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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.03.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunft und Heizung. vorherige Zusicherung bei Auszug aus Elternhaushalt vor Vollendung des 25. Lebensjahres. Eintritt der Hilfebedürftigkeit nach Auszug Leitsatz (amtlich) 1. Für Personen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, greift das in § 22 Abs ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aus dem Ausland stammender Ehegatte. Eheschließung in Deutschland. Angemessener Lebensbedarf. Verbleib im Heimatland. Hypothetisch erzielbares Einkommen. Kaufkraftunterschied. Unterhaltsrechtliches Existenzminimum. Selbstbehalt eines nichterwerbstätigen Unterhaltsschuldners. Beschränkung ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   05.03.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Unternehmenseigenschaft eines Grundstückeigentümers. Beitragspflicht aufgrund arbeitnehmerähnlicher Tätigkeit für einen Verlobten. Nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten Leitsatz (redaktionell) 1. Ein Unternehmen i.S.v. § 121 Abs. 1 SGB VII setzt eine planmäßige, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.12.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Antrag. Assoziationsrecht. assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht. Ausweisung. Ausweisungsschutz. Befristung. Drogenhandel. Einreiseverbot. Erlöschen des Aufenthaltstitels. Ermessen. Ergänzung der Ermessensentscheidung. Gefahr. Gefahrenprognose. Klageänderung. Rückkehrentscheidung. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.05.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialauswahl Leitsatz (redaktionell) 1. Die soziale Auswahl nach § 1 Abs. 3 S. 1 KSchG erstreckt sich innerhalb eines Betriebs auf die Arbeitnehmer, die miteinander vergleichbar sind. Vergleichbar sind die Arbeitnehmer, die austauschbar sind. Der Kreis der vergleichbaren Arbeitnehmer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.12.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Sozialpolitik. Entlassung. Grund. Adipositas des Arbeitnehmers. Allgemeines Verbot der Diskriminierung wegen Adipositas. Fehlen. Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf. Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung. Vorliegen einer ‚Behinderung’ ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   21.07.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kurzarbeitergeldanspruch. Leiharbeitnehmer. vorübergehender Arbeitsausfall wegen Auftragsrückgang. Branchenüblichkeit. wirksame vertragliche Vereinbarung Leitsatz (amtlich) Der Arbeitsausfall von Arbeitnehmern in einem Betrieb der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung ist ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.12.2016 4 Wochen testen

Betriebsprüfung Beitragsnachforderung Sozialversicherungspflicht Promoter Auftragsverhältnis Durchführung von Verkostungsaktionen in Supermärkten gegen fest vereinbartes Tageshonorar abhängige Beschäftigung personenbezogene Beitragsbescheide müssen verlässliche Identifizierung der betroffenen Arbeitnehmer ermöglichen ... mehr

Checkliste aus Haufe Steuer Office Excellence   22.05.2025 4 Wochen testen

Musterdokument öffnen 1) Beitrag von HR an der Unternehmensentwicklung mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   06.03.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtzulassungsbeschwerde. Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache. Klärungsfähigkeit. Gewährung eines Gründungszuschusses. Ermessensentscheidung. Nachweis der Anspruchsvoraussetzungen Orientierungssatz Will der Kläger geklärt haben, "ob die Entscheidung der Behörde über ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   06.09.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ordentliche Kündigung. Vermutung der Betriebsbedingtheit. Verfassungsgemäßheit Leitsatz (redaktionell) Nach § 1 Abs. 5 Satz 1 KSchG wird gesetzlich vermutet, dass der Arbeitsplatz des Gekündigten weggefallen ist und dass eine anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit im Unternehmen nicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.08.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Zu den Beweisfragen, Beweismöglichkeiten und Beweismethoden bei Ermittlung und Konkretisierung des Verhältnisses der Anzahl vorhandener Teilzeitarbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für solche Beschäftigungen (75:100). 2. Es ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.04.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Abs. 1 und 2 wurden mit Wirkung zum 1.1.2004 durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) geändert. mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.04.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) betriebsbedingte Kündigung. Eignung für freien Arbeitsplatz. Vorrang der Änderungskündigung Leitsatz (redaktionell) Sofern eine Versetzung auf einen gleichwertigen Arbeitsplatz nicht in Betracht kommt, hat der Arbeitgeber für den Fall, dass ein anderer, ggf. auch geringwertiger ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsförderung. Kurzarbeitergeldanspruch. Homeoffice- und Außendienstmitarbeiter eines ausländischen Unternehmens. Vorliegen der betrieblichen Voraussetzungen. inländischer Betrieb. Betriebsabteilung. eigener Betriebszweck. eigene Betriebsmittel Leitsatz (amtlich) Eine ... mehr