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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.02.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG verleiht dem Kind ein Recht auf staatliche Gewährleistung elterlicher Pflege und Erziehung. Eine Verpflichtung des Gesetzgebers, die Adoption des angenommenen Kindes eines eingetragenen Lebenspartners durch den anderen Lebenspartner ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2020 4 Wochen testen

Wesentlicher Leitfaden auch des Abstammungsrechts sollte zunächst stets das Wohl des Kindes sein,[5] welches auch grundrechtlich geschützt ist.[6] Zwar wird häufig gesagt, dass das Abstammungsrecht das Kindeswohl gerade nicht zu berücksichtigen habe.[7] Diese beiden Aussagen stehen, näher betrachtet, nicht in einem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umgangsrecht für „besondere Ereignisse” Leitsatz (amtlich) Die konkreten Umgangsformen des Vaters mit den beiden minderjährigen Söhnen bestimmen sich nicht vorwiegend nach dem Elterninteresse, sondern nach dem Kindeswohl. Durch den Wochenend- und großzügigen Ferienumgang wird ihnen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.05.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einigungsgebühr in Kindschaftssachen Leitsatz (amtlich) Auch in Sorgerechtsverfahren nach § 1666 BGB kann eine anwaltliche Einigungsgebühr entstehen. Normenkette BGB § 1666; RVG-VV Nr. 1003; RVG § 55 Verfahrensgang Tenor Auf die befristete Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Besc...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.09.2023 4 Wochen testen

Notwendigkeiten werden wie folgt gesehen: Einigkeit besteht darin, dass das Kindeswohl im Rahmen des Kindschaftsrechts ausschließlicher Gradmesser aller Entscheidungen zu sein hat. Das Kindeswohlprinzip, derzeit geregelt in § 1697a BGB, hat deshalb am Anfang des Abschnittes II Titel 5 – elterliche Sorge zu stehen. Im ...mehr

Scheidung
News 30.09.2019 Kindeswohl

Die Eindämmung eines schweren Elternkonfliktes darf nicht durch eine Verkürzung des Umgangsrechts erfolgen, sondern vorrangig durch eine Stärkung der elterlichen Kommunikationsfähigkeit durch das Jugendamt mit Mitteln des Jugendhilferechts. Die Ausgestaltung des Umgangsrechts ist in erster Linie an den Bedürfnissen des umgangsberechtigten Kindes zu orientieren.mehr

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Entscheidung aus TVöD Office Professional   13.05.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Sozialarbeiterin Orientierungssatz 1. Bei der Bestimmung eines Arbeitsvorgangs iSv. § 22 BAT bleibt die tarifliche Wertigkeit einzelner Arbeitsschritte grundsätzlich außer Betracht. Maßgebend hierfür ist allein das Arbeitsergebnis. Erst im Anschluss an diese ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen gefährdet und sind die Eltern nicht gewillt oder in der Lage, die Gefahr abzuwenden, so hat das Familiengericht die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind (§ 1666 Abs. 1 BGB). Die Aufzählung der Gebote und ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    12.03.2026 4 Wochen testen

Rz. 12 Kumulativ muss die Hilfe erforderlich sein, um das Wohl des Kindes zu gewährleisten. Dies ist nicht der Fall, wenn andere in dem Haushalt lebende Personen, wie z. B. ältere Geschwister oder Großeltern, die Betreuung sicherstellen können. Gleiches gilt, wenn der verbliebene Elternteil die finanziellen Mittel zum ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    15.11.2025 4 Wochen testen

Rz. 18 Die materiell-rechtliche Voraussetzung "Anhaltspunkte für die Gefährdung des Wohls eines Kindes oder eines Jugendlichen" wird nicht erst in § 6 Abs. 1 verwendet, sondern wird bereits in § 4 Abs. 1 vorausgesetzt, mit dem die Rechte u. a. von Ärzten umschrieben werden, wenn sie hiervon in Ausübung ihrer ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Wird das geistige, körperliche oder seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen gefährdet, und sind die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden, so hat das Familiengericht gem. § 1666 BGB die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind. Nach § 1666 Abs. 4 BGB kann ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.02.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Sozialpädagogin mit den Aufgabenbereichen Adoptionsvermittlung und Pflegekinderbereich Leitsatz (redaktionell) 1. Die Übertragung von Aufgaben der Adoptionsvermittlung und des Pflegekinderbereichs (PKD) auf eine Sozialpädagogin mit staatlicher Anerkennung entspricht ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.07.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindeswohlprüfung bei Umgangsrecht des leiblichen Vaters Normenkette BGB § 1686a Verfahrensgang Nachgehend Tenor 1. Die Beschwerden werden zurückgewiesen. 2. Gerichtskosten werden für das Beschwerdeverfahren nicht...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Noch einmal: Keine Anknüpfung allein an das Alter des Kindes Der BGH muss in dieser Entscheidung – zum wiederholten Male – deutlich machen, dass beim Betreuungsunterhalt gem. § 1570 Abs. 1 S. 2, 3 BGB (ebenso wie bei § 1615 l BGB) die Anknüpfung allein an das Alter des Kindes in Anlehnung an das frühere ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Rn 9 In materieller Hinsicht setzt eine Verbleibensanordnung gem IV 1 voraus, dass durch das Herausgabeverlangen das Wohl des Kindes iSv § 1666 I gefährdet wird (BayObLG FamRZ 91, 1080; Frankf FamRZ 09, 1499, 1500; 11, 382; 15, 2172; KG FamRZ 11, 1667; Brandbg FamRZ 23, 1544). Ob dies der Fall ist, hängt von den ...mehr