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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.02.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. außergewöhnliche Schmerzen Leitsatz (amtlich) Zur Frage der Erwerbsminderung eines Versicherten (hier: Schmerzerkrankung). Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Würzburg vom 07.12.2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.09.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Prozesskostenhilfe. maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussichten. Verzögerung der Entscheidung durch das Gericht. Einholung von Befundberichten Leitsatz (amtlich) 1. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussichten im ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.1985 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Bedeutung von Vorstrafen für die Frage, ob der Antragsteller voraussichtlich innerhalb angemessener Zeit nach Abschluß der begehrten Maßnahme der beruflichen Bildung in der angestrebten beruflichen Tätigkeit eines Erziehers keine Beschäftigung finden kann. Orientierungssatz Rechtsanspruch auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.11.2005 4 Wochen testen

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 15.12.2004 - S 3 AL 120/02 - wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe auf den Antrag des Klägers vom ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.08.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Kraftfahrer. Baggerfahrer. Baugeräteführer. Verweisbarkeit Orientierungssatz 1. Die Tätigkeit als Kraftfahrer begründet keinen Facharbeiterschutz. 2. Bei der Tätigkeit des Baggerfahrers handelt es sich nicht um einen ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    20.08.2025 4 Wochen testen

Tenor Die Berufungen des Klägers gegen die Gerichtsbescheide des Sozialgerichts Osnabrück vom 12. August 2021 - S 19 U 177/20 - und 2. September 2021 - S 19 U 179/20 - werden zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.09.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 22.03.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über Rente wegen verminderter E... mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   10.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 8 Abs. 1 definiert die fachkundigen Stellen als die akkreditierten Zertifizierungsstellen, die Träger und Maßnahmen für die Arbeitsförderung zulassen dürfen. Schon mit den Gesetzen für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt wurde das Verfahren zur Prüfung der Qualität von Weiterbildungsanbietern und ihrem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.02.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die am 24. September 1946 geborene Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Sie war zuletzt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.12.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 25. März 1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderte... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.01.2008 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 15. März 2007 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig zwischen den Prozessbeteiligten ist ein Anspruch auf Rente wegen ge- oder ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.06.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 05.10.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von Rente wegen vermindert... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzung der Gewährung eines Berufsschadensausgleichs bzw. einer Höherbewertung des Grades der Schädigung wegen besonderer beruflicher Betroffenheit Orientierungssatz 1. Nach § 3 Abs. 1 S. 1 VwRehaG erhält ein Betroffener, der infolge einer Maßnahme nach § 1 eine gesundheitliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.11.2025 4 Wochen testen

1. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Neubrandenburg vom 17.02.2022 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der 1964 geborene Kläger beantragte am 27.10.2020 bei der Beklagten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.01.2022 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 1. Oktober 2021 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des... mehr