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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Interview mit Dr. Heinz Georg Bamberger, Justizminister des Landes Rheinland-Pfalz Dr. Heinz Georg Bamberger FF/Schnitzler: Die Vernachlässigung von Kindern in Problemfamilien beschäftigt die Öffentlichkeit, aber auch zunehmend die Politik. Die Mitglieder des Deutschen Bundestages haben am 24.4.2008 dem Gesetzentwurf ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2018 4 Wochen testen

Das AG Bad Hersfeld hat in den beiden letzten Jahren wiederholt Entscheidungen getroffen, die – gestützt auf § 1666 BGB – in amtswegig eingeleiteten Verfahren ergingen. Im Zusammenhang mit der Nutzung moderner Medien durch ihre Kinder wurden den Eltern umfangreiche und bis ins Detail gehende Auflagen gemacht.[1] Die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.02.2010 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Beteiligten zu 1. gegen den Beschluss des Amtsgerichts Eberswalde vom 11. November 2009 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die Beteiligte zu 1. zu tragen. Der Beschwerdewert beträgt 1.500 € Gründe I. Die Beteiligten zu 1.und 2. sind die - nicht m...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2006 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Es wird angeordnet, dass das Kind I. U. H. unverzüglich aus der derzeitigen Pflegefamilie in die Obhut der Eheleute W. und S. I., C. Straße 33, xxxx O.-T. zurückgeführt wird und dort bis zur Entscheidung des Senats in Hauptsache verbleibt. Das Kreisjugendamt des S.-T.-Kreises wird ermächtigt, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.01.2025 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Eine Zurückverweisung der Sache an das erstinstanzliche Gericht gem. § 69 Abs. 1, S. 2 FamFG kommt auch dann in Betracht, wenn das Familiengericht von Amts wegen über das Umgangsbestimmungsrecht als Teil der elterlichen Sorge entscheidet, die beantragte Umgangsregelung aber unterlässt. Normenkette ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.05.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Familiengerichte, Verwaltungsgerichte, sachliche Unzuständigkeit, Berechtigtes Interesse, Kostenentscheidung, Verfahrenseinleitender Antrag, Rechtswegverweisung, Gefährdung des Kindeswohls, Sofortige Beschwerde, Amtsverfahren, Förmliche Verfahrenseinleitung, Unterrichtung, Eltern, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.12.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versagung einer familiengerichtlichen Genehmigung Leitsatz (amtlich) Gegen die Versagung der familiengerichtlichen Genehmigung einer Umgangsvereinbarung ist das Rechtsmittel der befristeten Beschwerde statthaft. Zielt das Begehren des Antragstellers im Kern auf den Erlass einer ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Entzug des Sorgerechts ist bei einer Verweigerung des Umgangs durch den betreuenden Elternteil und einer ernsthaft geäußerten Ablehnungshaltung gegen den nicht betreuenden Elternteil durch ein älteres Kind eine ungeeignete und damit unverhältnismäßige Maßnahme, wenn dieser Entzug im Einzelfall ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.05.2020 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (hier:Islamischer Staat in Syrien) rechtfertigt nach der Rückkehr der Eltern und der im Ausland geborenen Kinder nach Deutschland ohne das Hinzutreten weiterer Umstände keinen mit der Trennung der Kindern von den Eltern ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Amtsvormundschaft des Jugendamtes; Bindung des Familiengerichts an behördliche Zuständigkeitsregel Leitsatz (amtlich) Das Familiengericht ist bei der Auswahl eines Jugendamtes zum Amtsvormund gemäß § 1791b BGB an die behördliche Zuständigkeitsvorschrift des § 88 a Abs. 4 SGB VIII ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.04.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückführung des Kindes zu den Eltern nach Wegfall der Gefahr für das Kindeswohl Normenkette BGB § 1666 Verfahrensgang Tenor Die Beschwerden gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Groß Gerau vom 13.10.2017 werden mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass es bei der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.08.2009 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Wirksamkeit des Beschlusses des Amtsgerichts Wiesbaden vom 10. Juli 2009 – 537 F 123/08 SO – wird einstweilen bis zur Entscheidung über die Hauptsache, längstens bis zum 7. Februar 2010, ausgesetzt, soweit der Antragstellerin darin die elterliche Sorge für ihre beiden Kinder Ma. und...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2023 4 Wochen testen

Es ist in der Rechtsprechung und Literatur umstritten, ob § 1666 BGB auch schon vor der Geburt eines Kindes eine "Ermächtigungsgrundlage" für Auflagen an eine Schwangere dienen kann, deren Verhalten den Fötus schädigen könnte.[1] Im Wortlaut meint § 1666 BGB ausschließlich das bereits geborene Kind. Ist nämlich ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.01.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung Verfahrensgang Tenor Die Wirksamkeit des Beschlusses des Oberlandesgerichts Hamm vom 21. Oktober 2009 – II-12 UF 283/08 – wird einstweilen bis zur Entscheidung der Hauptsache, längstens für sechs Monate ausgesetzt. Das Land Nordrhein-W...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Reform des familiengerichtlichen Verfahrens Die Reform des familiengerichtlichen Verfahrens war das Thema des ersten Familienrechtlichen Forums Göttingen, das am 28. Juni 2008 an der Georg-August-Universität Göttingen stattgefunden hat. Die Tagung widmete sich den Entwürfen des mittlerweile in Kraft getretenen ...mehr