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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.07.1979 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Höhe der MdE. Staffelung der MdE für zurückliegende Zeit. MdE bei Berufsaufgabe infolge Hauterkrankung. Gleichwertigkeit des neuen Arbeitsfeldes Leitsatz (redaktionell) 1. Allein die Aufgabe des erlernten Berufs rechtfertigt noch keine Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE), es sei denn, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.05.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verpflichtung des SGB 2-Leistungsberechtigten zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente Orientierungssatz 1. Nach § 12a S. 1 SGB 2 sind Leistungsberechtigte verpflichtet, Sozialleistungen anderer Träger in Anspruch zu nehmen und die dafür erforderlichen Anträge zu stellen, sofern ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Redaktionelle Änderungen der Vorschrift wurden zum 1.1.2004 durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) und zum 1.5.2004 durch das Gesetz über den Arbeitsmarktzugang im Rahmen der EU-Erweiterung v. 23.4.2004 (BGBl. I S. 602) zur Umbenennung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.02.2005 4 Wochen testen

Antrag auf Vorabentscheidung des EuGH: niederländische Staatsangehörige mit Familienwohnsitz in den Niederlanden geringfügige Beschäftigung in Deutschland Leistungsausschluss Gemeinschaftsrecht Ergibt sich aus dem europäischen Gemeinschaftsrecht (insbesondere aus Art 7 Abs 2 EWGV 1612/68 über die Freizügigkeit der ... mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2018 4 Wochen testen

LfSt Niedersachsen v. 1.8.2018, S 7171 b - 1 - St 182 Allgemeines Mit der Einfügung des § 4 Nr. 15b UStG zum 1.1.2015 ist Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSyStRL im Bereich der Arbeitsförderung umgesetzt worden. Die Eingliederungsleistungen sind „eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.12.2016 4 Wochen testen

Aberkennung der Gemeinnützigkeit wegen unangemessener Geschäftsführergehälter Vergleichsmaßstab sprunghafter Anstieg der Vergütung Erheblichkeit der Mittelfehlverwendung 1. Eine gemeinnützige Körperschaft darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.02.1994 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arzthelferin mit 2jähriger Ausbildung. Verweisbarkeit Orientierungssatz Eine Arzthelferin mit einer zweijährigen Ausbildung ist auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbar. Fundstellen mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 16 Abs. 3 ermöglicht der Agentur für Arbeit in 3 Fällen die Einstellung der Vermittlung. Betroffen ist jeweils ein individuelles Stellenangebot; es können auch mehrere identische oder nahezu identische Stellenangebote aus einem Vermittlungsauftrag betroffen sein. Einer Einstellung muss regelmäßig eine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.04.2019 4 Wochen testen

Revision eingelegt (BFH I R 28/19) Entscheidungsstichwort (Thema) Einkünfte eines unbeschränkt Steuerpflichtigen aus der nichtselbständigen Tätigkeit, die an Bord eines Seeschiffes erzielt wurden, wenn der Arbeitgeber des Steuerpflichtigen seinen Sitz auf Zypern hat - Revision eingelegt (Aktenzeichen des BFH: VI R ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.12.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Auszubildende bzw Studenten. Ausbildungsförderung. abstrakte Förderungsfähigkeit eines Hochschulstudiums Lehramt Deutsch Englisch nach abgeschlossenem Magisterstudium Deutsch als Fremdsprache und Englisch. Urlaubssemester ... mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.07.2011 4 Wochen testen

BZSt v. 12.7.2011, St II 2 - S 2280-DA/11/00004-2, BStBl I 2011, 716 Die Dienstanweisung zur Durchführung des Familienleistungsausgleichs vom 30.9.2009 (BStBl 2009 I S. 1030), die durch die Weisung vom 21.12.2010 (BStBl 2011 I S. 21) geändert worden ist, wird wie folgt geändert. In der Überschrift wird die Angabe ... mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional   12.05.2026 4 Wochen testen

Die Befristung erfolgt hier aus sozialen Gründen, zugunsten des Arbeitnehmers kann ausnahmsweise befristet werden. Unter Einbeziehung der Rechtsprechung ist es zulässig, dem Arbeitnehmer nach Abschluss seiner Ausbildung oder seines Studiums durch einen befristeten Arbeitsvertrag den Eintritt in das Berufsleben als ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    30.05.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift legt für die Spruchkörper bei den Sozialgerichten die Bildung von Fachkammern grundsätzlich fest; das Gleiche gilt für die Senate bei den Landessozialgerichten (§ 31) sowie beim Bundessozialgericht (§ 40). Die früheren Änderungen des § 10 waren im Wesentlichen redaktioneller Natur. So wurden durch ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Zu den Beweisfragen, Beweismöglichkeiten und Beweismethoden bei Ermittlung und Konkretisierung des Verhältnisses der Anzahl vorhandener Teilzeitarbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für solche Beschäftigungen (75:100). 2. Es ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.05.1985 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Geschiedenenrente. Feststellung der Unterhaltsfähigkeit Leitsatz (amtlich) Hat ein voll erwerbsfähiger, auf dem Arbeitsmarkt vermittelbarer (später verstorbener) Versicherter keine zumutbare Beschäftigung aufgenommen, bildet das seiner (damaligen) beruflichen Erwerbsfähigkeit ... mehr