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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Vergütung des Krankenhauses für eine aufwändige intensivmedizinische stationäre Komplexbehandlung des Versicherten - OPS 8-98 f Orientierungssatz 1. Voraussetzung des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses für eine stationäre Behandlung des Versicherten ist nach §§ ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.06.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Folgekostenverteilung nach der Stromkreuzungsrichtlinie 1956 (SKR 56) bei Änderung einer Anlage auf dem Kreuzungsgrundstück Leitsatz (amtlich) Wer von den Beteiligten die Folgekosten einer Kreuzung zwischen einem Verkehrsweg und einer Versorgungsleitung bei Baumaßnahmen im ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.06.2012 4 Wochen testen

Tenor Auf die Beschwerde der Betroffenen wird der Beschluss der Beschlusskammer 8 der gegnerischen Bundesnetzagentur vom 17. Oktober 2007 - BK 8-07/272 - aufgehoben. Die Bundesnetzagentur hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens einschließlich der notwendigen Auslagen der Betroffenen zu tragen. Der Gegenstandswert für ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.05.2011 4 Wochen testen

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Auch bei Vorlage von Unbedenklichkeitsbescheinigungen kein Betriebsausgabenabzug aus Rechnungen von Scheinfirmen. kein Vorsteuerabzug aus vorgeschobenen Strohmanngeschäften Leitsatz (redaktionell) 1. Aus Rechnungen von Scheinfirmen scheidet der Betriebsausgabenabzug wegen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Angemessenheit von Geschäftsführergehältern bei mehreren Geschäftsführern einer kleinen GmbH Leitsatz (redaktionell) Eine Erwerbsgesellschaft wird grundsätzlich nicht bereit sein, auf Dauer für die Bezahlung eines fremden Geschäftsführers - mögen Qualifikation und fachliche Leistung auch ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.06.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziale Pflegeversicherung. Festsetzung der Vergütung stationärer Pflegeleistungen eines Pflegeheims durch Schiedsspruch. Überprüfung. Zuschlag für die Einräumung einer Gewinnerzielungsmöglichkeit. keine Anknüpfung an die Lebenshaltungskosten Leitsatz (amtlich) Die Berechnung eines ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.11.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berichtigung des vertragsärztlichen Honorars aufgrund einer zeitbezogenen Plausibilitätsprüfung. Zeitaufwand des Vertragsarztes. Indizienbeweis. Tagesprofile. Gestaltungsspielraum des Bewertungsausschusses. Schätzung. Anhörung Orientierungssatz 1. Die Kassenärztliche Vereinigung stellt ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.02.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Werkvertraglicher Vergütungsanspruch des Auftragnehmers nach einer freien Auftraggeberkündigung Leitsatz (amtlich) 1. Zur Abgrenzung von Vorbereitungsmaßnahmen des Auftragnehmers zu vergütungspflichtigen, erbrachten Teilleistungen. 2. Die Verjährung der Forderung eines Lieferanten gegen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.07.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Honorarzahlungen an Alleingesellschafter-Geschäftsführer als vGA; Einschaltung des Gesellschafters als Subunternehmer Leitsatz (amtlich) 1. Es ist am Maßstab des Handelns eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters zu beurteilen, ob eine Kapitalgesellschaft eine sich ihr ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   01.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 1287 [Autor/Stand] Die Prüfungsaufgaben der Behörden der Zollverwaltung sind in § 2 Abs. 1 Nr. 1–9 SchwarzArbG aufgeführt. Die Dienstkräfte der FKS prüfen die Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen Meldepflichten nach § 28a SGB IV, den unrechtmäßigen Bezug von Leistungen nach dem Zweiten und Dritten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.11.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gegenseitige Arbeitsverhältnisse zwischen approbierten miteinander verheirateten Apothekern. Einkommensteuer 1990–1994 Leitsatz (redaktionell) Gegenseitige Teilzeit-Arbeitsverhältnisse zwischen Ehegatten, die als approbierte Apotheker jeweils eine eigene Apotheke in derselben Stadt mit ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.12.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) gesetzliche Unfallversicherung. Beitragsveranlagung. Gefahrtarif 1990. Gefahrtarif 1995. Unternehmensart: "Veranstalter". Unternehmensart: "Künstler" Orientierungssatz Zur rechtmäßigen Veranlagung eines Unternehmens, das die Konzeption und Durchführung sowie den Full-Service für ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.06.2012 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde der Betroffenen wird der Beschluss der Beschlusskammer 8 der gegnerischen Bundesnetzagentur vom 17. Oktober 2007 - BK 8-07/272 - aufgehoben. Die Bundesnetzagentur hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens einschließlich der notwendigen Auslagen der Betroffenen zu tra...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.09.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Arbeitsunfall. Berufskrankheit Nr 5101. Augenerkrankung einer Doktorandin. Labortätigkeit in einem An-Institut. Versicherungsschutz als Studentin und Wie-Beschäftigte. Kausalität. sozialgerichtliches Verfahren. unzulässige Klageerweiterung auf Leistungen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.01.2026 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsprüfung. Beitragsnachforderung. Sozialversicherungspflicht. Tätigkeit von Prostituierten in einem Bordellbetrieb. Flatratemodell. abhängige Beschäftigung. selbstständige Tätigkeit. Voraussetzung für die Hemmung der Verjährung Leitsatz (amtlich) Schon die Grundstruktur eines ...mehr