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Relevanz Datum
Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) im Rahmen der Neufassung des Elften Kapitels zum 1.1.2004 neu in das SGB III eingefügt. mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.03.1976 4 Wochen testen

Leitsatz (redaktionell) 1. Bei einer in Abschnitte gegliederten Bildungsmaßnahme kann die Anwendung unterschiedlichen Satzungsrechts auf die Maßnahmeteile nicht dadurch gerechtfertigt werden, daß über die Förderung der einzelnen Maßnahmeteile zu verschiedenen Zeitpunkten entschieden wird. 2. Die Bundesanstalt für ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.04.1989 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Beruf der Unterrichtsschwester bzw des Unterrichtspflegers ist, bezogen auf den Arbeitsmarkt der gesamten Bundesrepublik einschließlich Berlin (West), auch in den Jahren bis 1988 ein Mangelberuf gewesen und wird dies voraussichtlich noch im Jahre 1990 sein. Fundstellen mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.02.2026 4 Wochen testen

ECLI:DE:SGNUERN:2026:0213.S11SO7.25.00 1. Welcher Reha-Träger für die Leistungserbringung vorrangig zuständig ist, beurteilt sich nach dem Schwerpunkt der Maßnahme. 2. Liegt die schwerpunktmäßige Zuordnung der Maßnahme im Lebensbereich Bildung , ist der Eingliederungshilfeträger für die Leistungserbringung zuständig. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.07.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Anwendbarkeit auf Unionsbürger. europarechtskonforme Auslegung. Gleichbehandlungsgebot. Geltungsbereich. Familienangehöriger. Ausübung einer selbständigen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   12.12.1995 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 13. Februar 1995 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten auch des Revisionsverfahrens nicht zu erstatten. Tatbestand I Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung ... mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   25.06.2026 4 Wochen testen

Ein Anspruch auf Nahtlosigkeits-Arbeitslosengeld setzt voraus, dass der Antragsteller allein deshalb nicht arbeitslos (für den Arbeitsmarkt verfügbar) ist, weil er wegen einer mehr als 6-monatigen Minderung seiner Leistungsfähigkeit nicht in der Lage ist, versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.07.1991 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Student. Versicherungspflicht. Wegfall. Überschreitung. Altersgrenze. persönliche Gründe Orientierungssatz Zu den persönlichen Gründen iS von § 5 Abs 1 Nr 2 Halbs 2 SGB 5 zählen nur solche Umstände, die mit der Person des betreffenden Studenten verknüpft sind. Persönliche Gründe in ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.08.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. europarechtskonforme Auslegung. Folgenabwägung. notwendiger Bedarf ohne Unterkunftskosten gem § 3 Abs 2 S 2 Nr 1 AsylbLG Orientierungssatz ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   13.03.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung. Sperrzeitbeginn -sperrzeitbegründendes Ereignis. Eintritt der Beschäftigungslosigkeit Leitsatz (amtlich) Die Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung beginnt nicht bereits mit dem Versäumnis dieser ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.11.1978 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Auch RVO § 1251 Abs 3 hat nichts an der Voraussetzung des RVO § 1251 Abs 1 Nr 4 geändert, daß der Versicherte subjektiv zur Arbeit bereit gewesen und dem Arbeitsmarkt zur Verfügung gestanden haben muß. Die danach nötige Verfügbarkeit liegt nicht vor, wenn der Versicherte sich nicht um eine ... mehr

Gesetz aus TVöD Office Professional   29.03.2017 4 Wochen testen

(1) Die Integrationsfachdienste können zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben (Aufnahme, Ausübung und Sicherung einer möglichst dauerhaften Beschäftigung) beteiligt werden, indem sie (2) Zu den Au... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.07.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von Kindergeld für im Inland geduldete Ausländer Leitsatz (redaktionell) 1. Ausländer, die nach dem Ausländergesetz von 1990 bzw. nach dem ab 1. Januar 2005 geltenden Aufenthaltsgesetz lediglich im Inland geduldet sind, haben auch nach der mit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.04.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 11. Mai 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten sind Förderungsleistungen für den Studiengang "Schnitt" an der Bayer. ... mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.03.2025 4 Wochen testen

(1) Zur Verwirklichung der Ziele des Artikels 151 unterstützt und ergänzt die Union die Tätigkeit der Mitgliedstaaten auf folgenden Gebieten: mehr