26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Minderung des Arbeitslosengeld II. Zulässigkeit der Anfechtungsklage gegen einen Ersetzungsbescheid. Nichtvorlage von Bewerbungsschreiben. Ablauf des Geltungszeitraums der Eingliederungsvereinbarung Leitsatz (amtlich) Zur Zulässigkeit einer Klage gegen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unionsrechtliches Freizügigkeitsrecht neben anderweitigem Aufenthaltsrecht möglich Leitsatz (amtlich) Das abgeleitete Freizügigkeitsrecht aus Art. 21 AEUV, das einem drittstaatsangehörigen Elternteil eines Unionsbürgerkindes unter bestimmten Voraussetzungen zur Führung eines normalen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewertung eines Asperger-Syndroms im Schwerbehindertenrecht Orientierungssatz 1. Maßgeblich für die Bewertung einer Behinderung im Schwerbehindertenrecht nach §§ 2 Abs. 1, 152 Abs. 1 und 3 SGB 9 ist, wie sich deren nicht nur vorübergehende Gesundheitsstörung auf die Teilhabe am Leben in ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittelverzicht. Ausführungsbescheid. zumutbare Tätigkeit Orientierungssatz 1. Der dem Urteil des SG entsprechende Bewilligungsbescheid enthält, auch wenn er nicht als Ausführungsbescheid zu erkennen ist, nicht notwendig ein Anerkenntnis oder einen Rechtsmittelverzicht. 2. ... mehr

Gemeinsames Rundschreiben zum Gesetz zur Förderung der Selbständigkeit; Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht unter Berücksichtigung der Änderungen aufgrund des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt in der Fassung vom 5.7.2005 mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für einen Unions-Neubürger durch einstweiligen Rechtsschutz Orientierungssatz 1. Es bestehen erhebliche Zweifel, ob der Leistungsausschluss des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB 2 für einen Unions-Neubürger mit dem Gemeinschaftsrecht der Europäischen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Informations- und Aufklärungspflichten bei Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst Leitsatz (amtlich) 1. Verletzung von Aufklärungs- und Informationspflichten durch eine Gemeinde betreffend die Zusatzversorgung bei der ZVK bei Begründung des Arbeitsverhältnisses. 2. Mitverschulden der ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Bremen vom 27. Februar 2002 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Streitig ist die Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) bei ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss bei Aufenthalt in stationärer Einrichtung. Nichtvorliegen einer richterlich angeordneten Freiheitsentziehung bei Jugendarrest nach § 16 JGG Leitsatz (amtlich) Die Verbüßung eines Jugendarrestes nach § 16 Jugendgerichtsgesetz (JGG) ... mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Herabsetzung des Aufstockungsunterhalts auf den angemessenen Unterhalt nach einer Übergangszeit von vier Jahren nach Rechtskraft der Scheidung bei 15 jähriger Ehedauer. Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am 2.6.2010 verkündete Urteil des AG - Familiengeri... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit eines Krankenpflegehelfers Orientierungssatz Ein Krankenpflegehelfer mit einjähriger Ausbildung ist bei Prüfung der Berufsunfähigkeit auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbar. Fundstellen mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Zu den Beweisfragen, Beweismöglichkeiten und Beweismethoden bei Ermittlung und Konkretisierung des Verhältnisses der Anzahl vorhandener Teilzeitarbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für solche Beschäftigungen (75:100). 2. Es ... mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Mannheim vom 28. Juli 2004 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten beider Rechtszüge sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelasse... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungsausschluss nach § 22 Abs. 4 SGB III für Leistungsbezieher nach dem SGB II, Bildungsgutschein § 77 f. SGB III Orientierungssatz Begehrt der Kläger auch nach der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (SGB II) weiterhin Leistungen der beruflichen ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt (Oder) vom 18. April 2000 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen... mehr