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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.12.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 05.06.2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente we... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.11.1980 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsplätze für Pförtner und Wächter. Verschlossensein des Arbeitsmarktes. übliche Arbeitsbedingungen. Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Daß es Arbeitsplätze für Pförtner und Wächter in großer Anzahl gibt, ist eine allgemeinkundige Tatsache (vgl zu diesem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.08.2005 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2005:0831.L19R398.02.0A I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 14.05.2002 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 12.05.1999 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 20.10.1999 abgewiesen. II. Die Klage gegen den Bescheid vom 24.10.2002 wird ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Der Kläger begehrt von der Beklagten Rente wegen Erwerbsminderung. Der ... 1956 geborene Kläger hat nach seinen Angaben den Beruf eines Kfz-Mechanikers erlernt (Lehrzeit 1971 bis 1975). In der Folgezeit war er bis 1982 als Kraftfahrer, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.06.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 08.04.1997 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 01.06.1994 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 04.10.1994 abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu ersta... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.04.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Nachgehend Tenor Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 21. November 1998 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 31. März 1999 verurteilt, über den Antrag von Juli 1998 unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts erneut zu bescheiden. Die Beklagte hat der Klägerin die a... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.05.2006 4 Wochen testen

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung. Der am ... 1947 in der Türkei geborene Kläger absolvierte keine Berufsausbildung und arbeitete ausschließlich als Hilfsarbeiter. Am 11. Mai 1970 reiste er in die Bundesrepublik ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.06.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Berufung des Klägers hin werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bayreuth vom 15.08.2003 und der Bescheid der Beklagten vom 25.07.2001 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 08.10.2001 abgeändert und die Beklagte verurteilt, dem Kläger Rente wegen Erwerbsunfähigkeit über den 31.07.2001 ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.02.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Erwerbsminderungsrente. Übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts. Sozialgerichtliches Verfahren. Beiordnung eines Rechtsanwalts als Notanwalt. Vorschusszahlung. angelnde Zahlungsfähigkeit Leitsatz (redaktionell) 1. Grundsätzliche Bedeutung im Sinn ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.11.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 24. November 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Streitig ist eine Rente wegen Erwerbsminderung. Die 1952 in Bosnien geborene, ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   12.12.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Ermittlung medizinischer Sachverhalte durch Einholung eines Sachverständigengutachtens. Recht zur Befragung des Sachverständigen. Beschränkung auf die jeweilige Instanz. Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Befragung in der nächsten Instanz. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.03.1982 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Konkrete Benennung von Verweisungstätigkeit. Arbeitsweg Orientierungssatz 1. Sind die Einschränkungen der Leistungsfähigkeit derart, daß sie lediglich zur Beschränkung mit der Verweisung auf leichte Tätigkeiten führen, ohne daß hierbei wesentliche Einschränkungen zu machen sind, so ist ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.06.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmerüberlassung. Beitragsnachforderung nach Feststellung der Tarifunfähigkeit der CGZP. zusätzlicher Entgeltanspruch nach § 10 Abs 4 S 1 AÜG Leitsatz (amtlich) Ein der Beitragspflicht unterliegender Anspruch des Leiharbeitnehmers auf weitere Entgeltzahlungen nach § 10 Abs 4 Satz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.06.2000 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGRLP:2000:0619.L2J227.98.0A Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit Facharbeiter Verweisungstätigkeit Kassierer an Selbstbedienungstankstellen soziale Zumutbarkeit Die Tätigkeit eines Kassierers an Selbstbedienungstankstellen ist einem Facharbeiter nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl LSG Mainz vom ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.07.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 19. August 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist der Anspruch des Klägers auf eine Re... mehr