Ergebnis mindestens aber über 2 Jahre voraus, auch wenn es sich dabei nicht mehr um eine über das Normalmaß ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.02.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Übernahme von Weiterbildungskosten durch die Agentur für Arbeit - Sozialassistent - staatlich anerkannter Erzieher Leitsatz (redaktionell) 1. Für eine prozessbeendende Erklärung bedarf es der Schriftform. 2. Bei der Notwendigkeit der Weiterbildung kommt es nicht ... mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   25.07.2025 4 Wochen testen

Häufig ist das Ziel im Outplacement eine neue Festanstellung. Doch nicht immer passt diese Option zur persönlichen oder arbeitsmarktbezogenen Situation. Daher lohnt es sich, mit den Teilnehmern frühzeitig Alternativen zu sondieren: Befristete Arbeits- oder Projektverhältnisse sind für Personen geeignet, die rasch ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.09.2004 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover – 11. Kammer – vom 16. März 2004 wird abgelehnt. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungszulassungsverfahrens. Der Streitwert für das Berufungszulassungsverfahren wird auf 8.000,– Euro festgesetz... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.01.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Berufsunfähigkeit. Tiefbauwerker. Verweisbarkeit eines Angelernten des oberen Bereichs auf die Tätigkeit eines Pförtners an der Nebenpforte Leitsatz (amtlich) Ist ein Versicherter in die Gruppe der Angelernten des oberen Bereichs nach dem Mehrstufenschema des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.12.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 23. Oktober 2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand St... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Zu den Beweisfragen, Beweismöglichkeiten und Beweismethoden bei Ermittlung und Konkretisierung des Verhältnisses der Anzahl vorhandener Teilzeitarbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für solche Beschäftigungen (75:100). 2. Es ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistung zur medizinischen Rehabilitation. Anschlussheilbehandlung. Erstattungsanspruch eines Rehabilitationsträgers. kein Ausschluss von Leistungen zur Teilhabe während der Passivphase eines Altersteilzeit-Blockmodells Orientierungssatz 1. Für Versicherte, die lediglich aufgestocktes ... mehr