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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.03.2025 4 Wochen testen

Für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit AT-Angestellten gelten nur wenige Besonderheiten. Grundsätzlich finden die gesetzlichen Kündigungsfristen des § 622 BGB Anwendung. Sollen einzelvertragliche Kündigungsfristen vereinbart werden, sind gewisse Höchstgrenzen zu beachten. Grundsätzlich gilt jedoch zunächst ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 24 Eine Begrenzung der Kündigungsfristen hielt der Gesetzgeber für erforderlich, da aufgrund der im Laufe der Zeit erfolgten Ausdehnung der Kündigungsfristen Arbeitnehmer in der Insolvenz häufig nicht mehr bis zum Ende der Kündigungsfrist beschäftigt werden können; blieben die Entgeltansprüche dennoch als ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.06.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung eines Anstellungsverhältnisses eines Geschäftsführers ohne Grund möglich. Kündigung eines ehrenamtlichen Richters nur mit fristlosen Kündigungsgründen zulässig Leitsatz (amtlich) 1. Ein Fremdgeschäftsführer ist grundsätzlich keine arbeitnehmerähnliche, sondern eine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.09.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unterschiedliche Kündigungsfristen für Arbeiter und Angestellte in einem Tarifvertrag Leitsatz (amtlich) In der unterschiedlichen Regelung der Kündigungsfristen für Arbeiter und Angestellte in § 15 des Manteltarifvertrags für gewerbliche Arbeitnehmer und Angestellte des Gas- und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.07.1995 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 23. November 1994 – 21 Ca 293/94 – abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Die Revision wird zugelassen. T...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.09.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wohnraummietvertrag: Fortgeltung in einem Altvertrag formularmäßig vereinbarter Kündigungsfristen Leitsatz (amtlich) 1. Kündigungsfristen sind im Sinne von Art. 229 § 3 Abs. 10 EGBGB "durch Vertrag vereinbart", wenn die Parteien im vor dem 1. September 2001 vereinbarten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.02.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wohnraummiete. Ordentliche Kündigung. Kündigungsfrist. Formularvertragliche Vereinbarung der Kündigungsfrist. Befristung des Mietverhältnisses. Mietrechtsreformgesetz 2001. Zugang der Kündigung vor dem 01.06.2005. Beitritt zum Mietvertrag Leitsatz (amtlich) Haben die Beteiligten nach dem ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   05.09.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung, die auf dringende betriebliche Erfordernisse gestützt wird Orientierungssatz 1. Anders als bei einer auf Auftragsmangel gestützten betriebsbedingten Kündigung bedarf es im Falle der Stillegung des Betriebes, wo feststeht, daß zu einem bestimmten ...mehr

Mustervorlage aus Haufe Steuer Office Excellence   01.01.2025 4 Wochen testen

Musterdokument öffnen Sehr geehrte/r Frau/Herr .................................................., aufgrund des Nachweisgesetzes ist die Niederlegung der wesentlichen Arbeitsbedingungen erforderlich (§ 2 Abs. 1 NachwG). Da Sie um die Mitteilung der für Ihr Arbeitsverhältnis geltenden Regelungen gebeten haben, haben ...mehr

Hochhäuser mit Himmel
Serie 19.08.2020 Kolumne Arbeitsrecht

Als Arbeitsrechtler – insbesondere wenn man eine globale Zuständigkeit hat, noch dazu Labour Relations macht und damit sozusagen das "Schweizer Messer von HR" ist – lernt man jeden Tag dazu, findet unser Kolumnist Alexander R. Zumkeller. Und da geht es nicht nur um Vorschriften und Regelungen in anderen Ländern, sondern häufig auch um Sprache.mehr

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Zwei Geschäftsleute unter Lupe
Serie 20.08.2014 Probezeit

Zwei Jahre hat die Probephase gedauert, bevor Hans-Georg Maaßen nun endgültig die Leitung des Verfassungsschutzes übernommen hat. Auch Arbeitnehmer vereinbaren mit Unternehmen meist eine Probezeit zum näheren Kennenlernen – nicht ohne Grund jedoch für lediglich sechs Monate.mehr

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Hand hält Zettel: "Job?"
Top-Thema   02.02.2022   Abwerbung

Generell ist die Abwerbung von Mitarbeitern oder Mitarbeiterinnen zulässig, kann aber in manchen Fällen wettbewerbswidrig sein und zu Schadensersatz verpflichten. Was Arbeitgeber bei einer Abwerbung beachten sollten.mehr

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Weiterbildung mit System: Ziele festlegen
Top-Thema   06.06.2023   Datenschutzbeauftragter

Unterliegt der Datenschutzbeauftragte einem Kündigungsschutz und wie hoch sollte sein Gehalt sein?mehr

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Kalender Frist 6
News 15.05.2024 BGH

Die ordentliche Kündigung eines Mietverhältnisses erfordert keine Angabe der Kündigungsfrist oder des Termins, zu dem die Kündigung wirksam werden soll. Nennt der Vermieter einen zu frühen Kündigungstermin, kann die Kündigung gleichwohl zum nächstmöglichen Termin wirksam sein.mehr

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Kündigung
News 17.02.2025 BAG-Urteil

Mitarbeitende, die der Arbeitgeber nach einer ordentlichen Kündigung von der Arbeit freistellt, handeln in der Regel nicht böswillig, wenn sie nicht schon vor Ablauf der Kündigungsfrist ein anderweitiges Beschäftigungsverhältnis eingehen. Das hat das BAG entschieden.mehr

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