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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Gründe: I. Die am 23.10.1993 geschlossene Ehe der Eltern von H, S, N und S ist vom erkennenden Gericht am 23.5.2007 (81 F 1236/06) geschieden worden. Nach jahrelanger Gewalt in der Familie und mehreren Aufenthalten der Mutter in Schutzeinrichtungen hat sie sich am 29.7.2006 getrennt, nachdem der Vater H gefesselt und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.12.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde bzgl eines zweijährigen Umgangsausschlusses. Begründung der Verfassungsbeschwerde unzureichend. zudem trotz strengen verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstabs keine Verletzung des Elternrechts erkennbar Normenkette GG Art. 6 Abs. 2 S. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.11.2015 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Ein Ausschluss des Umgangs durch Beschluss des Familiengerichts ist dann nicht erforderlich im Sinne des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, wenn der betroffene Elternteil - für das Gericht nachvollziehbar und überzeugend - einen Umgang während der Dauer einer Therapie des Kindes ohnehin nicht ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.01.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Auch in Verfahren betreffend das Umgangsrecht eines sozialen Vaters nach § 1685 II BGB sind das Kind und der rechtliche Vater persönlich anzuhören. Von der Anhörung des Kindes kann auch dann nicht abgesehen, wenn der Verfahrensbeistand empfiehlt, im Interesse des Kindes auf diese zu verzichten, ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    13.03.2025 4 Wochen testen

Rz. 32 Das Überprüfungsrecht zum Schutz des Kindeswohls wird durch die Unterrichtungspflicht der Pflegeperson flankiert und ergänzt. Satz 2 verpflichtet die Pflegeperson, das Jugendamt über wichtige Ereignisse zu unterrichten, die das Wohl des Kindes oder des Jugendlichen betreffen. Ziel ist es, alle sich anbahnenden ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.09.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Trotz des Grundsatzes in § 65 Abs. 4 FamFG, dass es im Beschwerdeverfahren unerheblich ist, ob das Familiengericht seine Zuständigkeit zu Unrecht angenommen hat, hat das Beschwerdegericht seine und des erstinstanzlichen Gerichts internationale Zuständigkeit positiv festzustellen. 2. Die ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2025 4 Wochen testen

Zu der Mitwirkungspflicht kommt die Anrufungspflicht des Gerichts bei Gefährdung des Kindeswohls hinzu. Diese ist durch das Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz[1] in § 8a Abs. 2 SGB VIII geregelt. Das Jugendamt hat dann kein Ermessen, das Gericht anzurufen. Vielmehr ist es seine Pflicht, wenn Gefährdungen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einschränkung des elterlichen Umgangsrechts mit Kind in Pflegefamilie Leitsatz (amtlich) 1. Eine Einschränkung des elterlichen Umgangsrechts im Falle eines in einer Pflegefamilie untergebrachten Kindes setzt mit Blick auf dessen Grundrechtsposition einerseits voraus, dass der Schutz des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erfolgreicher Eilantrag auf Aussetzung der Vollstreckung einer Kindesrückführung nach Spanien. Folgenabwägung Normenkette GG Art. 6 Abs. 2 S. 1; BVerfGG § 32 Abs. 1; EGV 2201/2003 Art. 10 Buchst. a; EGV 2201/2003 Art. 10 Buchst. b; EGV 2201/2003 Art. 11 Abs. 8; EGV 2201/2003 Art. 40 Abs. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.03.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der gewöhnliche Aufenthalt eines Kindes wechselt nicht zwischen zwei Vertragsstaaten hin und her, wenn ein Elternteil dem anderen in einem anderen Vertragsstaat großzügig Umgang gewährt und das Kind während dieser Umgangszeiten sozial, familiär und sprachlich gut integriert ist. Bei einem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erfolgreicher Eilantrag auf Aussetzung der Vollstreckung einer Kindesrückführung nach Spanien. Folgenabwägung Normenkette GG Art. 6 Abs. 2 S. 1; BVerfGG § 32 Abs. 1; EGV 2201/2003 Art. 10 Buchst. a, b, Art. 11 Abs. 8, Art. 40 Abs. 1 Buchst. b, Art. 42 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 S. 1; EUGrdRCh ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2018 4 Wochen testen

[1] I. Die Beteiligten waren verheiratet, sie trennten sich im August 2009. Aus der Ehe sind die Kinder A. (geb. 2001), B. (geb. 2004) und C. (geb. 2008) hervorgegangen. Nachdem die Eltern sich am 10.11.2011 vor dem Amtsgericht Schöneberg – 87 F 68/11 u.a. – verständigt hatten, dass der Lebensmittelpunkt der Kinder ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.01.2017 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Allein eine Verfahrensdauer von mehr als 2 ½ Jahre führt in einem Umgangsverfahren für sich genommen nicht zu einer Verletzung des Vorrang- und Beschleunigungsgebots. 2. Begleitend zum Hauptverfahren erlassene einstweilige Anordnungen sind im Wege der Beschleunigungsbeschwerde (§ 155c FamFG) im ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.12.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtannahmebeschluss: Unzulässige Verfassungsbeschwerde in einer Sorgerechtssache (Ausschluss des Kindesumgangs, Kontaktverbot). Subsidiarität sowie mangelnde Darlegung einer Grundrechtsverletzung. allerdings Zweifel an Verfassungsmäßigkeit der zuletzt ergangenen fachgerichtlichen ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   01.04.1987 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung bei Betreuungsaufgaben für gefährdete Kinder Leitsatz (amtlich) 1. Obwohl sie sehr allgemein abgefaßt sind und auf unbestimmte Rechtsbegriffe des Gesetzesrechts Bezug nehmen, sind die Tätigkeitsmerkmale der VergGr V c Fallgruppe 1 e für Angestellte im Erziehungsdienst, die ...mehr