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Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen

(1) Einheitliche Ansprechstellen für Arbeitgeber informieren, beraten und unterstützen Arbeitgeber bei der Ausbildung, Einstellung und Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen. (2) 1Die Einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber werden als begleitende Hilfe im Arbeitsleben aus Mitteln der Ausgleichsabgabe ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen

(1) 1Ziel der Unterstützten Beschäftigung ist es, Leistungsberechtigten mit besonderem Unterstützungsbedarf eine angemessene, geeignete und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu ermöglichen und zu erhalten. 2Unterstützte Beschäftigung umfasst eine individuelle betriebliche Qualifizierung und bei Bedarf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.05.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Schätzung von Besteuerungsgrundlagen bei einem Gebrauchtwagenhändler - Überzeugungsgrad - Heranziehung von Kraftfahrzeug- und Fahrtenverzeichnisbüchern Leitsatz (amtlich) 1. Im Rahmen der Schätzung können Tatsachenfeststellungen auch mit einem geringeren Grad an Überzeugung getroffen ... mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   29.08.2022 4 Wochen testen

Rz. 13 Eisenbahnen des Bundes (EdB) sind die Eisenbahnen im Eigentum der Bundesrepublik Deutschland. Ihr Status ergibt sich aus Art. 87e GG . Diese Eisenbahnen sind danach als privatrechtliche Wirtschaftsunternehmen zu führen und unterliegen bundeseigener Verwaltung. Sie müssen, soweit ihre Aufgabe den Bau, die ... mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   29.08.2022 4 Wochen testen

Rz. 35 Voraussetzung der Steuerbefreiung ist weiterhin, dass für die eingeführten Gegenstände zollamtlich eine vorübergehende Verwendung in den in § 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG genannten Gebieten (also im Inland und in den österreichischen Gebieten Jungholz und Mittelberg) bewilligt worden ist. Hiermit ist eines der ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen

(1[1]) Die Länder bestimmen die für die Durchführung dieses Teils zuständigen Träger der Eingliederungshilfe. (2) 1Bei der Bestimmung durch Landesrecht ist sicherzustellen, dass die Träger der Eingliederungshilfe nach ihrer Leistungsfähigkeit zur Erfüllung dieser Aufgaben geeignet sind. 2Sind in einem Land mehrere ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen

(1) Die Bundesagentur für Arbeit richtet Widerspruchsausschüsse ein, die aus sieben Mitgliedern bestehen, und zwar aus zwei Mitgliedern, die schwerbehinderte Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerinnen sind, zwei Mitgliedern, die Arbeitgeber sind, einem Mitglied, das das Integrationsamt vertritt, einem Mitglied, das die ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Rn 8 Der Kernbestand schuldrechtlicher Regeln findet sich im zweiten Buch des BGB, also in den §§ 241–853. Jedoch ist das Schuldrecht nicht auf diesen Regelungsort beschränkt; vielmehr finden sich schuldrechtliche Bestimmungen – vorwiegend Anspruchsgrundlagen – auch in sämtlichen anderen Büchern des Gesetzbuchs. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.04.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Versagungsbescheid wegen fehlender Mitwirkung. Anfechtungsklage. Zulässigkeit einer unmittelbaren Leistungs-, Verpflichtungs- oder Feststellungsklage. keine abschließende Entscheidung. weitere Ermittlungen von Amts wegen. BK 2101: arbeitstechnische und ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen

(1) Der Arbeitgeber schaltet bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeits- oder sonstigen Beschäftigungsverhältnis, die zur Gefährdung dieses Verhältnisses führen können, möglichst frühzeitig die Schwerbehindertenvertretung und die in § 176 genannten Vertretungen sowie das ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen

(1) 1Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein unabhängiger "Sachverständigenbeirat Versorgungsmedizinische Begutachtung" gebildet. 2Der Beirat berät das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu allen versorgungsärztlichen Angelegenheiten und bereitet die Fortentwicklung der in der ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen

(1) Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen erhalten Menschen mit Behinderungen mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Hilfebedürftigkeit. unklare Einkommens- und Vermögensverhältnisse. Anforderung an Leistungsverweigerung. Aufklärungs- und Mitwirkungspflicht. keine vorläufige Leistungsgewährung. sozialgerichtliches Verfahren Leitsatz (amtlich) 1. Zum Nachweis bzw zur ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen

(1) Die Träger der Eingliederungshilfe arbeiten mit Leistungsanbietern und anderen Stellen, deren Aufgabe die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen betrifft, zusammen. (2) Die Stellung der Kirchen und Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts sowie der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege als Träger ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.12.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kranken- und Pflegeversicherung. Beitragsbemessung freiwillig Versicherter. Beitragspflicht eines im Rahmen eines Promotionsstipendiums gewährten Sach- und Reisekostenzuschusses. Geldmittel zum Verbrauch für den Lebensunterhalt. Zweckbestimmung. - siehe dazu anhängiges Verfahren beim ... mehr