26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Einkommensteuer 1991 und 1992 Nachgehend Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens haben die Kläger zu tragen. Tatbestand Streitig ist, ob Beamten der Europäisch... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. bisheriger Beruf. Gerichtskunde. rechtliches Gehör Orientierungssatz 1. Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG ist - unabhängig von der Dauer der Ausbildung - ein wertvolles Indiz für die Qualität einer Berufstätigkeit deren Einstufung in das Tarifgefüge. Aus der ... mehr

Rz. 27 Die Vorschrift greift Schwierigkeiten auf, die sich daraus ergeben können, dass nach Maßgabe des § 6 Abs. 1 die Agenturen für Arbeit und die kommunalen Träger in eigener Verantwortung Leistungen zu erbringen haben und über das Vorliegen von Anspruchsvoraussetzungen, die sowohl für kommunale Leistungen wie für ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erziehungsgeldanspruch. nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer. § 1 Abs 6 BErzGG idF vom 13.12.2006. Aufenthaltserlaubnis. Beschäftigungserlaubnis. Erwerbsberechtigung. Erwerbstätigkeit. sozialgerichtliches Verfahren. Behörde. Beteiligtenfähigkeit. Prozessführungsbefugnis ... mehr

Leitsatz (amtlich) Wird ein 18 Jahre altes Kind nach Ablegung des Abiturs nicht zum nächstmöglichen Semester zum Studium an einer Hochschule zugelassen, so hat der rentenberechtigte Elternteil für dieses Kind bis zur tatsächlichen späteren Aufnahme des Studiums keinen Anspruch auf Kinderzuschuß nach RVO § 1262 Abs 3 S ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch eines ehemaligen freiwillig Wehrdienstleistenden auf Beschädigtenrente bzw. Versorgungskrankengeld Orientierungssatz 1. Der Anspruch eines ehemaligen Soldaten der Bundeswehr auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach §§ 80, 81 SVG i. V. m. §§ 9 Abs. 1 Nr. 3, 31 BVG hat u. a. ... mehr

1Die Inklusionsbetriebe bieten den schwerbehinderten Menschen Beschäftigung, Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung und arbeitsbegleitende Betreuung an, soweit erforderlich auch Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung oder Gelegenheit zur Teilnahme an entsprechenden außerbetrieblichen Maßnahmen [1]sowie ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 16.03.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Betei... mehr

Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem Urteil des BSG vom 12.9.2019 - B 11 AL 20/18 R, das vollständig dokumentiert ist. Verfahrensgang Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 15. Mai 2... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 29. November 2021 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt di... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der beruflichen Weiterbildung. Berufliche Eingliederung. Eignung. Wirtschaftlichkeit. Ermessen. Gerichtliche Kontrolle. Arbeitsmarkt Leitsatz (amtlich) Zur Eignungsfeststellung und deren gerichtlichen Überprüfung bei Leistungen zur Eingliederung. Normenkette SGB II § 16 Abs. 1 ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt (Oder) vom 02. Mai 2000 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten auch des Berufungsverfahrens nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Ta... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ersuchen um Vorabentscheidung: Verwaltungsgericht Gelsenkirchen – Deutschland. Gleichbehandlung von Männern und Frauen – Gleiche Qualifikation von Bewerbern unterschiedlichen Geschlechts – Vorrang der weiblichen Bewerber – Öffnungsklausel. Sozialpolitik – Männliche und weibliche ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Entziehung einer Berufsunfähigkeitsrente wegen Änderung der Verhältnisse. Verweisbarkeit in zumutbare Tätigkeit Orientierungssatz Für die Beurteilung, ob ein Versicherter berufsunfähig im Sinne von § 1246 Abs 2 RVO ist, ist erheblich, daß Arbeitsplätze vorhanden sind, auf denen tätig zu ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Erwerbsfähigkeit. Rentenantrag. Vertrauensschutz. Untätigkeitsklage. Überprüfungsantrag Leitsatz (redaktionell) Wem mangels Erwerbsfähigkeit materiellrechtlich kein Arbeitslosengeld II zusteht, der kann bei dennoch erfolgter Bewilligung von Arbeitslosengeld II nicht ... mehr