26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Die Deutsche Rentenversicherung zahlt Renten wegen Erwerbsminderung aus (s. § 43 SGB VI): wegen teilweiser Erwerbsminderung, d. h., Versicherte sind "wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande …, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 6 Stunden täglich ... mehr

Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 21.5.2021 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch im Berufungsrechtszug nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über den Anspruch der Klägerin ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vermutung der versicherungsfreien Beschäftigung eines Studenten Orientierungssatz 1. Die Versicherungsfreiheit einer Beschäftigung ordentlich Studierender nach § 27 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 SGB 3 besteht dann, wenn das Studium die Zeit und Arbeitskraft des Studenten überwiegend in Anspruch ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Landwirt. Nennung geeigneter Verweisungstätigkeiten Leitsatz (amtlich) Zur Verweisung eines Landwirts (Facharbeiter) auf die Tätigkeit eines Mitarbeiters im Maschinenring. Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 27. April 1999 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger auch die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteilig... mehr

Beteiligte Tatbestand Streitig ist die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) ab 2. Mai 1983. Der 1959 geborene Kläger, ein staatenloser Palästinenser aus dem Libanon, beantragte im April 1977 die Gewährung von Asyl. Sein Antrag hatte keinen Erfolg; das Verfahren ist am 8. Juni 1982 rechtskräftig abgeschlossen worden. ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Ein Versicherter, der die Binnenschiffahrts-Patente I und II erworben hat und mehrere Jahre als Binnenschiffer tätig war, genießt den Berufsschutz eines Facharbeiters. 2. Für einen Binnenschiffer, der auf einem Auge erblindet ist und dessen Sehfähigkeit auf dem anderen Auge erheblich gemindert ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. In den Fällen des § 72 Abs 1 S 2 RKG (= § 1276 Abs 1 S 2 RVO) idF des HBegleitG 1983 vom 20.12.1982 kommt es nicht mehr darauf an, daß auch die in S 1 dieser Vorschrift geforderte begründete Aussicht der Behebung des Versicherungsfalles in absehbarer Zeit besteht. 2. Die von Art 2 § 16 KnVNG (= ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) einstweilige Anordnung. Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld. Wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen. Objektive Verfügbarkeit. Subjektive Verfügbarkeit. Ärztliches Gutachten. Anordnung der aufschiebenden Wirkung. Interessenabwägung Leitsatz (redaktionell) Die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Massenentlassungsanzeige. fehlende Stellungnahme des Betriebsrats. falsche Angabe der Zahl der zu entlassenden Arbeitnehmer. keine Heilung von Fehlern der Massenentlassungsanzeige durch einen bestandskräftigen Verwaltungsakt der Arbeitsverwaltung. materielle Bestandskraft eines ... mehr

Rz. 26 Steuerfrei sind die Arbeitsförderleistungen nach dem Dritten Kapitel des SGB III , d. h. nach § 29ff. SGB III, an erwerbsfähige Leistungsberechtigte, Arbeitslose, von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende oder Ausbildungssuchende. Arbeitsförderleistungen nach dem SGB III können neben Maßnahmen zur ... mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Mainz vom 13.2.1995 sowie der Bescheid der Beklagten vom 30.3.1993 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14.7.1993 aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin für die Sonderpädagogische Zusatzausbildung in d... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 08.12.1998 aufgehoben. Die Klage gegen den Bescheid vom 14.06.1995 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19.10.1995 wird abgewiesen. II. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. II... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Korrektur. Feststellungsbescheid. Anwartschaftserhaltungszeit. Berücksichtigungszeit. mehr als geringfügige selbstständige Tätigkeit. Nachentrichtung freiwilliger Beiträge. Erwerbsminderungsrente Leitsatz (amtlich) 1. Nach Übernahme aller Feststellungen eines Vormerkungsbescheides in den ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 11. Dezember 1991 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand I Der Kläger begehrt von der beklagten Bundesanstalt für Arbeit (BA) Arbeitslos... mehr