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Entscheidungsstichwort (Thema) Wegfall des Arbeitsplatzes bei betriebsbedingter Kündigung. Unternehmerische Entscheidung und Auswirkung auf einen bestimmten Arbeitsplatz. Darlegungslast des Arbeitgebers bei betriebsbedingter Kündigung. Kündigung und freier Arbeitsplatz. Treuwidrigkeit bei Wegfall des Arbeitsplatzes ...mehr

keine Angaben zur Rechtskraft Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung. Aufbaufallgruppen Leitsatz (amtlich) Eingruppierung eines Mechanikers nach Entgeltgruppe E 6 oder E 7 des Bundesentgelttarifvertrages für die chemische Industrie. Nach §§ 3, 7 BETV richtet sich die Eingruppierung nach den Tätigkeitsmerkmalen ...mehr

(AGH Berlin, Urt. v. 17.7.2025 – I AGH 11/23) • Wie ein Rechtsanwalt der ihm obliegenden Pflicht, das Empfangsbekenntnis unverzüglich zu erteilen, nachzukommen hat, richtet sich nach den für die jeweils einschlägige Verfahrensart geltenden Regelungen. In einem (Verwaltungs-)Verfahren zwischen dem Rechtsanwalt und der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Glaubhaftmachung der Beitragsabführung für eine Displaced Person als Beschäftigter der UNRRA/IRO Orientierungssatz 1. Eine Beitragszeit ist nach der Beweiserleichterung des § 286 a SGB 6 anzuerkennen, wenn eine Versicherungskarte verloren gegangen und glaubhaft gemacht ist, dass der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifauslegung. Auflösende Bedingung. Wiederaufleben eines Beamtenverhältnisses- Betriebsratsmitglied Leitsatz (redaktionell) Die auflösende Bedingung in § 4 Abs. 3 der Anlage 1 zum MTV TSI ist wirksam und verstößt weder gegen Regelungen des TzBfG noch des BetrVG, wenn ...mehr

Mithilfe des TCO-Ansatzes wies eine Gartner-Untersuchung nach, dass eine längere PC-Nutzungsdauer zu keiner nennenswerten Kostenersparnis führt. Entgegen der landläufigen Annahme, ein PC verursache nach Ablauf der dreijährigen Abschreibungsperiode keine erwähnenswerten Kosten mehr, liegen die jährlichen ...mehr

In der zweiten Phase folgen (meist mehrfach wiederkehrend) immer wieder die Schritte Planung, selbstgestaltete Lernzeit, Reflexion der Ergebnisse und Reflexion der Prozesse. In der Planung geht es vor allem darum, welche konkreten Aufgaben mit welcher Lernstrategie bearbeitet werden. Eine sehr gute – wenn auch nicht ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen. Nichtigerklärung einer Aufnahme durch das Gericht. Erneute Aufnahme. Beweise, die sich auf die Zeit vor der ersten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vergabe von Dienstleistungen zur gewerblichen Unterstützung des Logistikzentrums Nachgehend Tenor 1. Der Nachprüfungsantrag wird verworfen. 2. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens sowie die zur zweckentsprechenden Rechtsverteidigung notwendigen Auslagen der Antra...mehr

In einem modernen Rechtsstaat und auf der Grundlage der bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten geltenden gesetzlichen Regelungen sollte es richtigerweise im Übrigen bereits de lege lata für die Ermessensausübung unerheblich sein, ob an dem jeweiligen Gericht die dafür erforderliche Technik vorhanden ist und ob das ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung. Umorganisation. Wegfall eines Arbeitsplatzes Leitsatz (redaktionell) Führt ein Arbeitgeber neue Techniken im Betrieb ein und organisiert deshalb einen Arbeitsbereich neu, so genügt es für eine auf betriebliche Gründe gestützte Kündigung eines dort ...mehr

Unternehmen müssen sich damit auseinandersetzen, wie Rechnungen künftig empfangen, erstellt und übermittelt werden können. Die Nutzung von Softwareunterstützung ist hierbei unerlässlich. Dabei sollte darauf geachtet werden, dass der Softwareanbieter die zulässigen Rechnungsformate anbietet und die Anforderungen der ...mehr

Tenor 1. Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 1. Dezember 2021 (VK 1 - 116/21) wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens einschließlich der notwendigen Auslagen der Antragsgegnerin hat die Antragstellerin zu tragen. 3. Der Wert für das ...mehr

Wenn der neue Prozess ausreichend beschrieben wurde, geht es an die Umsetzung in folgenden Schritten: Rollen festlegen: An erster Stelle ist zu klären, wer welche Rolle einnimmt. Dies ist häufig ein wesentlicher Erfolgsfaktor. Ein Prozess-Inhaber ist verantwortlich für den Prozess und die saubere Umsetzung. Ein ...mehr