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Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen

(1) 1Bei der Datenstelle darf eine Stammsatzdatei geführt werden, soweit dies erforderlich ist, ummehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.05.2024 4 Wochen testen

Gleichzeitig mit der Auswahl der Prüffelder sollte der Durchführungszeitraum für die Prüfungen bestimmt werden, möglichst mit definierten Start- und Endterminen sowie mit Verlängerungsoptionen, etwa für den Fall, dass weitere Prüfungen oder Detaillierungen notwendig werden. Es sollte auch vereinbart werden, während ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2013 4 Wochen testen

(1) Der Vollstreckungsauftrag kann auf die Maßnahmen nach § 128 Absatz 1 beschränkt werden. (2) 1Der Gerichtsvollzieher hat in seinem Protokoll die frei ersichtlichen beweglichen Sachen zu dokumentieren, die er bei der Vornahme der Vollstreckungshandlung vorfindet. 2Die Dokumentation muss nicht die Anforderungen an ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 38 Bisher war die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen, die aus Verkehrsunfällen im Straßenverkehr resultieren, eher ein Thema von untergeordneter Bedeutung. Seit der unmittelbaren Geltung der DSGVO ab dem 25.5.2018 hat sich dies grundlegend geändert. Für ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.09.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Verarbeitung personenbezogener Daten im Bereich der elektronischen Kommunikation. Vertraulichkeit der Kommunikation. Betreiber elektronischer Kommunikationsdienste. Allgemeine und unterschiedslose Vorratsspeicherung von Verkehrs- und Standortdaten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.07.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfassungsmäßigkeit des Benutzungszwangs der elektronischen Gesundheitskarte durch den Versicherten Orientierungssatz Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) und der dafür geltende Benutzungszwang des Versicherten ist verfassungsmäßig. Nach §§ 67a Abs. 1 S. 1 und 67b ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   27.01.2026 4 Wochen testen

Für den erfolgreichen Einsatz von KI in der Kanzlei benötigen Mitarbeitende spezifische Kompetenzen, die über das klassische Fachwissen hinausgehen. Zunächst ist die Fähigkeit zur strukturierten Interaktion mit Sprachmodellen entscheidend. Gemeint ist damit insbesondere die Kompetenz, Fragestellungen präzise und ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   31.10.2025 4 Wochen testen

Um Betrügereien im Taxigewerbe einzudämmen, können die im Taxameter erzeugten Daten durch den Einsatz sog. Fiskaltaxameter geschützt werden. Dabei handelt es sich um technische Implantate, die Daten zentral speichern, gegen unkontrollierten Zugriff, nachträgliche Veränderungen und Verlust sichern sollen. Mittlerweile ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1) 1Aufzeichnungs-, Buchführungs- und Aufbewahrungspflichten nach dieser Verordnung können elektronisch erfüllt werden. 2Im Rahmen einer Genehmigung nach den §§ 3, 4, 6, 7 oder § 9 des Atomgesetzes oder eines Planfeststellungsbeschlusses nach § 9b des Atomgesetzes gilt dies nur, wenn die zuständige Behörde der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.08.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unterlassungsanspruch des Betriebsrats bei Verstößen gegen das Mitbestimmungsrecht aus § 87 Abs. 1 BetrVG. Wechselseitige Rücksichtnahmepflichten aus § 2 BetrVG. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats beim "mobilen Arbeiten" Leitsatz (redaktionell) 1. Der Betriebsrat hat bei Verstößen ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   19.02.2026 4 Wochen testen

Rz. 33 Soweit Fragen der Datensicherheit berührt sind, sind diese durch die gematik im Benehmen mit dem BSI zu regeln (Satz 1). Die Vorgaben nach dem BSI-Gesetz zur Einhaltung von Mindeststandards in der IT-Sicherheit und zur Meldung von IT-Störungen an das BSI sind dabei nicht zu beachten. Die Regelungen in § 311 ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2023 4 Wochen testen

Um die Mitarbeiter für den Datenschutz zu sensibilisieren, empfiehlt es sich, sie bereits bei der Einstellung auf die Einhaltung des Datengeheimnisses zu verpflichten, obwohl nach Art. 28 Abs. 3 lit. b DSGVO nur Auftragsverarbeiter ihre Mitarbeiter zur Vertraulichkeit verpflichten müssen. Zu Einzelheiten siehe Kap. 4 ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Problematisch für eine Verwertung sind dagegen die Aufnahmen, die bei einem Dauerbetrieb der Kamera erfolgt sind und bei denen der Verwender gar keine Vorkehrungen getroffen hat, um die Aufnahme und damit den Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht einer Vielzahl anderer Personen einzuschränken. Dies dürfte ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   12.03.2026 4 Wochen testen

Rz. 79 Bei der Durchführung der Beratung als Videokonferenz gilt § 365 Abs. 1 Satz 1 SGB V, Satz 4 . Rz. 80 Nach § 365 Abs. 1 Satz 1 SGB V vereinbart die Kassenärztliche Bundesvereinigung mit dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen im Benehmen mit der Gesellschaft für Telematik und der Deutschen Gesetzlichen ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   13.04.2023 4 Wochen testen

Unter Instandsetzung oder auch Reparatur wird der Vorgang verstanden, bei dem ein defektes Objekt in den ursprünglichen, funktionsfähigen Zustand zurückversetzt wird. Eine Reparatur kann z. B. erfolgen durch Austausch defekter Teile, Hinzufügen von Teilen, Neuordnung von Teilen (z. B. Zusammenkleben oder Schweißen). ...mehr