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Relevanz Datum
Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2025 4 Wochen testen

Zu der Mitwirkungspflicht kommt die Anrufungspflicht des Gerichts bei Gefährdung des Kindeswohls hinzu. Diese ist durch das Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz[1] in § 8a Abs. 2 SGB VIII geregelt. Das Jugendamt hat dann kein Ermessen, das Gericht anzurufen. Vielmehr ist es seine Pflicht, wenn Gefährdungen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einschränkung des elterlichen Umgangsrechts mit Kind in Pflegefamilie Leitsatz (amtlich) 1. Eine Einschränkung des elterlichen Umgangsrechts im Falle eines in einer Pflegefamilie untergebrachten Kindes setzt mit Blick auf dessen Grundrechtsposition einerseits voraus, dass der Schutz des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.12.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtannahmebeschluss: Unzulässige Verfassungsbeschwerde in einer Sorgerechtssache (Ausschluss des Kindesumgangs, Kontaktverbot). Subsidiarität sowie mangelnde Darlegung einer Grundrechtsverletzung. allerdings Zweifel an Verfassungsmäßigkeit der zuletzt ergangenen fachgerichtlichen ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   01.04.1987 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung bei Betreuungsaufgaben für gefährdete Kinder Leitsatz (amtlich) 1. Obwohl sie sehr allgemein abgefaßt sind und auf unbestimmte Rechtsbegriffe des Gesetzesrechts Bezug nehmen, sind die Tätigkeitsmerkmale der VergGr V c Fallgruppe 1 e für Angestellte im Erziehungsdienst, die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2018 4 Wochen testen

[1] I. Die Beteiligten waren verheiratet, sie trennten sich im August 2009. Aus der Ehe sind die Kinder A. (geb. 2001), B. (geb. 2004) und C. (geb. 2008) hervorgegangen. Nachdem die Eltern sich am 10.11.2011 vor dem Amtsgericht Schöneberg – 87 F 68/11 u.a. – verständigt hatten, dass der Lebensmittelpunkt der Kinder ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erfolgreicher Eilantrag auf Aussetzung der Vollstreckung einer Kindesrückführung nach Spanien. Folgenabwägung Normenkette GG Art. 6 Abs. 2 S. 1; BVerfGG § 32 Abs. 1; EGV 2201/2003 Art. 10 Buchst. a; EGV 2201/2003 Art. 10 Buchst. b; EGV 2201/2003 Art. 11 Abs. 8; EGV 2201/2003 Art. 40 Abs. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.03.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der gewöhnliche Aufenthalt eines Kindes wechselt nicht zwischen zwei Vertragsstaaten hin und her, wenn ein Elternteil dem anderen in einem anderen Vertragsstaat großzügig Umgang gewährt und das Kind während dieser Umgangszeiten sozial, familiär und sprachlich gut integriert ist. Bei einem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erfolgreicher Eilantrag auf Aussetzung der Vollstreckung einer Kindesrückführung nach Spanien. Folgenabwägung Normenkette GG Art. 6 Abs. 2 S. 1; BVerfGG § 32 Abs. 1; EGV 2201/2003 Art. 10 Buchst. a, b, Art. 11 Abs. 8, Art. 40 Abs. 1 Buchst. b, Art. 42 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 S. 1; EUGrdRCh ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.01.2017 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Allein eine Verfahrensdauer von mehr als 2 ½ Jahre führt in einem Umgangsverfahren für sich genommen nicht zu einer Verletzung des Vorrang- und Beschleunigungsgebots. 2. Begleitend zum Hauptverfahren erlassene einstweilige Anordnungen sind im Wege der Beschleunigungsbeschwerde (§ 155c FamFG) im ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2018 4 Wochen testen

Das AG Bad Hersfeld hat in den beiden letzten Jahren wiederholt Entscheidungen getroffen, die – gestützt auf § 1666 BGB – in amtswegig eingeleiteten Verfahren ergingen. Im Zusammenhang mit der Nutzung moderner Medien durch ihre Kinder wurden den Eltern umfangreiche und bis ins Detail gehende Auflagen gemacht.[1] Die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Interview mit Dr. Heinz Georg Bamberger, Justizminister des Landes Rheinland-Pfalz Dr. Heinz Georg Bamberger FF/Schnitzler: Die Vernachlässigung von Kindern in Problemfamilien beschäftigt die Öffentlichkeit, aber auch zunehmend die Politik. Die Mitglieder des Deutschen Bundestages haben am 24.4.2008 dem Gesetzentwurf ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.02.2010 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Beteiligten zu 1. gegen den Beschluss des Amtsgerichts Eberswalde vom 11. November 2009 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die Beteiligte zu 1. zu tragen. Der Beschwerdewert beträgt 1.500 € Gründe I. Die Beteiligten zu 1.und 2. sind die - nicht m...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2006 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Es wird angeordnet, dass das Kind I. U. H. unverzüglich aus der derzeitigen Pflegefamilie in die Obhut der Eheleute W. und S. I., C. Straße 33, xxxx O.-T. zurückgeführt wird und dort bis zur Entscheidung des Senats in Hauptsache verbleibt. Das Kreisjugendamt des S.-T.-Kreises wird ermächtigt, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.01.2025 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Eine Zurückverweisung der Sache an das erstinstanzliche Gericht gem. § 69 Abs. 1, S. 2 FamFG kommt auch dann in Betracht, wenn das Familiengericht von Amts wegen über das Umgangsbestimmungsrecht als Teil der elterlichen Sorge entscheidet, die beantragte Umgangsregelung aber unterlässt. Normenkette ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.05.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Familiengerichte, Verwaltungsgerichte, sachliche Unzuständigkeit, Berechtigtes Interesse, Kostenentscheidung, Verfahrenseinleitender Antrag, Rechtswegverweisung, Gefährdung des Kindeswohls, Sofortige Beschwerde, Amtsverfahren, Förmliche Verfahrenseinleitung, Unterrichtung, Eltern, ...mehr