26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Leistungsanspruch zur Deckung unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger, besonderer Bedarfe. laufendes Verfahren. Leistungserbringung auch für Zeitraum vor BVerfG -Entscheidung vom 9.2.2010. Mehrbedarf eines erwerbsfähigen schwer- und gehbehinderten ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zum ermäßigten Steuersatz bei Zweckbetrieben Leitsatz (amtlich) Die Umsätze, die ein gemeinnütziger Verein zur Förderung des Wohlfahrtswesens aus Gastronomieleistungen und der Zurverfügungstellung einer öffentlichen Toilette erzielt, sind selbst dann nicht nach § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Zusicherung des Umzugs in die neue Wohnung Orientierungssatz 1. Ein Anspruch auf Erteilung der Zusicherung des Umzugs in die neue Wohnung besteht nach § 22 Abs. 2 a S. 2 SGB 2 u. a. dann, wenn der Betroffene aus schwerwiegenden sozialen Gründen nicht auf die Wohnung der ... mehr

Die Entscheidung befasst sich mit einer nicht seltenen Konstellation der unheilvollen Hilfe des Vorführenden bei der Durchführung der Hauptuntersuchung. Vergleichbar sind die Fälle, in denen der Besteller bei einer Werkleistung an seinem Pkw zur Beschleunigung eine gefahrträchtige Hilfe leistet (vgl. Völker, VersR ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten Orientierungssatz Zur Erforderlichkeit der konkreten Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei grundsätzlich auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbaren Versicherten mit erheblichen krankheitsbedingten Leistungseinschränkungen. Nachgehend mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Anerkennung einer posttraumatischen Belastungsstörung als Folge eines Arbeitsunfalls Orientierungssatz 1. Voraussetzung für die Anerkennung von psychischen Gesundheitsstörungen als Unfallfolge ist zunächst die Feststellung der konkreten Gesundheitsstörungen, die bei ... mehr

Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsanspruch eines Studierenden Auslegung eines Schreibens im Rahmen eines Rechtsstreits über die Aufhebung einer Leistungsbewilligung als neuer Leistungsantrag 1. Zur Auslegung eines Antrages, der in einem Zeitpunkt gestellt wird, für den bereits ein Bewilligungsbescheid ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 27. Juni 2001 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im zweiten Rechtszug nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über eine Rente wegen vermi... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für einen BAföG-berechtigten Studenten auch bei rückwirkender Beurlaubung vom Universitäts-Studium Orientierungssatz 1. Nach § 7 Abs. 5 SGB 2 haben Auszubildende, deren Ausbildung u. a. nach dem BAföG dem Grunde nach förderungsfähig ist, über ... mehr

Leitsatz (amtlich) Zu den Beweisfragen, Beweismöglichkeiten und Beweismethoden bei Ermittlung und Konkretisierung des Verhältnisses der Anzahl vorhandener Teilzeitarbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für solche Beschäftigungen - 75 : 100 - (Vergleiche BSG 1969-12-11 GS 4/69; BSG 1969-12-71 GS 2/68 = BSGE 30, 167; ... mehr

Leitsatz (amtlich) Die gesundheitliche Beschränkung der Erwerbsfähigkeit auf leichte körperliche - betrieblich anlernbare - Arbeiten vorwiegend im Sitzen, ohne Reiz- und Erkältungsgefahren für die Atemorgane, genügt nicht, einen Rentenbewerber aus dem Bereich der Arbeitslosigkeit in den Bereich der Erwerbsunfähigkeit ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 5. März 1998 und der Bescheid der Beklagten vom 15. August 1994 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 28. Juli 1995 abgeändert. II. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger ab No... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindesunterhalt: Erzielbares Einkommen eines unterhaltspflichtigen Asylbewerbers Leitsatz (redaktionell) Für einen Asylbewerber, der nur über mittelmäßige Deutschkenntnisse verfügt, ist ein Stundenlohn von mehr als 7,00 EUR brutto – was einem bereinigten monatlichen Nettoeinkommen von ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtzulassungsbeschwerde. Rüge von Verfahrensmängeln. grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache Orientierungssatz 1. Bei der Rüge von Verfahrensmängeln müssen in entsprechender Anwendung des § 164 Abs 2 S 3 SGG die Tatsachen bezeichnet werden, die den Mangel ergeben. Erst wenn sich ... mehr

Wie einer Pressemitteilung des Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung e.V. (IAW) vom 3.2.2015 zu entnehmen ist, ist der langjährige Rückgang der Schattenwirtschaft 2015 zum Stillstand gekommen. Zwar übten die robuste Situation auf dem Arbeitsmarkt und das geringe, aber positive Wirtschaftswachstum einen ... mehr