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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.01.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Versicherten nach dem Mehrstufenschema des BSG bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz Bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB 6 sind nach dem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.04.2002 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 25. März 1998 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten wegen der Weiter... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.08.1984 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unfallbedingte Milzentfernung. MdE bei Arbeitsfähigkeit Leitsatz (redaktionell) Die Beurteilung, in welchem Umfange die körperlichen und geistigen Fähigkeiten des Verletzten durch Unfallfolgen beeinträchtigt sind, liegt vorrangig auf ärztlich-wissenschaftlichem Gebiet. Ärztliche Aussagen ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde geändert durch: das Gesetz zur Änderung von Fristen und Bezeichnungen im Neunten Buch Sozialgesetzbuch und zur Änderung anderer Vorschriften v. 3.4.2003 (BGBl. I S. 462) – Ergänzung in Abs. 1 Nr. 1 (anzuwenden ab 1.1.2003), das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. ... mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.05.2000 4 Wochen testen

BfF v. 12.5.2000, St I 4 - S 2280 - 10/2000 Familienleistungsausgleich, Überarbeitung der Dienstanweisung zur Durchführung des Familienleistungsausgleichs (DA-FamEStG) Überarbeitung der Dienstanweisung zur Durchführung von Rechtsbehelfsverfahren im Zusammenhang mit dem steuerlichen Familienleistungsausgleich ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.09.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Verfügbarkeit. beschränkte Bereitschaft zur Annahme eines Arbeitsangebotes. Angabe eines späteren Arbeitsbeginns wegen Arbeitsentgeltbezugs während Freistellungsphase. Auseinanderfallen der Zeitpunkte für Eigenbemühungen und Vermittlungsbemühungen Leitsatz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.12.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Voraussetzung des Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung. Voraussetzung der Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit bei bestehenden Gesundheitsbeeinträchtigungen Orientierungssatz 1. Eine Depression kann nur im Rahmen einer umfassenden ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.09.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 29. März 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist zwischen den Beteiligten die Gewähr... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2026 4 Wochen testen

1. Bei Bezug mehrere Einkommensarten im Sinne von § 2 Abs. 1 EStG (sog. "Mischeinkünfte"), die größeren Schwankungen unterliegen, ist die Leistungsfähigkeit des Schuldners auf der Basis eines längeren, mehrjährigen Durchschnitts zu ermitteln. Gestalten sich die Einkünfte außerordentlich volatil und unterliegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.03.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Verwertbarkeit eines medizinischen Sachverständigengutachtens zur Entscheidung über eine beantragte Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Ein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung nach § 43 SGB 2 ist ausgeschlossen, wenn die hierzu erforderlichen ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    19.04.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0419.L20R420.05.0A I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 23.03.2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.10.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 27. Februar 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der 1950 geborene ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.04.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 16. Oktober 1996 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminde... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.12.1993 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfassungsmäßigkeit. Beitragsregelung. Arbeitslosenversicherung. 1.4.1991. Wiedervereinigungslast Orientierungssatz Die Erhöhung der Beitragssatzes zum 1.4.1991 dient ersichtlich dazu, den sich aus der Wiedervereinigung ergebenden Folgen auf dem Arbeitsmarkt zu begegnen. Es ist ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.06.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch des Grenzgängers auf Arbeitslosengeld nach deutschem Recht Orientierungssatz 1. Bei einem Sachverhalt mit Auslandsberührung ist zunächst zu ermitteln, wessen Staates Recht anwendbar ist. Nach Art. 71 EWGV 1408/71 erhalten echte Grenzgänger bei Vollarbeitslosigkeit Leistungen ... mehr