1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule. Konsensempfehlungen. herrschende Meinung in der medizinischen Wissenschaft. Kausalitätsbeurteilung Leitsatz (amtlich) 1. Die sogenannten Konsensempfehlungen zur Beurteilung einer bandscheibenbedingten ...mehr

Beteiligte Tatbestand I. Unter den Beteiligten ist streitig, ob die Beschäftigung des Klägers in einem nichtknappschaftlichen Betrieb der VEBA Kraftwerke Ruhr AG (Beigeladene zu 1) nach § 1b des Knappschaftsrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes (KnVNG) einer Beschäftigung in einem knappschaftlichen Betrieb gle...mehr

LfSt Bayern v. 14.6.2006, o. Az. Gebäudeeigenschaft bei Ringöfen einer Ziegelei FinMin Bayern 11.2.1963, S 3230 – 3/57 – 71.916, bekannt gegeben mit OFD-Vfg. vom 15.3.1963, S 3230 – 6/4 St 9 und vom 26.2.1963, S 3230 – 20/St 9 Nach Tz. 2.7 AbgrE. vom 15.3.2006 (Karte 1 zu § 68 Abs. 1 Nr. 1) geht die selbstständige ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berücksichtigung von in der DDR und in Polen zurückgelegten Versicherungszeiten. Beitrittsgebiet. polnische Staatsangehörige. anwendbares Abkommensrecht. Wohnortprinzip. Eingliederungsprinzip. Wohnort. gewöhnlicher Aufenthalt Orientierungssatz 1. Renten aufgrund von rentenrechtlichen ...mehr

Rn. 1016 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 § 6 Abs 1 Nr 3a Buchst d S 1 EStG schreibt vor, dass Rückstellungen für Verpflichtungen, für deren Entstehen im wirtschaftlichen Sinne der laufende Betrieb ursächlich ist, zeitanteilig in gleichen Raten anzusammeln sind (sog Ansammlungsrückstellungen). Typische Bsp hierfür sind ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung, Bildung von Vergleichsgruppen in einer Auswahlrichtlinie Leitsatz (amtlich) Auswahlrichtlinien zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat können auch Vergleichsgruppen im Rahmen der sozialen Auswahl festlegen, müssen dabei aber die Wertung des § 1 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erzeugung von Strom und Wärme durch Blockheizkraftwerk im selbst genutzten Einfamilienhaus Leitsatz (amtlich) 1. Erzeugt der Betreiber eines Blockheizkraftwerks in einem Einfamilienhaus neben Wärme auch Strom, den er teilweise, regelmäßig und nicht nur gelegentlich gegen Entgelt in das ...mehr

(1) Dieser Anhang gilt für Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus stammt. (2) Die...mehr

Rn. 38 Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Die Behandlung der Einkünfte aus LuF ist idR nicht durch einen gesonderten Verteilungsartikel in der DBA-Praxis geregelt und den Einkünften aus unbeweglichem Vermögen zugeordnet. Nach dem OECD-MA gilt somit das Belegenheitsprinzip (Art 6 Abs 1, Art 13 Abs 1 OECD-MA). Zu dem ...mehr

Leitsatz (amtlich) Es ist nicht ernstlich zweifelhaft, daß die Steuerbegünstigung für Mineralöl zum Antrieb von Verbrennungsmotoren in ortsfesten Stromerzeugungsanlagen nicht für Mineralöl gilt, das zur Stromerzeugung durch Dieselaggregate auf Schiffen während ihres Einsatzes als sog. Hotelschiffe in inländischen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berechnung Urlaubslohn. Berechnung Urlaubsentgelt. Urlaubslohn und Mehrarbeit. Urlaubslohn Gebäudereinigung Leitsatz (amtlich) § 15 Ziffer 2.1 RTV für die gewerblichen Beschäftigten in der Gebäudereinigung vom 28.06.2011 ist dahingehend auszulegen, dass bei der Ermittlung der Höhe des ...mehr

Tenor 1. Der mit Schreiben vom 21. März 2003 angemeldete Zusammenschluss wird mit der folgenden Nebenbestimmung freigegeben: Den Beteiligten zu 1. und 2. wird aufgegeben, drei der bei der Kalkwerk Lengerich GmbH installierten fünf baugleichen Ringschachtöfen zur Herstellung von Branntkalk im Kalkwerk Lengerich mit ...mehr

Sonnenenergie ist eine erneuerbare Energie, die durch Kernfusion im Inneren der Sonne entsteht. Sonnenlicht ist überall auf der Welt verfügbar, es ist kostenlos und emissionsfrei. Pro Quadratmeter und Jahr trifft in Deutschland eine Energie von etwa 1.000 Kilowattstunden (kWh) in Form von elektromagnetischer Strahlung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Aussetzung der Vollziehung der Festsetzung von Kernbrennstoffsteuer wegen Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit oder wegen Verstoßes gegen primäres und sekundäres Euoparecht Leitsatz (redaktionell) 1. Ernstliche Zweifel i. S. d. § 69 Abs. 2 FGO können nur solche Einwendungen gegen ...mehr

Tenor 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal (5 O 491/19) unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, a. der Klägerin Auskunft zu erteilen, welche Strommengen (Angabe ...mehr