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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.02.1974 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verschlossensein des Arbeitsmarkts bei voraussehbarem wiederholten Ausfall am Arbeitsplatz Orientierungssatz Die Eingehung eines Arbeitsverhältnisses, bei dem von vornherein feststeht, daß der Arbeitnehmer wegen bestimmter bei ihm bestehender Leiden immer wieder für längere Zeit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.08.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für ein Kind, das für einen Handwerksberuf ausgebildet wird und für einen Zeitraum von mehr als 14 Monaten krankgeschieben ist Leitsatz (redaktionell) 1. An der Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer Kindergeldfestsetzung bestehen ernstliche Zweifel, wenn eine Berücksichtigung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.07.1972 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Mitwirkungspflicht des Klägers bei der Erforschung des Sachverhalts. 2. Rechtsfolgen einer nicht formgerechten Zustellung in das Ausland. Normenkette SGG § 103 Fassung: 1953-09-03 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 6. April 1971 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Korrektur eines Bescheides über die Bewilligung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung gem § 48 Abs 1 S 2 SGB 10 nach rückwirkender Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung. Befriedigung eines Erstattungsanspruches der Krankenkasse. atypischer Fall Orientierungssatz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Existenzgründungszuschuss und Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Orientierungssatz 1. Die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB 2 hat ohne Anrechnung des Existenzgründungszuschusses nach § 421 l SGB 3 zu erfolgen. 2. Der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vertragsärztliche Versorgung. Ende der Zulassung mit Vollendung des 68. Lebensjahres. kein Verstoß gegen Altersdiskriminierung im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz Leitsatz (amtlich) Es verstößt nicht gegen das Verbot der Altersdiskriminierung im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.05.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 14.03.2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Weitergewährung der Rente wegen Erwerbsminderung ab 01.11.2002. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschreibung von Maßnahmen zur individuellen betrieblichen Qualifizierung im Rahmen Unterstützer Beschäftigung nach § 38 a SGB IX/2009. des Vergabeverfahrens „Öffentliche Ausschreibung von Maßnahmen zur individuellen betrieblichen Qualifizierung im Rahmen Unterstützter Beschäftigung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.10.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung. frühere Teilzeitbeschäftigung. verschlossener Teilzeitarbeitsmarkt. Beurteilungsmaßstab Orientierungssatz Es ist unzutreffend und nicht haltbar, bei Prüfung der Leistungsfähigkeit, der zumutbaren Verweisbarkeit und bei der Prüfung einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.05.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Ablehnung der bundesweiten Vermittlung. Arbeitslosigkeit. Beschäftigungssuche. Verfügbarkeit. zumutbare Beschäftigung. Unzumutbarkeit des Umzuges. wichtiger Grund. Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung Orientierungssatz 1. Mit der durch § 144 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 3 zum ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.06.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 18.08.2005 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Der Streitwert wird auf 23.659,39 EUR festgesetzt. IV. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.04.1995 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. konkrete Benennung von Verweisungstätigkeiten. Arbeitsmarkt Orientierungssatz Zur Frage, ob für die Beurteilung, ob ein Versicherter der Gruppe mit dem Leitbild des angelernten Arbeiters im unteren Bereich oder der Gruppe mit dem Leitbild des ungelernten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.02.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Ungeeignetheit eines Ablehnungsgesuchs. gesetzliche Rentenversicherung. Befristung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Orientierungssatz 1. Bei strenger Beachtung der Voraussetzungen des Vorliegens eines gänzlich untauglichen oder ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.01.2022 4 Wochen testen

Rz. 61 Zur Bestimmung des Kreises der einem Versicherten zumutbaren Tätigkeiten ("Verweisungsberufe") hat das BSG in ständiger Rechtsprechung die Berufe nach ihrer qualitativen Wertigkeit in verschiedene Gruppen unterteilt. Zumutbar ist stets eine Tätigkeit, die derselben Gruppe wie der bisherige Beruf angehört oder ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.05.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Mischtätigkeit. 50 % Leitsatz (amtlich) Im Rahmen der Prüfung eines Anspruchs auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß § 240 SGB VI sind bei einer Mischtätigkeit nur die Verrichtungen prägend, ... mehr