7.220 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kindeswohl" in allen Themenbereichen.

Wird das geistige, körperliche oder seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen gefährdet, und sind die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden, so hat das Familiengericht gem. § 1666 BGB die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind. Nach § 1666 Abs. 4 BGB kann ...mehr

Rz. 12 Kumulativ muss die Hilfe erforderlich sein, um das Wohl des Kindes zu gewährleisten. Dies ist nicht der Fall, wenn andere in dem Haushalt lebende Personen, wie z. B. ältere Geschwister oder Großeltern, die Betreuung sicherstellen können. Gleiches gilt, wenn der verbliebene Elternteil die finanziellen Mittel zum ...mehr

Rz. 18 Die materiell-rechtliche Voraussetzung "Anhaltspunkte für die Gefährdung des Wohls eines Kindes oder eines Jugendlichen" wird nicht erst in § 6 Abs. 1 verwendet, sondern wird bereits in § 4 Abs. 1 vorausgesetzt, mit dem die Rechte u. a. von Ärzten umschrieben werden, wenn sie hiervon in Ausübung ihrer ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Sozialarbeiterin Orientierungssatz 1. Bei der Bestimmung eines Arbeitsvorgangs iSv. § 22 BAT bleibt die tarifliche Wertigkeit einzelner Arbeitsschritte grundsätzlich außer Betracht. Maßgebend hierfür ist allein das Arbeitsergebnis. Erst im Anschluss an diese ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Sozialpädagogin mit den Aufgabenbereichen Adoptionsvermittlung und Pflegekinderbereich Leitsatz (redaktionell) 1. Die Übertragung von Aufgaben der Adoptionsvermittlung und des Pflegekinderbereichs (PKD) auf eine Sozialpädagogin mit staatlicher Anerkennung entspricht ...mehr

Die Eindämmung eines schweren Elternkonfliktes darf nicht durch eine Verkürzung des Umgangsrechts erfolgen, sondern vorrangig durch eine Stärkung der elterlichen Kommunikationsfähigkeit durch das Jugendamt mit Mitteln des Jugendhilferechts. Die Ausgestaltung des Umgangsrechts ist in erster Linie an den Bedürfnissen des umgangsberechtigten Kindes zu orientieren.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindeswohlprüfung bei Umgangsrecht des leiblichen Vaters Normenkette BGB § 1686a Verfahrensgang Nachgehend Tenor 1. Die Beschwerden werden zurückgewiesen. 2. Gerichtskosten werden für das Beschwerdeverfahren nicht...mehr

Noch einmal: Keine Anknüpfung allein an das Alter des Kindes Der BGH muss in dieser Entscheidung – zum wiederholten Male – deutlich machen, dass beim Betreuungsunterhalt gem. § 1570 Abs. 1 S. 2, 3 BGB (ebenso wie bei § 1615 l BGB) die Anknüpfung allein an das Alter des Kindes in Anlehnung an das frühere ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Entscheidungsbefugnis hinsichtlich der Zustimmung zu Impfungen gegen das Corona-Virus SARS-CoV-2 mit einem mRNA-Impfstoff ist bei einer vorhandenen Empfehlung einer Impfung durch die Ständige Impfkommission (STIKO) und mangels entgegenstehender besonderer Impfrisiken beim Kind auf denjenigen ...mehr

Rn 9 In materieller Hinsicht setzt eine Verbleibensanordnung gem IV 1 voraus, dass durch das Herausgabeverlangen das Wohl des Kindes iSv § 1666 I gefährdet wird (BayObLG FamRZ 91, 1080; Frankf FamRZ 09, 1499, 1500; 11, 382; 15, 2172; KG FamRZ 11, 1667; Brandbg FamRZ 23, 1544). Ob dies der Fall ist, hängt von den ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Haftung des Jugendamts als Amtspfleger Leitsatz (amtlich) Zur Haftung des Jugendamts als Amtspfleger bei unangemessener Fremdunterbringung eines Kindes Normenkette BGB § 839; BGB § 1666; BGB § 1833; BGB § 1915; SGB VIII § 55; SGB VIII § 56 Verfahrensgang LG Frankfurt am Main (Urteil vom ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zum Verfahren nach dem Haager Übereinkommen vom 25. Oktober 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung Verfahrensgang Tenor Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur E...mehr

Leitsatz (amtlich) Im Rahmen der §§ 1666, 1666a BGB ist stets zu beachten, dass kein Kind Anspruch auf "Idealeltern" und optimale Förderung hat und sich die staatlichen Eingriffe auf die Abwehr von Gefahren beschränken. Für die Trennung der Kinder von den Eltern oder einem Elternteil ist es daher nicht ausreichend, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Elterliche Sorge bei geplanter Auswanderung des betreuenden Elternteils Leitsatz (redaktionell) 1. Die Auswanderungsabsicht eines Elternteils steht nicht zur Disposition der familiengerichtlich zu treffenden Sorgerechtsentscheidung. 2. Im Rahmen einer vorzunehmenden Gesamtabwägung ist zu ...mehr

Leitsatz (amtlich) Auch in Sorgerechtsverfahren nach § 1666 BGB fällt eine Einigungsgebühr gemäß Nr. 1000 Abs. 1, 1003 VV RVG an, wenn der Verfahrensbevollmächtigte eines Elternteils am Zustandekommen einer Vereinbarung mitwirkt und durch die Entscheidung eine gerichtliche Entscheidung entbehrlich wird oder die ...mehr