26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Ausländische Rente Leitsatz (redaktionell) Allein der Umstand, dass der Kläger bereits in Jugoslawien eine Rente bezieht, ist nicht geeignet, einen Anspruch auch auf eine deutsche Rente zu begründen, da die Anspruchsvoraussetzungen für ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitssuchende. Leistungen zur Eingliederung. Förderung der beruflichen Weiterbildung durch Übernahme der Weiterbildungskosten. Umschulung eines Malermeisters zum Kaufmann in der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft Orientierungssatz Die Übernahme der ... mehr

Leitsatz (redaktionell) 1. Die Umschulung eines gelernten Zahnradfräsers zum Fachlehrer für den musisch-technischen Unterricht an Volks- und Realschulen in Hamburg im Rahmen eines von der hamburgischen Schulbehörde durchgeführten Lehrgangs ist von der BA nicht zu fördern, da es sich um die Teilnahme an einer ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Kroatische Rentenversicherungszeiten. Kroatische Invalidenrente Leitsatz (redaktionell) 1. In Kroatien zurückgelegte Zeiten zur dortigen Rentenversicherung sind nach dem deutsch-kroatischen Sozialversicherungsabkommen vom 24.11.1997 für die Erfüllung der ... mehr

Leitsatz (amtlich) Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch setzt ein fehlerhaftes Verwaltungshandeln in Form des Unterlassens einer notwendigen Beratung oder eine fehlerhafte, nicht notwendig schuldhafte Beratung des Versicherungsträgers voraus. Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 1. Oktober 2021 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Koste... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unwirksamkeit des Gerichtsbescheides bei fehlender Unterschrift des Vorsitzenden Orientierungssatz 1. Der im schriftlichen Verfahren nach § 105 SGG ergangene Gerichtsbescheid ist dann wirksam, wenn er vom Vorsitzenden unterschrieben worden ist. Bei dessen fehlender Unterschrift handelt ... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Gelsenkirchen vom 22.07.1999 – 5 Ca 640/99 – abgeändert. Die Klage des Klägers wird insgesamt abgewiesen. Die Kosten erster sowie zweiter Instanz des Rechtsstreits trägt allein der Kläger. Tatbestand Die Parteien haben sich ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung. Büromaschinenmechaniker. Übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts. Einschränkung des zeitlichen Leistungsvermögens. Nervenärztliches Fachgebiet. Angst. Depression. Somatisierungstendenz. Antriebsminderung. Behandlungsfrequenz. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Antrag auf Weitergewährung einer befristet bewilligten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Maßgeblichkeit der durch Gesundheitsstörungen verursachten funktionellen Beeinträchtigungen im Rahmen der Prüfung von Erwerbsminderung iS des § 43 SGB ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit auf die Tätigkeit eines Produktionshelfers. Mehrstufenschema des BSG. Berufsschutz Orientierungssatz 1. Zur Verweisbarkeit eines Maschinen- und Montagearbeiters. 2. Auch wenn in einem Beruf der herkömmliche ... mehr

Beteiligte Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 6. November 1998 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Gründe I Streitig ist die Gewährung von Versichertenrente wegen ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 16. Januar 1997 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Leistung einer ... mehr

ECLI:DE:LSGSL:2004:0618.L7RJ224.03.0A Soweit der Rechtsstreit nicht durch das angenommene Teilanerkenntnis der Beklagten erledigt ist, wird die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts für das Saarland vom 10.06.2003 zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger 1/4 seiner außergerichtlichen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Alterssicherung der Landwirte. Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) In der Alterssicherung der Landwirte gibt es keinen Berufsschutz: § 240 SGB VI ist im ALG weder direkt noch analog anwendbar. Orientierungssatz Zum Leitsatz ... mehr