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Relevanz Datum
Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 2 Die Vorschrift konkretisiert die Anspruchsvoraussetzung der Arbeitslosigkeit aus § 137 Abs. 1 Nr. 1. Sie ist damit die zentrale Vorschrift in Bezug auf das Arbeitslosengeld (Alg) als Versicherungsleistung nach dem SGB III. Davon abzugrenzen ist § 16. Dort wird Arbeitslosigkeit nicht als Anspruchsvoraussetzung ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   11.05.2000 4 Wochen testen

Beteiligte Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 9. Oktober 1998 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Gründe I Streitig ist die Gewährung von Versichertenrente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 16. Mai 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung streitig. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.03.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Schwerbeschädigtenrecht: Rente wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit Orientierungssatz 1. Eine Gesundheitsbeeinträchtigung, die vollschichtig nur noch leichte Tätigkeiten überwiegend im Sitzen und ohne Einflüsse der Witterung, von Staub und inhalativen Stoffen zulässt, verhindert nicht ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    24.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 116 Adamy, Die Achillesferse der Arbeitsmarktpolitik ist und bleibt die Spaltung in zwei Rechtskreise, SoSich 2016, 284. Brussig/Kirsch/Schilling, Der Einsatz von Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung in der Arbeitsförderung Geflüchteter, SozSich 2022, 184. Deutscher Bundestag, ChatGPT und die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.04.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Entschädigung Tenor Das Verfahren wird ausgesetzt. Der Europäische Gerichtshof wird gebeten, im Wege der Vorabentscheidung folgende Fragen zur Auslegung der Richtlinie 2000/78/EG zu beantworten: 1. Besitzt der nationale Gesetzgeber für die Ausschöpfung der durch Art. 6 Abs. 1 RL ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   11.05.1999 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 21. Oktober 1996 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Streitig ist die Weitergewährung von Versichertenr... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 29. Juli 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist zwischen den Beteiligten die Gewährung einer Re... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.11.1994 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Verweisungstätigkeit. verschlossener Arbeitsmarkt Orientierungssatz 1. Zur Frage, ob für die Beurteilung, ob ein Versicherter der Gruppe mit dem Leitbild des angelernten Arbeiters im unteren Bereich oder der Gruppe mit dem Leitbild des ungelernten Arbeiters berufs- ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. eingeschränktes Sehvermögen. Wegeunfähigkeit Leitsatz (amtlich) Wer aufgrund eines eingeschränkten Sehvermögens die üblichen Wegstrecken (vgl BSG vom 12.12.2011 - B 13 R 21/10 R) nur unter einer besonderen Gefahr zurücklegen kann, ist ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.02.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grenzen der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts in einem Verfahren über die Bewilligung von Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. In einem Verfahren über die Bewilligung von Erwerbsminderungsrente ist die gerichtliche Entscheidung aufgrund eines ärztlichen Gutachtens nach ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2023 4 Wochen testen

Alea iacta est – mit dem vorstehenden Beschluss hat der BGH die kurze Kontroverse um die Reichweite des zum 1.7.2017 neu eingeführten § 7a UVG beendet und die erstmals in einer Beschwerdeentscheidung vom OLG Düsseldorf vertretene Auffassung bestätigt, dass sich aus § 7a UVG ein zugleich dem Schuldnerschutz dienendes ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   03.10.1963 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die in § 15 KSchG bei Massenentlassungen vorgeschriebene Anzeige an das Arbeitsamt braucht nicht schon bei den Kündigungen, sondern erst vor Beginn der Entlassungen erstattet zu werden. Entlassung ist das Ausscheiden aus dem Betrieb, d. h. in der Regel die Beendigung des Arbeitsverhältnisses. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.11.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit. Loslösung vom früheren Beruf Orientierungssatz War ein gelernter Fischereimeister die letzten 15 Jahre bis zur Stellung des Rentenantrags als ungelernter Arbeiter beschäftigt, so umfaßt diese Zeit einen so erheblichen Teil des Arbeitslebens des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.04.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Aufhebung der Bewilligung. fehlende Verfügbarkeit. Sicherstellung der Betreuung eines Kindes bei Arbeitsaufnahme. Betreuungsalternative. sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Orientierungssatz 1. Die Bewilligung von Arbeitslosengeld wegen des Eintritts einer ... mehr