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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.12.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 29. August 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über Rente wegen Berufsunfähigkeit bz... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.03.1996 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 16. März 1995 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu erstatten. Gründe Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.07.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung wegen höchstgradiger Schwerhörigkeit und Kleinwüchsigkeit Orientierungssatz 1. Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 2 SGB 6 hat, wer u. a. an einer höchstgradigen Schwerhörigkeit bei Kleinwuchs leidet. Diese ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.02.1982 4 Wochen testen

Leitsatz (redaktionell) Erteilung einer Arbeitserlaubnis nach der Neufassung des § 19 AFG: 1. Auch nach der Neufassung des § 19 AFG ist die erstmalige Erteilung einer Arbeitserlaubnis allein von der Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes und der Berücksichtigung der Verhältnisse des einzelnen Falles abhängig. 2. Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.11.1969 4 Wochen testen

Leitsatz (redaktionell) Zur Frage des Anspruchs einer Körperbehinderten auf Berufsausbildungsbeihilfen nach dem AVAVG. Normenkette AVAVG § 39 Abs. 3 Fassung: 1957-04-03 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 9. Oktober 1968 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   29.06.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ruhen des Arbeitslosengeldes. Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung. Bindungswirkung der Rentenbewilligung. keine Überprüfung durch die BA Leitsatz (amtlich) Der Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht solange, wie eine laufende Rente wegen voller Erwerbsminderung gewährt wird, ohne ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.02.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 28. Juli 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.08.1978 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Frage, ob die vom Arbeitssuchenden angebotene Teilzeitarbeit den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes entspricht, hängt davon ab, ob auf dem für ihn erreichbaren Arbeitsmarkt entsprechende Teilzeitarbeitsplätze in nennenswertem Umfang vorhanden sind. Dabei kommt es nicht auf das ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.02.1995 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit. konkrete Benennung von Verweisungstätigkeiten. verschlossener Arbeitsmarkt Orientierungssatz 1. Zur Frage, ob für die Beurteilung, ob ein Versicherter der Gruppe mit dem Leitbild des angelernten Arbeiters im unteren Bereich oder der Gruppe mit dem Leitbild des ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.09.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Darlegungs- und Beweislast für unentschuldigtes Fehlen bei behaupteter krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit ohne Arztbesuch Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung des Klägers wird unter Zurückweisung der Berufung des Beklagten das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 12.11.1998 – 3 Ca ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 10 Abs. 2 ist durch Art. 2 des Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts v. 6.6.2023 (BGBl. Nr. 146) mit Wirkung zum 1.1.2024 eingefügt worden. Diese Regelung ermöglicht die Förderung von Modellvorhaben aus Mitteln des Ausgleichsfonds zur Förderung der Ausbildung für Jugendliche und junge Erwachsene, ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   31.03.1992 4 Wochen testen

Beteiligte Tatbestand I. Der Kläger hat sich 1983 vom Flugingenieur zum Berufsflugzeugführer umschulen lassen und Förderungsleistungen bei der Beklagten beantragt. Nachdem diese den Anspruch zunächst abgelehnt hatte, erkannte sie die arbeitsmarktpolitische Zweckmäßigkeit der Bildungsmaßnahme aufgrund der ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   14.08.1995 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 22. November 1994 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Tatbestand I Die Beteiligten streiten um Arbeitslosengeld (Alg). D... mehr