26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Rz. 16 Die in § 29 Abs. 1 Nr. 2 aufgeführten Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§§ 49 bis 63 SGB IX) verfolgen das Ziel, die Erwerbsfähigkeit behinderter bzw. von Behinderung bedrohter Menschen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zu erhalten, zu bessern, herzustellen oder wieder herzustellen und ihre Teilhabe ... mehr

Zulässigkeit einer Erklärung des Bürgen mit Nichtwissen Baugewerbe Arbeitnehmerentsendung selbständige Betriebsabteilung Bürgenhaftung Erklärung des Bürgen mit Nichtwissen 1. In Entsendefällen besteht keine Vermutung dafür, dass ein Bauarbeitgeber mit Sitz im Ausland zur Ausführung von Bauarbeiten in Deutschland dort ... mehr

Die Fluktuationsquote gering zu halten oder zu senken, das ist oftmals erklärtes Ziel von Unternehmen. Dies geschieht primär mit Blick auf hohe Fluktuationskosten. Darunter werden alle Kosten verstanden, die anfallen, weil Beschäftigte ungeplant aus dem Unternehmen ausscheiden. Zum einen sind die Stellen wieder zu ... mehr

ECLI:DE:BVerwG:2026:090626B1B25.25.0 Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 16. Oktober 2025 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. OVG für das Land NRW 11 A 2437/24.A ... mehr

Rz. 21 Auch hier gilt die dreiwöchige Klagefrist gem. § 4 S. 1 bzw. nach § 13 Abs. 1 i.V.m. § 4 S. 1 KSchG. Durch Art. 4 des Gesetzes zu Reformen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003[22] ist die in § 113 Abs. 2 InsO für alle Unwirksamkeitsgründe geltende dreiwöchige Klagefrist aufgehoben worden. mehr

Rz. 1 Mit dem SGB IX v. 19.6.2001 (BGBl. I S. 1046) wurde die Vorschrift in Abs. 2 redaktionell angepasst. Abs. 1 wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 aufgehoben. Zugleich wurden die Abs. 2 bis 6 zu Abs. 1 bis 5. mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Anordnung der aufschiebenden Wirkung. Neuregelung ab 1.1.2009. Rechtsschutzbedürfnis. Arbeitslosengeld II. Sanktion. Ablehnung einer Arbeitsgelegenheit. Ersetzung der Eingliederungsvereinbarung. Verwaltungsakteigenschaft. Begriff der zusätzlichen Arbeit. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtzulassungsbeschwerde. grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage. Darlegung der Klärungsbedürftigkeit. Einstiegsgeld nach SGB 2. unbestimmte Rechtsbegriffe. fehlende Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BSG zu Eingliederungszuschüssen nach SGB 3 Orientierungssatz 1. Die ... mehr

Rz. 57 Mit Art. 3 Nr. 4 des zum 1.1.2002 in Kraft getretenen Gesetzes zur Erleichterung der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit v. 23.7.2002 (hierzu Rz. 1) wurde § 28e um die Abs. 3a bis 3f ergänzt. Hierdurch wurde die Generalunternehmerhaftung zunächst begrenzt auf die Baubranche übertragen. ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin vom 10. Juli 1991 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. Tatbestand I Die Beteiligten streiten um das Ende der Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der ... mehr

Erwerbsminderung Rente Zumutbarkeit Verweisungstätigkeit Kassiererin Wegefähigkeit Erwerbsfähigkeit ist gegeben, wenn der Versicherte in der Lage ist, viermal am Tag Wegstrecken von mehr als 500 m jeweils innerhalb von 20 Minuten zu Fuß zu bewältigen und zweimal täglich während der Hauptverkehrszeit mit öffentlichen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsgewährung an EU-Ausländer. Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren Orientierungssatz 1. Im sozialgerichtlichen Eilverfahren über Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende für einen EU-Ausländer ist im Rahmen der Folgeabwägung ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Behindertenbegriff. Rechtsänderung nach der letzten mündlichen Verhandlung im Berufungsverfahren und vor Einlegung der Revision. Salmonellendauerausscheider. Grenzen tatrichterlicher Überzeugungsbildung Leitsatz (amtlich) Eine Behinderung iS des Schwerbehindertengesetzes liegt selbst ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bestimmtheit des Streitgegenstands. objektive Klagehäufung. Vergütung wegen Annahmeverzugs. Leistungsfähigkeit. unwirksame Zustimmung des Integrationsamts zur Kündigung. Restitutionsklage. zweistufige Ausschlussfrist. Verjährung Leitsatz (amtlich) Fordert eine tarifvertraglich geregelte ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 15. September 2000 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im gesamten Verfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist Ren... mehr