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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistung zur medizinischen Rehabilitation. Erstattungsanspruch eines Rehabilitationsträgers. kein Ausschluss von Leistungen zur Teilhabe während der Passivphase eines Altersteilzeit-Blockmodells Orientierungssatz 1. Für Versicherte, die lediglich aufgestocktes Altersteilzeitentgelt von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.03.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 15.08.2003 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob die Klägerin seit dem 01.08.2000 versicherungspflichtig in der Kran... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.2024 4 Wochen testen

Rz. 7 Die außerbetriebliche Weiterbildungsförderung für Beschäftigte ist auf Arbeitnehmer beschränkt. In einem Unternehmen selbstständig tätige Personen, die z. B. ihre Arbeitszeit frei bestimmen können und mit eigenem Kapital auf eigenes Unternehmerrisiko handeln, können nicht gefördert werden. Förderungsfähig sind ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.2017 4 Wochen testen

Krankenversicherung Anspruch auf Krankengeld Arbeitsloser Beurteilung von Arbeitsunfähigkeit zumutbare Beschäftigung iSd § 121 SGB 3 idF bis 31.3.2012 abschnittsweise Krankengeldbewilligung Erforderlichkeit einer erneuten ärztlichen Feststellung vor jedem Bewilligungsabschnitt 1. Entscheidend für die Beurteilung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.10.1973 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit. Arbeitsmarktlage Leitsatz (amtlich) Erwerbsfähigkeit setzt voraus, daß der Versicherte auf Dauer oder auf zunächst nicht absehbare Zeit - wenn auch mit Leistungseinschränkungen - ohne Gefahr für seine Gesundheit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt - also auch bei anderen ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.08.2026 4 Wochen testen

Rz. 213 In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass der soziale Überbrückungszweck die Befristung eines Arbeitsvertrags etwa dann rechtfertigen kann, wenn der Arbeitgeber mit einem Arbeitnehmer im Anschluss an ein Ausbildungsverhältnis, an eine wirksame Kündigung oder an ein wirksam befristetes Arbeitsverhältnis zur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.04.1959 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) In schwebenden Verfahren vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit ist KnVNG Art 2 § 4 nicht anzuwenden (Anschluß BSG 1957-10-24 4 RJ 118/56 = Breith 1958 234). Normenkette KnVNG Art. 2 § 4 Fassung: 1957-05-21, § 32 Fassung: 1957-05-21 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des ... mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office   15.11.2023 4 Wochen testen

Die Generation Y hat bereits einen deutlichen Wertewandel eingeläutet, der sich mit den Digital Natives weiter intensivieren wird. Scherzhaft werden sie auch als "Generation Smartphone" bezeichnet, was verdeutlichen soll, dass diese Generation komplett in einer digitalen Welt aufgewachsen ist, mit allem, was diese an ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   04.03.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfe. Bedürftigkeitsprüfung. Vermögensverwertung. Berücksichtigung der Austrittsleistung auf Freizügigkeitskonto aus der schweizerischen Pflichtversicherung zur beruflichen Altersvorsorge. Verfassungsmäßigkeit. Europarechtskonformität Leitsatz (amtlich) Für den Anspruch auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.06.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Der Kläger begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der im Jahre 1946 geborene Kläger hat den Beruf des Maschinenmechanikers erlernt, jedoch nicht in diesem Beruf g... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.02.2024 4 Wochen testen

Rz. 12 Abs. 2 greift die Problematik der möglichen Zuständigkeit unterschiedlichster Träger der Rehabilitation auf (Träger der gesetzlichen Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung einschließlich der Träger der Alterssicherung der Landwirte, Träger der Kriegsopferversorgung und der Kriegsopferfürsorge, die Träger der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.12.2025 4 Wochen testen

Gesetzliche Unfallversicherung Arbeitsunfall Hundetrainerin bei einem Hundesportverein Wie-Beschäftigung fremdnützige Tätigkeit Zur Bejahung des Unfallversicherungsschutzes einer für einen Hundesportverein tätigen Hundetrainerin als Wie-Beschäftigte. 1. Auf die Berufung der Beigeladenen zu 1 wird das Urteil des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.01.2003 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 9. Mai 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. - Tatbestand Die Klägerin macht in Rechtsnachfolge des am 24.06.2001... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   12.04.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 2 S 1 iVm Abs 1 Nr 1 SGB 7. arbeitnehmerähnliche Tätigkeit bzw Wie-Beschäftigung. Unternehmerbegriff gem § 136 Abs 3 Nr 1 SGB 7. Handlungstendenz. Gesamtbild. selbständiger Geschäftsbesorgungsvertrag bzw ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen