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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 121 Von dem Begriff "Entlassung" nach §§ 17, 18 KSchG erfasst werden sowohl Beendigungs- als auch Änderungskündigungen. Aufgrund der bei Ausspruch einer Änderungskündigung zumindest latent – bei Nichtannahme der geänderten Arbeitsbedingungen durch den Arbeitnehmer – möglichen Beendigung ist auch die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.06.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hannover vom 3. September 2001 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderter Erwerbsfähigk... mehr

Besprechungsergebnis aus Haufe Steuer Office Excellence   12.11.2002 4 Wochen testen

Der Entwurf eines Ersten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Bundestags-Drucksache 15/25), sieht u. a. vor, dass Arbeitgeber, die ein Beschäftigungsverhältnis mit einem zuvor Arbeitslosen, der das 55. Lebensjahr vollendet hat, erstmalig begründen, von der Beitragstragung zur Arbeitslosenversicherung ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 3 Das Ausbildungsgeld beträgt bei Maßnahmen im Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich ab dem 1.8.2019 monatlich 117,00 EUR. Ab dem 1.8.2020 erhöht sich der Bedarfssatz auf 119,00 EUR (vgl. Art. 2 Nr. 8 des Gesetzes zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes v. 8.7.2019, BGBl. I S. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.05.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 28. Juli 2000 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist noch die Gewährung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.11.1982 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Heranziehung von Tarifverträgen für die qualitative Bewertung einer Verweisungstätigkeit. Normenkette RVO § 1246 Abs 2 S 2 Fassung: 1957-02-23 Verfahrensgang Tatbestand Streitig ist ein Anspruch auf Versichertenrente wege... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.08.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für einen polnischen Staatsangehörigen durch einstweiligen Rechtsschutz Orientierungssatz Der Zugang eines polnischen Staatsangehörigen zum Arbeitsmarkt ist nicht beschränkt. Unterfällt dieser nicht dem Anwendungsbereich des Europäischen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2011 4 Wochen testen

Befristung Haushalt Selbstverwaltungskörperschaft Haushaltsrechtliche Befristung Haushaltsplan einer Selbstverwaltungskörperschaft (Bundesagentur für Arbeit) Die Bundesagentur für Arbeit kann sich nicht auf den Sachgrund der Haushaltsbefristung nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 TzBfG berufen, da sie ihre Haushaltspläne im ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   06.05.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung. keine rückwirkende Anwendung der ab 1.1.2003 verkürzten Sperrzeitdauer. Minderung der Anspruchsdauer. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (amtlich) Die Dauer einer im Jahre 2002 eingetretenen und abgelaufenen zwölfwöchigen Sperrzeit ändert ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   30.06.1993 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 25. August 1992 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgerichts zurückverwiesen. Tatbestand I Die Beteiligten streiten dem Grunde nach um Entschädigung aus der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.05.1979 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die Bildungsmaßnahme ist iS des AFG § 44 Abs 2 (Fassung: 1975-12-18) für die berufliche Eingliederung des Arbeitslosen dann nicht notwendig, wenn ihm auch ohne die Maßnahme in absehbarer Zeit ein Arbeitsplatz, jedenfalls der Arbeitsplatz eines Facharbeiters, Gesellen oder Gehilfen oder eines ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.09.1965 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Frage der Verfügbarkeit einer schwangeren Frau für den Arbeitsmarkt. Fundstellen mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   30.11.1994 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückzahlung der Kosten eines Sprachaufenthalts Leitsatz (amtlich) Ein sechsmonatiger Sprachaufenthalt unter Mitarbeit in einem Unternehmen im Ausland kann eine Bindung des Arbeitnehmers an den Arbeitgeber bis zu zwei Jahren rechtfertigen. Normenkette BGB §§ 611, 242; GG Art. 12 Abs. 1 ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Teilweise erwerbsgemindert sind Versicherte, deren tägliches Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zwischen drei und unter sechs Stunden liegt, s. § 43 Abs. 1 S. 2 und kein Fall der sog. Arbeitsmarktrente (s. oben 1.) vorliegt. mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.09.1994 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt/Oder vom 12.04.1994 – 4 Ca 4132/93 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Zahlung einer Abfindung aus... mehr