26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfe. Bedürftigkeitsprüfung. Vermögensverwertung. Austrittsleistung auf Freizügigkeitskonto aus der schweizerischen Pflichtversicherung zur beruflichen Altersvorsorge. keine Gleichstellung mit Riester-Rente. zusätzlicher Freibetrag nach § 12 Abs 2 Nr 3 SGB 2. besondere Härte ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ruhen des Arbeitslosengelds. Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe. Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell. wichtiger Grund. beabsichtigter nahtloser Übergang in den Rentenbezug. Prognoseentscheidung. maßgeblicher Zeitpunkt. geänderte Rentenpläne wegen nachträglicher Änderung ... mehr

1Für die Personen, die als Bezieherinnen oder [2]Bezieher einer Rente wegen voller Erwerbsminderung versicherungspflichtig sind (§ 26 Abs. 2 Nr. 3) wird für jedes Kalenderjahr ein Gesamtbeitrag festgesetzt. 2Der Gesamtbeitrag beträgt mehr

ECLI:DE:BVerwG:2026:130426B1B10.26.0 Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30. Dezember 2025 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 1 Die auf den Zulassungsgrund der ... mehr

1. In der Berufsunfähigkeitsversicherung sind zeitlich befristete Anerkenntnisse für einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum nicht zulässig. 2. Im Rahmen der Feststellung der zumutbaren Entfernung einer Verweisungstätigkeit sind auch Angebote auf dem verdeckten Arbeitsmarkt zu berücksichtigen. 3. Führt ein VN, ... mehr

§§ 136 - 164 Erster Abschnitt Arbeitslosengeld §§ 136 - 144 Erster Unterabschnitt Regelvoraussetzungen § 136 Anspruch auf Arbeitslosengeld (1) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch auf Arbeitslosengeld (2) Wer das für die Regelaltersrente im Sinne des Sechsten Buches erforderliche Lebensjahr vollendet ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zeitliche Befristung von Aufstockungsunterhalt Leitsatz (amtlich) Beruht die Einkommensdifferenz zwischen Ehegatten auf fortwirkenden ehebedingten Nachteilen zu Lasten des Unterhaltsberechtigten, kommt eine zeitliche Befristung des Aufstockungsunterhalts gem. § 1573 Abs. 5 BGB in der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Befristung aufgrund eines gerichtlichen Vergleichs. Befristung aufgrund eines nach § 278 Abs. 6 Satz 1 Alt. 1 ZPO geschlossenen gerichtlichen Vergleichs. Sachgrund nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 TzBfG Leitsatz (amtlich) Ein nach § 278 Abs. 6 Satz 1 Alt. 1, Satz 2 ZPO festgestellter ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Zu den Beweisfragen, Beweismöglichkeiten und Beweismethoden bei Ermittlungen und Konkretisierung des Verhältnisses der Anzahl vorhandener Teilzeitarbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für solche Beschäftigungen (75:100). 2. Es ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Minderung wegen verspäteter Arbeitssuchendmeldung. Verfassungsmäßigkeit. Fahrlässigkeitsvorwurf. Richtlinien der Bundesagentur für Arbeit im Internet Leitsatz (redaktionell) 1. Das Gesamtkonzept der §§ 37b, 240 SGB III in der Fassung des Art. 1 Nr. 6 des Ersten Gesetzes ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss von Leistungen der Sozialhilfe während des Strafvollzugs Orientierungssatz 1. Sozialhilfe wird nur nachrangig gewährt. Für Personen, die sich im Strafvollzug befinden, kommen grundsätzlich sozialhilferechtliche Leistungsansprüche in Betracht. Entscheidend ist dabei, ob der mit ... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 8. August 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der 1949 im vormaligen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Konzeption und Durchführung von Maßnahmen. der Öffentlichen Ausschreibung … nach …, Los …, … Tenor 1. Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, der Antragstellerin den Zuschlag zu erteilen. 2. Die Antragsgegnerin und die Beigeladene haben die Kosten des Nachprüfungsverfahrens (Gebühren und ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bemessung des Arbeitslosengeldes ab 1.1.2005. Bemessungszeitraum. abgerechnete Entgeltabrechnungszeiträume der versicherungspflichtigen Beschäftigung im Bemessungsrahmen zum Zeitpunkt des Ausscheidens. Nichtberücksichtigung noch nicht abgerechneter Jahressonderzahlungen. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankengeld – Arbeitsunfähigkeit – Verweisbarkeit – bisherige Tätigkeit – Verlust des Arbeitsplatzes Leitsatz (amtlich) Für die Arbeitsunfähigkeit eines Versicherten ist die bisherige Tätigkeit auch nach dem Verlust des Arbeitsplatzes maßgebend; die bisherige Rechtsprechung ist durch die ... mehr