26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

ECLI:DE:BAG:2017:260917.U.3AZR72.16.0 Betriebliche Altersversorgung Diskriminierung wegen des Alters und Geschlechts Anrechnungsausschluss von Zeiten vor der Vollendung des 17. Lebensjahres Dienstordnungs-Angestellte Beamtenversorgungsrecht Altersgrenzen Nach § 10 Satz 3 Nr. 4 AGG können unter den dort genannten ... mehr

Kommentar Wichtig Das BMF-Schreiben ändert Abschn. 12.9 Abs. 13 UStAE . Nach § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG können bestimmte begünstigte gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Einrichtungen für die von ihnen ausgeführte Leistungen den ermäßigten Steuersatz anwenden. Dabei ist aber jeweils zu prüfen, ob die ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift mit seinem jetzigen Inhalt ist durch Art. 1 Nr. 18 des Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 in das SGB III eingefügt worden. mehr

Rz. 1 Zum 1.1.2004 wurde die Vorschrift durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) redaktionell geändert. mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 1, Art. 79 Abs. 1 des Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz – GRG) v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) mit Wirkung zum 1.1.1989 in Kraft getreten. Durch Art. 4 Nr. 2, Art. 85 Abs. 1 des Rentenreformgesetzes 1992 (RRG 1992) v. 18.12.1989 (BGBl. I S. ... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 11.01.2007 wird als unzulässig verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung streitig. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Nichtanwendung bei Fehlen eines materiellen Aufenthaltsrechts. Arbeitslosengeld II. Erwerbsfähigkeit. Arbeitsgenehmigung. Gewöhnlicher Aufenthalt. Hilfebedürftigkeit. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Vermögenseinsatz. Kraftfahrzeug eines behinderten Sozialhilfeempfängers. Härteregelung. Angemessenheit des Kraftfahrzeugs. Wertgrenze von 7500 Euro. Übersteigen der Angemessenheitsgrenze. Barvermögen Orientierungssatz 1. Ist ein Leistungsberechtigter nach dem SGB 12 aufgrund ... mehr

Rz. 21 § 9 Abs. 2 dehnt die Prüfpflicht der Rehabilitationsträger, ob nach allen Rechtsgrundlagen des Sozialgesetzbuchs Teilhabeleistungen in Betracht kommen, speziell auch auf Bezieher oder Antragsteller von Erwerbsminderungsrenten aus. Durch geeignete Teilhabeleistungen (§ 4 i. V. m. § 5) sollen kostenintensive ... mehr

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente nach altem und neuem Racht. Abgrenzung zwischen Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsminderung. Berufsunfähigkeit. Freileistungsmonteur. Sozial zumutbare Verweisungstätigkeit Leitsatz (redaktionell) 1. Sind medizinische Befunde eindeutig einer zeitlich ... mehr

Normenkette BGB §§ 93, 254 Abs. 2 S. 1 Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 18.11.2016 (Az.: 11 O 472/12) unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 36.397,34 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Alkoholsucht. Entziehungstherapie. Krankheit. Kündigung. Kündigungsfrist, verlängerte. Prognose, negative. Rückfall. Krankheitsbedingte Kündigung. tarifliche Kündigungsfrist für langjährig beschäftigte Arbeiter Leitsatz (redaktionell) 1. Ist der süchtige Arbeitnehmer zum Zeitpunkt der ... mehr

§§ 240 - 247 ERSTER ABSCHNITT Förderung der Berufsausbildung [1] § 240 [bis 31.12.2003] § 241 [bis 31.12.2001] § 241a [vom 01.10.2007 bis 31.07.2008] § 242 [bis 31.12.2003] § 243 [bis 31.12.2003] § 244 [bis 31.07.2009] § 245 [bis 31.07.2009] § 246 [bis 31.12.2001] § 246a [vom 01.01.2004 bis 31.12.2008] § 246b [vom ... mehr

Rz. 35 Anrechnungszeiten wegen Arbeitslosigkeit sind gemäß Abs. 9 (eingefügt durch Art. 6 Nr. 12 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003, BGBl. I S. 2954, mit Wirkung zum 1.1.2005, ergänzt durch Art. 5 Nr. 12 Buchst. c des Dritten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingliederungsvereinbarung. Verwaltungsakt. Atypischer Fall. Erwerbsfähigkeit. Gesundheitliche Beeinträchtigung. Bewerbung Leitsatz (redaktionell) Kommt eine Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II nicht zustande, sollen die Regelungen durch Verwaltungsakt erfolgen. Hiervon kann die ... mehr