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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.04.2002 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 08.02.2001 – S 1 AL 209/00 – wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Tatbestand Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer 6-wöchigen Sperrzeit. Die 1946 geborene, ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2012 4 Wochen testen

Die – eigentlich entscheidende – Vorarbeit ist aber auf der persönlich-individuellen Seite zu leisten: N... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.08.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Schwerbehindertenrecht. Gleichstellung. Geeignetheit des Arbeitsplatzes bei bestehenden Beeinträchtigungen. Rehabilitationsleistung. behindertengerechte Ausstattung. Behaltenkönnen des Arbeitsplatzes. keine konkrete Arbeitsplatzgefährdung erforderlich Orientierungssatz 1. Für die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.03.1979 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion. Berufsunfähigkeit eines Kfz-Mechanikers Leitsatz (redaktionell) Um die Qualifikation eines Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion zu erfüllen, muß sich die Weisungsbefugnis des Versicherten neben dessen Zugehörigkeit zur Spitzengruppe in der Lohnskala ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.04.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialpolitik. Vorlage zur Vorabentscheidung. Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf. Verbot der Diskriminierung wegen des Alters. Ruhebezug. Nationale Regelung, die eine schrittweise Angleichung des Beamtenpensionssystems an das allgemeine Pensionssystem vorsieht. Erste Anpassung ... mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.07.2004 4 Wochen testen

Leitsatz Die Parteien stritten sich um den an die Ehefrau zu zahlenden nachehelichen Unterhalt und den Zugewinnausgleich. Beide nahmen den jeweils anderen auf Zahlung von Zugewinn in Anspruch. Die Ehefrau begehrte darüber hinaus Zahlung nachehelichen Unterhalts und berief sich darauf, aufgrund ihrer gesundheitlichen ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 7 Die Gleichstellung behinderter Menschen mit schwerbehinderten Menschen erfolgt aufgrund einer Feststellung nach § 152 auf Antrag des behinderten Menschen die Bundesagentur für Arbeit. Im Rahmen des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954) ist in dem damaligen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.10.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Veruntreuung von Arbeitsentgelt Leitsatz (amtlich) Zum Umfang der erforderlichen Feststellungen bei der Verurteilung wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt i.S.v. § 266a Abs. 1 StGB in Fällen der Nicht-Zahlung ordnungsgemäß angemeldeter Sozialversicherungsbeiträge. ... mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   01.01.2020 4 Wochen testen

Freiberufliche Steuerberater, Inhaber von Steuerberatungskanzleien und Partner von internationalen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften: Sie alle wollen die engagiertesten und motiviertesten Mitarbeiter für sich gewinnen. Doch der Arbeitsmarkt ist leergefegt. Die Antwort auf den Fachkräftemangel liegt nicht nur im ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.01.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsversagung wegen Nichtinanspruchnahme eines bestehenden Restanspruches auf Arbeitslosengeld. fehlende Mitwirkung. Übergang des Antragsrechtes nach § 5 Abs 3 SGB 2 auf den Grundsicherungsträger Leitsatz (amtlich) 1. Eine Leistungsversagung kann ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.10.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. einstweiliger Rechtsschutz. Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage. Minderung des Arbeitslosengeld II. Sanktionsbescheid und Aufhebungsbescheid als rechtliche Einheit. Streitgegenstand. Rechtsschutzbedürfnis. Überprüfung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.04.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Berechtigte. Leistungsausschluss für Ausländer bei Einreise zur Arbeitsuche. Unionsbürger. europarechtskonforme Auslegung Orientierungssatz Die Regelung des § 7 Abs 1 S 2 SGB 2 ist gemeinschaftsrechtlich auszulegen. Diese Auslegung ergibt, dass für ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 16. April 2002 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin außergerichtliche Kosten des Rechts- streits nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbest... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.02.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Förderung des Grundsicherungsberechtigten zur Aufnahme einer Beschäftigung durch den Grundsicherungsträger - Reisekostenerstattung Orientierungssatz 1. Nach § 16 Abs. 1 SGB 2 kann der Grundsicherungsträger die im 3. Kapitel des SGB 3 geregelten Leistungen erbringen. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.1990 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einarbeitungszuschuß Leitsatz (amtlich) Zum Anspruch eines Arbeitgebers auf Gewährung eines Einarbeitungszuschusses für einen Arbeitnehmer. Orientierungssatz 1. Von den übrigen beruflichen Bildungsmaßnahmen unterscheidet sich die förderfähige Einarbeitung dadurch, daß sie ein besonderes ... mehr