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Der Countdown läuft: Bis spätestens 2030 müssen Unternehmen, die SAP nutzen, auf SAP S/4HANA (im folgenden S/4HANA) umgestellt haben, denn ab diesem Zeitpunkt stellt SAP den Support für das Vorgängersystem endgültig ein. Die Umstellung ist jedoch weit mehr als eine technische Pflichtübung: Insbesondere in den ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erfolgloser Konkurrentenstreit über einen militärischen Dienstposten Leitsatz (amtlich) Dokumentierte Auswahlerwägungen für eine militärische Dienstpostenbesetzung können im gerichtlichen Verfahren erläutert, näher ausgeführt oder konkretisiert werden. In der Dokumentation nicht ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Aus Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EGBGB ergibt sich die Erforderlichkeit der zusätzlichen Angabe einer Telefonnummer des Unternehmers nicht, wenn der Unternehmer eine selbst formulierte Widerrufsbelehrung verwendet, in der er seine Postanschrift sowie seine E-Mail-Adresse als beispielhafte ...mehr

Leitsatz (redaktionell) Werden ca. 60 % der in einem IT-Service-Betrieb beschäftigten IT-Servicetechniker, EDV-Servicemitarbeiter und Führungskräfte durch einen Erwerber weiterbeschäftigt, kann von einem Betriebsübergang ausgegangen werden. Normenkette BGB § 613a Verfahrensgangmehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht. Software-Entwickler. Beratungsdienstleistungen im Auftrag einer GmbH. abhängige Beschäftigung bei Weisungsgebundenheit und Eingliederung in die Arbeitsorganisation eines Kunden. Arbeitnehmerüberlassung Leitsatz (amtlich) 1. Ein IT-Experte, der als Arbeitnehmer ...mehr

Als Fazit für die psychische Gefährdungsbeurteilung lässt sich festhalten, dass die DIN-Norm 10075 das grundlegende Verständnis zwischen psychischen Belastungen und Beanspruchungen sowie die Bereiche, in denen Belastungen auftreten können, aber auch die Beanspruchungsformen darstellt. Die Leitlinie "Beratung und ...mehr

Die bisherigen Formen der Softwareüberlassung in Form des Erwerbs oder des Leasings einer Softwarelizenz wird zunehmend durch die Nutzung von Software als Dienstleistung abgelöst. Darunter fallen z. B. Vereinbarungen zur Nutzung von Software mit jährlicher oder monatlicher Kündigungsmöglichkeit. Dabei sind z. B. die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Aussetzung der Verfahren und Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union: Vereinbarkeit des Beschlusses des EZB-Rates vom 06.09.2012 über Technical features of Outright Monetary Transactions (OMT) mit Art 119, 123, 127 AEUV, Art 17 bis 24 des Protokolls über die Satzung des ...mehr

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Erstattung oder Erlöschen einer nach den Vorschriften des UZK entstandenen Zollschuld. Mitteilung der Zollschuld ist Voraussetzung für ihren Erlass. Zollbegünstigung für Rückware Leitsatz (redaktionell) 1. Ist eine Zollschuld nach den Vorschriften des UZK entstanden, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Einkäufers in einem Großhandel für Motorradteile wegen Verrichtung von Nebentätigkeiten während der Arbeitszeit Leitsatz (redaktionell) 1. Es ist "an sich" geeignet, einen wichtigen Grund i.S. von § 626 Abs. 1 BGB darzustellen, wenn ein ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts München I vom 31.05.2019, Az. 17 HK O 2149/18, wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass 1. der Unterlassungstenor zu Ziff. I. lautet wie folgt: "...zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Kunden zur Bestellung eines Upgrad...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nachprüfungsverfahren: Regulatorisches Meldewesen Tenor 1. Der Nachprüfungsantrag wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens und die zur zweckentsprechenden Rechtsverteidigung notwendigen Auslagen der Antragsgegnerin und der Beigeladenen. Soweit der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zweigliedriger Streitgegenstandsbegriff im Zivilprozess. Bestimmtheit des Klageantrags. Das Konstrukt der Arbeitnehmerüberlassung. Arbeitsleistung aufgrund eines Werk- oder Dienstvertrags. Gesetzliche Fiktion eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses gem. §§ 9 Abs. 1 Nr. 1 u. 10 Abs. 1 ...mehr

Musterdokument öffnen Stammdaten Name oder Firma der verantwortlichen Stelle ___________________________ Anschrift der verantwortlichen Stelle ___________________________ Datenschutzbeauftragter Externer Datenschutzbeauftragter bestellt über WTS Wohnungswirtschaftliche Treuhand Stuttgart GmbH Herdweg 52/54, 70174 ...mehr

Normenkette BGB § 823 Abs. 1, § 1004; GG Art. 1-2 Verfahrensgang Tenor Es wird darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung der Verfügungsklägerin gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 6.7.2023 - Az. 2-03 O 228/23 - durch einstimmigen Beschluss gemäß §...mehr