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Relevanz Datum
Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional   4 Wochen testen

(1) Dieser Anhang gilt für Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus dem Betrieb von Feuerungsanlagen stammt. (2) Dieser Anhang gilt nicht für Abwasser ausmehr

Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional   17.04.2024 4 Wochen testen

(1) Dieser Anhang gilt für Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus der Wäsche von Rauch- oder Abgasen stammt, die bei der Verbrennung [1]von Abfällen im Sinne von Artikel 42 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.01.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Staatliche Beihilfen. Nationale Regelung, wonach der öffentliche Betreiber verpflichtet ist, sich bei den Erzeugern erneuerbarer Energien zu einem Preis einzudecken, der über dem Marktpreis liegt. Unterbliebene Zahlung eines Teils der betreffenden Beihilfe. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.05.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) RWE. ExxonMobil. Fernwärmeversorgung von Endkunden. Markt für die Belieferung von RLM-Kunden mit Erdgas. Markt für den Erstabsatz von Strom. eines Zusammenschlussvorhaben nach § 39 GWB Tenor 1. Das am 13. Februar 2009 von den Verfahrensbevollmächtigten der Beteiligten zu 1. im Namen der ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   01.04.2025 4 Wochen testen

Begriff Knallgas ist ein Gemisch aus gasförmigem Wasserstoff und Sauerstoff. Liegt der Volumenanteil an Wasserstoff zwischen 4 % (UEG) und 77 % (OEG), kommt es bei Kontakt mit offenem Feuer (Glut, Funken) oder bei elektrischer Entladung zu einer Explosion mit lautem Knall (Detonation), der sog. Knallgasreaktion. Es ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung eines Zusammenschlussvorhabens nach § 36 GWB Tenor Das mit Schreiben vom 5. Juni 2002 angemeldete Zusammenschlussvorhaben wird freigegeben. Die Gebühr für diese Entscheidung wird auf (…) EUR (in Worten: … Euro) festgesetzt und der Beteiligten zu 1. auferlegt. Tatbestand A. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.1985 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Konzeptvorbescheid. Standortvorbescheid. Teilgenehmigung. vorläufiges positives Gesamturteil. Vorsorge gegen Schäden. “dynamischer Grundrechtsschutz”. Gefahrenverdacht. normkonkretisierende Kompetenz der Exekutive. Anlage zur Spaltung von Kernbrennstoffen. Kühlturm als Teil der atomaren ...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office   05.04.2023 4 Wochen testen

Kraftwerke zur Stromerzeugung erzeugen große Mengen an Abwärme, die über Rohrleitungen zu Gebäuden in der Umgebung transportiert werden kann. Diese Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen (KWK) finden sich oft in städtischen Gebieten und versorgen viele Haushalte und Unternehmen zentral mit Wärme. Aber auch im ländlichen Raum ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.08.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtannahmebeschluss: Antrag eines mittelbar überwiegend in kommunaler Hand liegenden, privatrechtlich organisierten Unternehmens auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das Kohleausstiegsgesetz mangels Grundrechtsfähigkeit erfolglos. kein Anlass für eine andere Beurteilung der ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   29.07.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz. Ingenieur. Nichteinbezogener. Umwandlung eines VEB in eine GmbH im Aufbau. Stichtag 30.6.1990. Anwendbarkeit des AAÜG. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (amtlich) Auf Ingenieure, die am 30.6.1990 nicht eine dieser ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.11.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wasserentnahmeentgelt für Beseitigung von Sümpfungswasser durch Tagebaubetrieb. Wasserentnahmeentgelt keine Steuer Leitsatz (amtlich) 1. Die Erlaubnis der Grundwasserentnahme vermittelt auch dann einen Sondervorteil, der durch die Erhebung eines Entgelts abgeschöpft werden kann, wenn das ...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold   06.02.2025 4 Wochen testen

Fernheizung, auch als Fernwärme bekannt, ist eine effiziente und umweltfreundliche Methode zur Wärmeversorgung von Gebäuden. Sie basiert auf der Verteilung von Wärmeenergie über ein Netz isolierter Rohre, die heißes Wasser oder Dampf von einer zentralen Wärmeerzeugungsanlage zu den Verbrauchern transportieren. Diese ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   28.11.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Richtlinie 2003/54/EG. Gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt. Richtlinie 2004/85/EG. Vorläufige Ausnahmen für Estland. Rechtsgrundlage Beteiligte Tenor 1. Die Richtlinie 2004/85/EG des Rates vom 28. Juni 2004 zur Änderung der Richtlinie 2003/54/EG des Europäischen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.12.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Befristeter Mietvertrag. Außerordentliche Kündigung. wichtiger Grund. Räumung und Herausgabe von Gewerberäumen Normenkette BGB § 542 Abs. 2 Nr. 1, § 543 Abs. 1, 3 S. 1 Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 11.06.2002 verkündete Urteil des Einzelrichters der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.01.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Umwelt. Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT). Großfeuerungsanlagen. Nichtigkeitsklage. Unzulässigkeit. Keine unmittelbare Betroffenheit. Beteiligung an dem Verfahren zum Erlass des Rechtsakts. Verfahrensgarantien beim Erlass des Rechtsakts. ...mehr