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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.05.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen. Verlängerung des Fünfjahreszeitraumes. Haft. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (amtlich) Der für die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente maßgebliche Fünfjahreszeitraum ist unter ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.11.2001 4 Wochen testen

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 27. August 1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. IM NAMEN DES VOLKES URTEIL in dem Rechtsstreit Der 5. Senat des Sächsischen Landessozialgerichts hat auf die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.06.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 01. September 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist zwischen den Beteiligten die Rechtm... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.04.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufgehobene Wegefähigkeit als Voraussetzung voller Erwerbsminderung bzw. Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung bzw. wegen Erwerbsunfähigkeit hat u. a. derjenige, der nicht mehr über die erforderliche Wegefähigkeit verfügt. Diese setzt ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   29.03.1994 4 Wochen testen

Beteiligte Tatbestand I. Der Kläger begehrt die Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit (EU/BU); im Streit ist vornehmlich die Frage, ob er sozial zumutbar auf Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsfeldes verwiesen werden kann. Der 1941 geborene Kläger, der aus Kroatien stammt, erlernte dort ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   25.01.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Maßnahme. Fortbildung. Fortbildungsmaßnahme. Unterhaltsgeld. Teil-Unterhaltsgeld. Unterricht. ganztägiger Unterricht. Unterrichtseinheit. Grenze. Belastung. Belastungsgrenze. Zeitaufwand. Unterrichtsstunde. Pause. Vorarbeit. Nacharbeit. Weg. Wegezeit Leitsatz (amtlich) Ganztägiger ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.11.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen und Bemessung einer Verletztenrente des Versicherten wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls Orientierungssatz 1. Versicherte haben nach § 56 Abs. 1 SGB 7 Anspruch auf Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls i. S. von § 8 Abs. 1 SGB 7, wenn sie in ihrer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.09.2025 4 Wochen testen

Nachgehend BSG (Beschluss vom 06.02.2026; Aktenzeichen B 5 R 134/25 B) Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 20.03.2024 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.10.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Benachteiligung eines Schwerbehinderten bei einer Bewerbung im öffentlichen Dienst Leitsatz (amtlich) Wird ein Schwerbehinderter entgegen § 82 Satz 2 SGB IX auf seine Bewerbung auf eine von einem öffentlichen Arbeitgeber ausgeschriebene Stelle nicht zum Vorstellungsgespräch geladen, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.05.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Stade vom 25. März 2002 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob der Klägerin Rente wegen Erwerbsminderun... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   07.07.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Befristeter Arbeitsvertrag als Sozialhilfemaßnahmen Leitsatz (amtlich) 1. Sozialhilfemaßnahmen nach den §§ 18 ff. BSHG (Hilfe zur Arbeit)sind in der Regel nur von vorübergehender Natur. Daher kann die Befristung eines Arbeitsvertrages, der als Hilfe zur Arbeit abgeschlossen wird, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.09.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 10. Dezember 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Di... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.10.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeitsrente. besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen. kroatischer Staatsbürger. Entrichtung von Beiträgen zur Anwartschaftserhaltung. sozialrechtlicher Herstellungsanspruch. Verfassungsmäßigkeit) Orientierungssatz 1. Der Senat hält in ständiger eigener ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.03.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 17. Januar 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. D... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.11.1999 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 29.01.1997 – 8 Ca 1467/96 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die... mehr